Schein-Ummeldungen für Wunschschule - Plötzlich steht das Schulamt auf der Matte

Mo 25.09.23 | 06:10 Uhr | Von Anna Bordel
  70
Symbolbild: Schüler sammeln sich mit ihren Schulranzen vor dem Beginn des ersten Schultags nach den Sommerferien auf dem Schulhof. (Quelle: dpa/J. Büttner)
Bild: dpa/J. Büttner

Nur scheinbar umgezogen, um den Platz in der beliebteren Schule zu erschleichen? Das Schulamt Tempelhof-Schöneberg verdächtig einen Vater, so gehandelt zu haben - und stattet ihm unangemeldet einen Besuch ab. Er ist kein Einzelfall. Von Anna Bordel

  • Berliner Bezirksverwaltungen kontrollieren, ob Kinder aus der Einzugsgebiet der Grundschule wirklich an gemeldeten Adressen wohnen
  • Eltern berichten von Überraschungsbesuchen von Bezirksmitarbeiter:innen
  • Bezirke argumentieren, die Zahl der Scheinanmeldungen habe so deutlich gesenkt werden können

Ob sie ein paar Spuren sehen könnte, um sicherzugehen, dass das Kind wirklich hier wohnt – mit diesem Anliegen stellt sich eine Mitarbeiterin des Schulamts Tempelhof-Schöneberg im Frühjahr dieses Jahres bei Jochen Winkler vor.

Winkler, der seinen wirklichen Namen nicht veröffentlicht sehen will, überlegt noch immer, ob dieser Besuch bei ihm verhältnismäßig war. Er bekam keine Vorwarnung, es klingelte einfach eines Tages an der Tür. Die Schulamts-Mitarbeiterin wollte überprüfen, ob sein Sohn zu Recht seinen Hauptwohnsitz bei seinem Vater hat und damit sein Anspruch auf den Grundschulplatz in der Einzugsschule rechtmäßig ist.

Unterschiede bei Schulen teilweise erheblich

Eltern wählen in Berlin Schulen nicht nur nach dem kürzesten Schulweg und geben sich nicht immer mit den Einzugsschulen zufrieden. Schule ist in der Hauptstadt nicht gleich Schule, sondern es gibt erhebliche Unterschiede, die nicht nur das Schulprofil oder das Alter der Sporthalle betreffen, sondern die Qualität. In ein und demselben Kiez kann eine Schule unternachgefragt sein, weil in den letzten Schulinspektionsberichten viele Punkte mangelhaft bewertet wurden. Eine Straßenecke weiter kann es eine übermäßig beliebte Schule geben, die in allen Punkten besser abschneidet und die sich logischerweise deutlich mehr Eltern als Schule für ihre Kinder wünschen.

Bezirke unterstellen manchen Eltern, ihre Kinder zum Schein bei Bekannten oder dem getrennt lebenden Ehepartner anzumelden, um sich so den Platz in der besseren Schule zu erschleichen.

Symbolbild: Schüler sammeln sich mit ihren Schulranzen vor dem Beginn des ersten Schultags nach den Sommerferien auf dem Schulhof. (Quelle: dpa/J. Büttner)Schüler auf dem Schulhof einer Schule

Erste Kontrolle: Nachweise vorlegen

Jochen Winkler weiß zum Zeitpunkt des Besuches schon, dass der Bezirk ihn verdächtigt, nur zum Schein in den Einzugsbereich der betreffenden Grundschule gezogen zu sein. Er lebt seit drei Jahren von seiner Partnerin getrennt. Ihr gemeinsamer Sohn ist bei ihm mit Hauptwohnsitz gemeldet. Winkler hatte nach der Trennung zunächst in anderen Wohnungen gelebt und war im Sommer 2022 in die Wohnung in Schöneberg gezogen, dort hat er dann auch den Wohnsitz seines Sohnes angemeldet.

Es freut beide Eltern, dass die Grundschule, in deren Einzugsgebiet ihr Kind nun gemeldet ist, einen guten Ruf hat. Zum Schuljahr 2023/24 wird eingeschult werden, es scheint alles geregelt zu sein. Ende Dezember 2022 bekommt Winkler dann einen Brief vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg.

Winkler soll nachweisen, dass er sich und seinen Sohn nicht zum Schein in der neuen Wohnung gemeldet hat. Dafür soll er innerhalb von zwei Wochen Nachweise vorlegen, wie einen Hauptmietvertrag, Kündigungsbestätigung der vorherigen Wohnung, Umzugsrechnungen, Ummeldungsnachweise des Energieversorgers sowie einen Kontoauszug mit der Überweisung der Miete und Kaution.

Teilweise gibt es nachvollziehbare Sorgen der Eltern. Zum Beispiel den schlechten Ruf der Schule oder die Zusammensetzung der Schülerschaft.

Norman Heise, Landeselternausschuss

Alle neuen Zuzüge werden kontrolliert

Dem Schreiben zufolge, das rbb|24 vorliegt, würden alle Menschen des jeweiligen Einschulungsbereichs der betreffenden Schule geprüft, die ab dem 1. Juli 2022 dort hingezogen seien. "Eine Veranlassung zur Aufklärung besteht insbesondere bei Schulen, für die es eine große Nachfrage nach Schulplätzen gibt und bei denen sich bereits in den Vorjahren Hinweise auf Scheinanmeldungen ergeben haben", heißt es in dem Schreiben zur Erklärung. Wer einen Wohnsitzwechsel nicht fristgerecht glaubhaft machen könne, werde von dem Einschulungsbereich ausgenommen.

Winkler schickt Nachweise und denkt, dass er damit nun seine Ruhe hat. Ganz so kommt es dann aber nicht. Eines Tages bekommt er diesen unangemeldeten Kontrollbesuch. "Sie hat sich das Kinderzimmer angeschaut und ist dann auch wieder gegangen." Winkler ist zu dem Zeitpunkt schon bewusst, dass er die Mitarbeiterin des Schulamtes nicht in seine Wohnung lassen muss. "Ich fand es schon übergriffig, ich hätte auch nein sagen können. Aber dann dachte ich auch: Ich kann ihr ja alles zeigen, ich lüge ja nicht."

Als unangenehm empfand Winkler die Befragung danach, wie viel Zeit sein Sohn bei ihm verbringt. Laut Bundesmeldegesetz muss das Kind dort seinen Hauptwohnsitz haben, wo es vorwiegend, das bedeutet zu mindestens 51 Prozent der Zeit, lebt. Dass es Kinder gibt, die wöchentlich zwischen beiden Elternteilen wechseln, also fifty-fifty bei Mutter und Vater sind, wird dabei nicht berücksichtigt.

Fälle in Schöneberg nehmen ab

Dass der Bezirk Verdachtsfälle auf Scheinanmeldung scharf kontrolliert, bestätigt Isabella Hochschild, Sprecherin des Schulamtes Tempelhof-Schöneberg. Das sei ihr zufolge sogar erfolgreich: In den letzten Jahren haben die Fälle von Scheinanmeldungen immer weiter abgenommen. Seien es ihr zufolge vor rund 20 Jahren noch um die 80 pro Jahr gewesen, waren es zuletzt nur sechs. Auch andere Bezirke wie Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte bestätigen, dass das Phänomen in den letzten Jahren nicht größer geworden ist.

Hausbesuche wie bei Winkler würden laut Hochschild nur in manchen Fällen durchgeführt. Nämlich wenn der Umzug mit schriftlichen Nachweisen nicht ausreichend nachgewiesen werden könne.

Alle angefragten Bezirke bestätigen, auf diese Weise bereits Scheinanmeldungen aufgedeckt zu haben. Die Bildungsverwaltung des Berliner Senats weiß um die Kontrollen der Bezirke und auch auf welche Art kontrolliert wird. "Wir unterstützen alle Bezirke, die auf die Einhaltung der gültigen Regeln pochen", so ein Sprecher der Bildungsverwaltung.

Landeselternausschuss: Sorgen der Eltern nachvollziehbar

Einer, der Verständnis für die Bestrebungen der Eltern aufbringen kann, die sich eine Schule mit Ruf für ihre Kinder wünschen, ist Norman Heise vom Landeselternausschuss. "Teilweise gibt es nachvollziehbare Sorgen der Eltern. Zum Beispiel den vermeintlich schlechten Ruf der Schule oder die Zusammensetzung der Schülerschaft auf dem Papier, die wenig Aussagekraft hat. Eine Scheinanmeldung ist natürlich nicht legitim".

Er rät nicht dazu, sich nur durch Erfahrungsberichte in Sozialen Netzwerken über Schulen zu informieren, sondern sich am "Tag der Offenen Tür" oder in Schulinspektionsberichten zu informieren. Wenn ein Wechsel auf eine andere Schule gewünscht ist, könne auch ein legitimer Antrag gestellt werden. Ist dieser nicht erfolgreich, kann man sich als Elternvertreter wählen lassen und daran arbeiten, die Bedindungen an der Schule zu verbessern, so Heise.

Für Winkler spielt das keine Rolle. Der Hausbesuch konnte die Schulamtsmitarbeiterin überzeugen. Weitere Kontrollversuche gab es nicht. Sein Sohn ist mittlerweile eingeschult.

Beitrag von Anna Bordel

70 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 69.

    "Jeder Schüler bekommt einen Schulplatz genannt."
    Das scheint so nicht ganz zu stimmen:
    "1.120 neu zugewanderte Kinder in Berlin haben keinen Schulplatz"
    https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/08/berlin-willkommensklassen-bildung-gefluechtete.html

  2. 68.

    Es sei mir ein weiterer Versuch der Zuspitzung erlaubt. Weil ich in#22 nicht das behauptet habe, wie Sie es auslegen. Wenn ich so einen Brief erhalte: „Dafür soll er innerhalb von zwei Wochen Nachweise vorlegen, wie einen Hauptmietvertrag, Kündigungsbestätigung der vorherigen Wohnung, Umzugsrechnungen, Ummeldungsnachweise des Energieversorgers sowie einen Kontoauszug mit der Überweisung der Miete und Kaution.“, dann überlege ich, wofür ich meine Energie verwende. In diesem Fall, aus Prinzip, für die Abschaffung dieses Schulamtes. Weil darin keine dienende Haltung zum Ausdruck kommt. Weil man nicht nach Gründen zum „Ja“ sucht, sondern für ein „Nein“. Weil man nichts schaffen will, sondern verwalten. Das Unterbewusstsein lässt einen, nach solchen Brief, wehrhaft werden.

  3. 67.

    Nein, das verstehen Sie falsch. So hat er das sicher nicht gemeint und nicht geschrieben. Ich sehe keinen Grund für Ihre Unterstellungen.

  4. 66.

    Was ist eine gute und was ist eine schlechte Schule? Aus dem Artikel und vielen Beiträgen könnte ich es nicht erfahren. Wenn Mitarbeiter des Schulamtes Unregelmäßigkeiten nachgehen, ist es nicht ihr Vergnügen, sondern ihr Auftrag.

  5. 65.

    Scheinanmeldungen für die Wunschschule sind kein neues Phänomen. Es ist richtig, dass dazu Kontrollen erfolgen.
    Letztlich erschleicht man sich mit einer Scheinanmeldung einen Platz, der dem Kind erstmal nicht zusteht. Dies evtl noch auf Kosten Anderer, die dadurch den ihnen eigentlich zustehenden Platz vielleicht nicht bekommen.
    Frech und rücksichtslos sollte nicht belohnt werden. Jedenfalls nicht bei tatsächlichen Scheinanmeldungen.

  6. 64.

    Dann sollten die Eltern darauf achten, dass die Kinder selbständig lernen, den Stoff Zuhause wiederholen und die Hausaufgaben machen. Dann sollten die Eltern ihre Kinder vernünftig erziehen und Sozialkompetenz vermitteln. Nicht immer alles auf die Schulen schieben. Viele Schüler nehmen die Angebote der Lehrer nicht an. Aber mehr als ein Angebot kann ein Lehrer nicht tun

  7. 63.

    Diese Kontrollen gehören auch zum Aufgabenkreis des Schulamtes

  8. 62.

    Um Eltern die sich kümmern, sollte sich nicht gekümmert werden!

    p.S. Ich war als Kind zuerst im Wedding auf der Schule, mit hohem Ausländeranteil, und klar Inhaltlich etwas hinterher.
    Aber, ich war da gut Integriert und das soiale Klima war gut!

    Dann ging es auf eine Schule im Speckgürtel, mit vielen Kindern reicher Bio-Deutscher, und es war eine pure tägliche Gewalterfahrung, und die Schule/Leitung/etc war unfähig das zu regeln. Es kam kein Schulamt bei irgendwem vorbei!

    Ich bin auf jeden Fall ein Gegner dieses Schulsystems, das unfähig ist, Kinder im miteinander zu bestärken, sie Reflektionsfähig zu machen, oder sie Empathie lehrt!
    Außerdem vergeudet das System unendlich viel Potential, weil es mit seiner einseitigen Eltitenförderung, viele Kinder ausschließt, und mit seiner starren Lehrordnung, das natürliche Interesse von Kindern an der Welt, oftmals zunichte macht!

    Kalt, Berechnend, Empathielos!

  9. 61.

    Über das, was eine sinnvolle Entwicklung ist, läßt sich trefflich streiten. Das, was SPD-Senatsverwaltung und GEW in den letzten 27 Jahren aus ihren pseudosozialen Tagträumereien "entwickelt" haben, baden die Kinder in dieser Stadt schon seit Jahren aus. Und dann waren es doch die Eltern... Ja ne is klar...

  10. 60.

    Wieder einmal wurde ein Einzelfall sehr detailliert ausgebreitet, ohne die Hintergründe zu beleuchten. Und leider auch, ohne die Zuständigkeiten zu erläutern.
    Es ist erschreckend, wie viele Kommentator*innen sich befleißigt fühlen, gleich ihre Rechtskenntnisse, ihre grundsätzliche Meinung zur Bundes- oder Landespolitik oder gar ihre weltanschaulichen Grundsätze darzulegen.
    Leute, rüstet doch bitte ab. Das wäre besser für uns alle.

  11. 59.

    Sie vergessen bei ihrem Politikerbashing, dass den übergroßen Anteil einer Schulgemeinschaft die Kids mit ihren Eltern ausmachen. Ich erlebe es leider täglich, dass sie sinnvolle Entwicklungen an der Schule blockieren ("Kenn ich nicht, will ich nicht. Bei mir ging es ja auch ohne .."). Schließlich sind wir bis zum letzten Punkt im Schulprogramm demokratisch.
    Und die nächste Elterngeneration beschwert sich dann über die reformunwillige Schule. Finde den Fehler!

  12. 58.

    Doch, geht es. Zumindest bei der Zuweisung des Schulplatzes für künftige Erstklässler*innen. Das nennt man bedarfsgerechte Planung (falls es funktioniert und die Leute ihre Kinder nicht massenhaft kurzfristig ummelden bzw. aus nicht immer rationalen Erwägungen an eine andere Schule wünschen).
    Übrigens: Wenn das niemanden etwas anfingen, könnten sie auch nicht wählen, würden keine Post bekommen etc.

  13. 57.

    Auch wenn ich Ihnen in Fragen der Übergriffigkeit des Amtes zustimmen, müssen wir due Kirche im Dorf lassen. Das Schulamt ist nämlich tatsächlich nur für die bauliche ubd sachliche Ausstattung der Schulen sowie die Schulplatzzuweisung zuständig. In dieser Funktion erfolgte die Kontrolle.
    Die Lehrkräfteausstattung hat die zuständige Senatsverwaltung zu verantworten.

  14. 56.

