Berlin-Lichtenberg -
Lichtenbergs Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) hat die Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen gestoppt. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus vor. Demnach wurde der geplante MEB aus den Investitionsplänen des Landes gestrichen.
Missbilligungsantrag formuliert
Die Bezirksfraktionen von Grünen, SPD und Linke haben einen Missbilligungsantrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) formuliert. Begründung: Gocksch übergehe mit ihrer Entscheidung einen BVV-Beschluss vom 15. Juni, der die Umsetzung des Baus fordert.
Bereits im Juni hatte Gocksch eine Prüfung der Baupläne veranlasst und damit das Projekt auf Eis gelegt. Am vergangenen Mittwoch kam dann der endgültige Stopp, wie Martin Pätzold, CDU-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus für Alt-Hohenschönhausen, der Elternschaft der Obersee-Schule in einer sogenannten Bürgerinformation mitteilte. Demnach habe sich Gocksch "nach Abwägung aller Argumente" dazu entschieden, auf den MEB zu verzichten.
Stattdessen schaffe Gocksch durch die sofortige Belegung des neuen Schulgebäudes in der Schleizer Straße mehr Schulplätze, hieß es weiter. Außerdem könne auf einem Grundstück gegenüber der Obersee-Schule eine Gymnastikhalle inklusive Unterrichtsräumen gebaut werden, wodurch 100 neue Schulplätze entstünden.
Erst danach folgte dann eine Mitteilung von Gocksch selbst an die übrigen Fraktionsvorsitzenden.
Kritik an Kommunikation und Entscheidung
Daniela Ehlers, Grünen-Fraktionsvorsitzende in der Lichtenberger BVV, kritisierte nicht nur die Kommunikation, sondern auch die Entscheidung selbst. Denn anstatt an der Obersee-Schule durch das geplante Ergänzungsgebäude Schulplätze zu schaffen, plädiere Gocksch für komplizierte Klassenverlegungen, die drei zurzeit überbelegte Schulen entlasten sollten.
"Gerade aus Perspektive der Schulwegsicherheit ist es hochproblematisch, Kinder als Übergangslösung in andere Schulen zu schicken und sie aus einer bestehenden Schulgemeinschaft herauszureißen", so Ehlers.
Sendung: rbb24 Inforadio, 01.09.2023, 6 Uhr