Hauptausschuss des Landtags -
Der Linken-Landtagsabgeordnete Andreas Büttner soll der erste Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg werden. Das hat der Hauptausschuss des Landtags am Mittwoch mehrheitlich in seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode entschieden.
"Wir werden Andreas Büttner als Kandidaten für das Amt dem Landtag vorschlagen", sagte der Vorsitzende des Hauptausschusses, Daniel Keller (SPD), dem rbb. Der 50-jährige Andreas Büttner muss nun nächste Woche im Landtag gewählt werden.
Zuständig für die jüdische Community
Die Stelle des Antisemitismusbeauftragten ist direkt im Landtag angesiedelt und für sechs Jahre vorgesehen. Die Jüdischen Gemeinden in Brandenburg waren in die Suche nach einem Kandidaten eingebunden.
Büttner sei der richtige Kandidat, da er "für sein Wirken in Israel und in den jüdischen Gemeinden in Brandenburg geschätzt wird", sagte Keller. Der Antisemitismusbeauftragte soll Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für Belange jüdischer Gruppen sein, dazu gehören auch mutmaßlich antisemitische Vorfälle.
Die oppositionelle AfD kritisierte Büttners Wahl. Wichtiger sei es, die "Migration von Antisemiten zu verhindern", sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Christoph Berndt nach der Sitzung dem rbb. In der Vergangenheit hatte sich die AfD-Fraktion gegen die Einrichtung der Stelle positioniert.
Senduing: rbb24 Inforadio, 12.06.2024, 14:20 Uhr
