Mitte und Kreuzberg - Tausende bei Demonstration in Berlin gegen zu hohe Mieten

Sa 01.06.24 | 20:45 Uhr
Teilnehmende der Mietendemo mit Schildern und Transparenten am 1.06.2024 in Berlin.(Quelle:rbb/R.Schneider)
Video: rbb24 Abendschau | 02.06.2024 | Julia Kubowicz/ Christian Titze | Studiogast: Christian Gaebler (SPD) | Bild: rbb/R.Schneider

Das Thema Mieten belastet viele Menschen in Berlin. Am Samstagnachmittag sind mehrere Tausend Demonstranten durch die Stadt gezogen, um unter anderem einen bundesweiten Mietendeckel und ein Verbot von Zwangsräumungen zu fordern.

In Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen zu hohe Mieten demonstriert.

Der Protestmarsch setzte sich am Nachmittag am Potsdamer Platz in Bewegung. Die Route führt durch Mitte und Kreuzberg bis zum Platz der Luftbrücke, wo es eine Abschluskundgebung gab. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmenden zwischenzeitlich auf 4.500. Die Organisatoren gingen von mehr als 12.000 Menschen aus, wie das "Mietenwahnsinn-Bündnis" auf X mitteilte.

Forderung nach Mietendeckel und Verbot von Eigenbedarfskündigungen

Zu der Demonstration hatten zahlreiche Initiativen aufgerufen, darunter der Berliner Mieterverein und die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen". Die Organisatoren fordern unter anderem die Einführung eines bundesweiten Mietendeckels sowie ein Verbot von Eigenbedarfskündigungen und Zwangsräumungen. Außerdem müsse der Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" umgesetzt werden.

Die Wohnungskrise in Berlin nehme alarmierende Ausmaße an, heißt es. Für Geringverdiener, Rentner, Arbeitslose oder junge Menschen in Ausbildung sei die Stadt längst unbezahlbar.

Stadtentwicklungssenator: Berlin muss schneller bauen

Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) hat eingeräumt, dass Berlin beim Wohnungsbau schneller werden muss. Das gelte auch für die Genehmigungsverfahren, sagte Gaebler am Samstag der rbb24 Abendschau. Es seien zwar im letzten Jahr 16.000 neue Wohnungen gebaut worden, damit liege man aber noch unter dem berechneten Bedarf von 20.000 Wohnungen pro Jahr.

Unter den neu gebauten Wohnungen müsste auch viel bezahlbarer Wohnraum sein, sagte Gaebler weiter, deshalb habe man auch die Wohnraumförderung gesteigert. "Letztes Jahr waren es 3.400 neue Sozialwohnungen, die wir bewilligt haben, dieses Jahr werden wir wahrscheinlich auf über 5.000 kommen. Also auch den bezahlbaren Bereich haben wir besonders im Blick."

Laut Gaebler liegen die Bestandsmieten in Berlin - dem aktuellen Mietspiegel zufolge - bei durchschnittlich 7,21 Euro. Das sei bundesweit relativ niedrig. Die Angebotsmieten lägen aber schon deutlich höher, bei 13 bis 14 Euro. Deshalb müsse der Neubau angeheizt werden, so Gaebler.

Studie: Mietkosten belasten ein Drittel der Berliner Haushalte stark

Laut einer Studie, die der Berliner Mieterverein in Auftrag gegeben hatte, muss ein Drittel der Berliner Haushalte mehr Geld für die Wohnungsmiete aufbringen, als es sich eigentlich leisten kann.

Auf Basis des Berliner "Mikrozensus Wohnen" untersuchte das Forschungsinstitut Asum in einer repräsentativen Studie, wie hoch die Mietbelastungen für Haushalte unterschiedlichen Einkommens sind. Demnach müssen rund ein Drittel der der Haushalte in der Stadt durchschnittlich 45 Prozent ihres Netto-Einkommens für die Bruttokaltmiete ausgeben.

Sendung: rbb24 Abendschau, 02.06.2024, 19:30 Uhr

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