    Ihnen ist bewusst, dass Sie einerseits glauben, der hohe Migrationsanteil mache eine Schule nicht schlecht, aber andererseits braucht`s nach Ihrer Aussage den Mittelstand, weil ohne dessen Kinder das Niveau in den Schulen absinkt? Ja was denn nun? Im Übrigen sind meine Kinder nicht dazu da, das Niveau einer Schule zu heben, sondern sollen nach ihren Kenntnissen und Fähigkeiten bestmöglich gefördert werden. So steht`s im Schulgesetz! Allerdings findet diese Förderung in vielen Grundschulen für Schüler, die ganz normal lernen wollen und weder Migrationshintergrund haben noch irgendwelche Verhaltensauffälligkeiten, gar nicht mehr statt! Und sicher interessiert es später niemanden, auf welcher Grundschule man war, aber die Grundschule kann durchaus für den späteren schulischen und beruflichen Werdegang eine Rolle spielen.

  15. 55.

    Auf meinen Schulen gab es immer Mitschüler und Mitschülerinnen mit Behinderung oder anderen Einschränkungen. Wir hatte echten Spaß miteinander und wenn jemand (meist neue)blöde Sprüche über denjenigen gemacht haben, wurde der Sprücheklopper erstmal eingenordet - ohne Verletzungen oder Haue übrigens - und danach war allet jut. Wir brauchten dafür keine Lehrer, die fanden es prima, dass sie in der Sache nicht eingreifen mussten und wir das miteinander geklärt haben. Irgendwwie muss in den letzten Jahrzehnten das Thema Sozialkompetenz mächtig gelitten haben. Liegt wohl daran, dass zuviel asoziale Medien konsumiert werden.

  16. 54.

    "Sie haben kein Problem damit, auf andere zuzugehen und machen dabei in der Regel überhaupt keinen Unterschied, wer wie aussieht oder spricht oder anderes. Ihnen ist das völlig egal."

    Respekt für diesen Kommentar! So ist es. Das Problem sind die Eltern.

  17. 53.

    Ich möchte hier gerne noch etwas zu bedenken geben. Meine Tochter hat damals eine "Integrationsschule" besucht, weil es nun einfach mal die nächste war. Das hat ihr für ihre Entwicklung bestimmt nicht im Weg gestanden sondern im Gegenteil, hat es ihre soziale Kompetenz bestimmt noch zum Positiven beeinflusst. Ich persönlich glaube, dass Kinder von sich aus fast immer neugierig und weltoffen sind. Sie haben kein Problem damit, auf andere zuzugehen und machen dabei in der Regel überhaupt keinen Unterschied, wer wie aussieht oder spricht oder anderes. Ihnen ist das völlig egal. Das Problem beginnt jedoch dann, wenn die Probleme der Eltern auf die Kinder übertragen werden, denn Kinder bekommen auf jeden Fall mehr mit, als man so im allgemeinen denkt ;)

  18. 52.

    Was für eine verweichlichte Generation. Ich bin in der Grundschule von Wittenau nach Tegel mit dem Bus gefahren, brauchte kein Elterntaxi und bin danach nach Charlottenburg mit dem Bus zur Oberschule. Was sich Eltern heute alles einfallen lassen um ihre Liebsten zu pampern ist enorm. Kein Wunder, dass die Leute nur noch Rechte einfordern ohne einen Funken Pflicht zu kennen.

  19. 51.

    Ich finde das teilweise von den Kommentatoren ja so verlogen sich darüber aufzuregen dass Eltern ihre Kinder auf andere Schulen schicken. Auch ich habe das damals mit meinem Sohn in der vierten Klasse getan der Migrationsanteil war 80%,, der Stoff der in der Schule vermittelt wurde war gegenüber anderen Schulen über ein Jahr hinterher. Auch gab es andere diverse Probleme, die darin gipfelten dass er nicht mehr zur Schule gehen wollte. Wir waren bei jeder Elternversammlung dabei, die Lehrerin sagte uns es kommen immer die falschen die die eigentlich kommen müssten kommen nicht. Wer hier behauptet alle diese Probleme gäbe es gar nicht oder wären erlogen lügt sich selber in die eigene Tasche und will die Wahrheit nicht sehen. Die Lehrer die dort heute sind, haben mittlerweile kapituliert. So viel zu diesem Thema.

Nächster Artikel