Protest vor Bundestag am Sonntag - Demos gegen Rechtsextremismus in Brandenburg und Berlin
Nach bundesweiten Demos am Freitag wollen am Wochenende erneut zahlreiche Initiativen gegen rechts protestieren. In Brandenburg sind Samstagmittag bereits mehrere Aktionen gestartet - in Berlin soll am Sonntag eine weitere Demo folgen.
Insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen sind am Samstag laut Veranstalterangaben in zahlreichen deutschen Städten für die Verteidigung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Allein in Frankfurt am Main beteiligten sich demnach am Nachmittag etwa 35.000 Menschen, eine ähnlich hohe Zahl von Teilnehmenden wurde aus Hannover gemeldet. Auch in Berlin und Brandenburg fanden zahlreiche Protestaktionen statt.
Auslöser der Proteste ist ein Bericht des Medienhauses Correctiv aus der vergangenen Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen in einer Potsdamer Villa vom 25. November. An dem Treffen hatten auch mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der konservativen Werteunion teilgenommen.
Kundgebungen in Berlin am Samstag und Sonntag im Regierungsviertel
Für Berlin sind an beiden Wochenendtagen Demonstrationen angemeldet. Am Samstag startete am Nachmittag bereits eine kleinere Aktion unter dem Motto "Gemeinsam hier. Gemeinsam stark gegen Remigrationsidologien und Faschismus" mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor. Laut Polizei kamen hier rund 80 Teilnehmer, angemeldet waren 200.
Am Sonntag um 16 Uhr ist ein Protest vor dem Bundestag geplant. Unter dem Motto "Vielfalt statt Hetze" ruft ein Bündnis um die Initiative Fridays for Future dazu auf, an dem Aufruf beteiligen sich unter anderem der DGB, der Paritätische Gesamtverband, das Jüdische Filmfestival und der Verein Campact. Nach Angaben der Berliner Polizei soll ein Demonstrationszug vom Platz der Republik durchs Regierungsviertel über die Marschallbrücke, Reinhardstraße, Otto-von-Bismarck-Allee, Heinrich-von-Gagern-Straße zurück zum Platz der Republik ziehen. Angemeldet seien 1.000 Teilnehmende.
Das Bündnis "Zusammen gegen rechts" hat bundesweit zu zahlreichen Demonstrationen aufgerufen, darunter auch in Bernau und Eberswalde (Barnim) sowie in Luckenwalde (Teltow-Fläming) in Brandenburg.
In Spremberg (Spree-Neiße) haben nach rbb-Informationen am Samstag rund 300 Teilnehmer demonstriert. Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) betonte, ohne Zuzug von Fachkräften und Wissenschaftlern auch aus aller Welt werde der Strukturwandel nicht gelingen. Weltoffenheit sichere Wohlstand in der Region. Im Frühjahr sollen in Spremberg internationale Forschungsinstitute im Industriepark Schwarze Pumpe an den Start gehen.
In Luckenwalde (Teltow-Fläming) sind laut einer rbb-Reporterin vor Ort rund 600 Teilnehmende am Samstag gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Gegenproteste gab es demnach keine.
Auch am Sonntag sind zahlreiche Proteste geplant:
- Strausberg: 11 Uhr, Landsberger Tor
- Cottbus: 11 Uhr, Stadthallenvorplatz
- Falkenhagen: 11 Uhr, Sportplatz
- Perleberg: 14 Uhr, Großer Markt
- Templin: 14 Uhr, Marktplatz
- Fürstenwalde: 15 Uhr, Marktplatz
Demos im gesamten Bundesgebiet - rund 50.000 Menschen am Freitag in Hamburg
Deutschlandweit werden Zehntausende Menschen bei Demonstrationen gegen rechts erwartet.
Allein bei einer Kundgebung in Hannover am Samstag gehen die Veranstalter von deutlich mehr als 10.000 Teilnehmern aus. Weitere größere Demonstrationen sind am Samstag unter anderem in Dortmund, Erfurt und Heidelberg geplant.
Am Freitag musste in Hamburg eine Demonstration wegen des großen Andrangs abgebrochen werden. Einer der Organisatoren verwies auf Sicherheitsbedenken. Menschen seien in der Menge kollabiert, die Feuerwehr sei nicht mehr durchgekommen. Zudem bestand die Sorge, dass Menschen in die Alster gedrängt würden. Die Polizei sprach von 50.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 80.000.
In Münster gingen am Freitag nach Polizeiangaben mehr als 10.000 Menschen auf die Straße, in Bochum 13.000, in Kiel etwa 4.000 und in Jena 3.000.
Sendung: rbb24 Inforadio, 20.01.23, 11 Uhr