Landtagswahl in Brandenburg -
Der frühere Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz bekommt vor der Frage einer möglichen erneuten Kandidatur zur Landtagswahl innerparteilich Gegenwind. Die Kreisvorsitzenden sprachen sich nach Teilnehmerangaben am vergangenen Wochenende einstimmig gegen eine erneute Kandidatur aus. Die "Märkische Oderzeitung" berichtete zuerst darüber. Bisher ist unklar, ob Kalbitz wieder antritt.
Mitglied der Fraktion, aber nicht der Partei
Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz' Parteimitgliedschaft im Jahr 2020 annulliert. Der Grund war, dass er seine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) sowie bei den Republikanern verschwiegen haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Der frühere Fraktionsvorsitzende ist weiter Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, aber parteilos.
Verdachtsfall für Rechtsextremismus
Kalbitz gehörte dem formal inzwischen aufgelösten "Flügel" der Partei an, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wurde. Der Verfassungsschutz Brandenburg beobachtet den Landesverband der AfD seit Juni 2020 als Verdachtsfall für Rechtsextremismus.
Im September 2024 wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Um die Spitzenkandidatur der AfD ist ein Machtkampf ausgebrochen, da beim kommenden Landesparteitag sowohl Landeschefin Birgit Bessin als auch Landtagsfraktionschef Hans-Christoph Berndt für Listenplatz 1 kandidieren wollen. Die AfD lag in Brandenburg beim jüngsten BrandenburgTrend vom September bei der Sonntagsfrage mit 32 Prozent vorn.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 21.10.2023, 19:30 Uhr