Bundeswehr - Kabinett beschließt neuen Wehrdienst
Seit über einem Jahrzehnt gibt es für junge Männer in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Der neue Gesetzesentwurf zum Wehrdienst wird daran nichts ändern – aber eine Auskunftspflicht einführen.
Grünes Licht für neuen Wehrdienst: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen. Laut der Vorlage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll der Wehrdienst zwar weiter freiwillig bleiben, Auskunft über Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst soll aber verpflichtend sein.
Diese Auskunft soll zum Erreichen des wehrfähigen Alters – in der Regel zum 18. Geburtstag – gegeben werden. Geplant ist ein Online-Fragebogen, der laut Gesetzesentwurf innerhalb von etwa 15 Minuten ausgefüllt werden kann. Auch Frauen bekommen den Fragebogen zugeschickt, für sie soll das Ausfüllen allerdings freiwillig sein.
Von den Männern, die sich bereit erklären, solle ein Teil verpflichtend zur Musterung eingeladen werden. So sollen zunächst rund 5.000 junge Männer eingezogen werden – zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 frewilligen Wehrdienstleistenden. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.
Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Seitdem ist der Wehrdienst freiwillig. Hintergrund der Gesetzesänderung ist, dass die Bundeswehr aufgrund einer veränderten Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine, vergrößert werden soll. Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen soll um etwa 20.000 auf künftig über 200.000 erhöht werden.
Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr in Berlin und Brandenburg weniger Soldaten und Soldatinnen eingestellt als noch 2022. In Berlin traten im Jahr 507 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst an – 2022 wurden 536 Rekrutinnen und Rekruten eingestellt. In Brandenburg wurden im vergangenen Jahr 669 Rekrutierungen gezählt, im Jahr zuvor waren es 674.
Sendung: Inforadio, 06.11.2024, 14:02 Uhr
