Klage abgewiesen - Berliner Gericht bestätigt Tempo 30 in Leipziger Straße

Di 12.12.23 | 16:43 Uhr
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Archivbild: Fahrzeuge rollen über die Leipziger Straße, auf der aus Umweltschutzgründen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde gilt. (Quelle: dpa/Kappeler)
Audio: rbb24 Inforadio | 12.12.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/Kappeler

Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Leipziger Straße in Berlin-Mitte ist rechtens. Das hat am Dienstag das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.

Es geht um den Abschnitt zwischen Potsdamer Platz und Charlottenstraße, wo die Geschwindigkeitsbegrenzung 2018 von der damals grünen Senatsverkehrsverwaltung eingeführt wurde.

Diese Anordnung basiere auf einer wissenschaftlich anerkannten Prognose, nach der auf diesem Abschnitt eine Überschreitung zulässiger Stickstoffdioxid-Werte drohe, so das Gericht.

Autofahrer bezweifelt Wirksamkeit für Luftreinhaltung

Geklagt hatte ein Autofahrer, der eigenen Angaben zufolge die Leipziger Straße regelmäßig befährt. Er sei der Ansicht, die Geschwindigkeitsbeschränkung sei nicht geeignet, die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, so das Gericht. Zudem seien die Grenzwerte in den vergangenen Jahren dort unterschritten worden.

Das Gericht hingegen argumentierte, vieles weise darauf hin, dass Tempo 30 in der Leipziger Straße zu der Unterschreitung des Grenzwerts geführt habe.

Die Klage des Autofahrers wies das Gericht ab. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Sendung: rbb24 Inforadio, 12.12.2023, 17:03 Uhr

34 Kommentare

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  1. 34.
    Antwort auf [Karsten] vom 13.12.2023 um 10:48

    Doch, die gibt es, zumindest in dicht besiedelten Innenstädten. Tempo 50 in einer engen Stadt ist schlichtweg unangebracht, zumal die Autofahrer in der Mehrzahl dann noch nach oben es bis zum Maximalen ausreizen. Und bei roter Ampel wird dann scharf gebremst.

  2. 33.
    Antwort auf [Lincoln] vom 13.12.2023 um 13:37

    >>Und dort gilt soweit ich weis auch Tempo 30!<<

    Nein, nur teilweise wg. Baustelle, Rest 50 Km/h und grüne Welle.

  3. 32.

    Verstehe sowieso nicht, wieso ich in vielen Straßen alle 200m bis zur nächsten Ampel auf 50 beschleunigen muss.

  5. 30.
    Antwort auf [Milka] vom 13.12.2023 um 08:55

    Und ich fordere, dass sich die Autofahrer mit ihrer Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände anpassen! Sonst fordert noch einer für eine Geschwindigkeit von 100 KM die grüne Welle!
    Ach ja und ich forder, dass die Grünphasen für die Fussgänger auf Zeiten verlängert werden, dass auch gehbehinderte ältere Menschen die Strasse während einer Grünphase queren können. Ist in ganz Berlin so gut wie gar nicht der Fall, selbst junge Menschen werden seit Jahren wie die Hasen von den Autofahreren gejagt, wenn sie es nicht rechtzeitig bei Grün über die Straße schaffen!

  6. 29.
    Antwort auf [Horst ] vom 12.12.2023 um 18:12

    Für Tempo 50 auf Hauptstrassen braucht es keine Argumente. Tempo 30 hingegen muss begründet sein.

  7. 28.

    Vieles weise darauf hin..... Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als das es keinen Nachweis für eine Verbesserung des Schadstoffausstoßes gibt. Es besagt das hier Prognosemittel und Vergleichsanalysen verwendet wurden, also ein Gutachterprozess. wahrscheinlich mit den Gutachten die zur Einführung verwendet wurden. Das sich die Prognose nicht erfüllt hat, wird auf die Einführung von Tempo 30 zurückgeführt. Das ist aber zu kurz gedacht. Es gibt noch viele andere Variablen und keinen Nachweis das die Belastung von Tempo 50 höher wäre.

  8. 27.
    Antwort auf [Wossi ] vom 12.12.2023 um 18:26

    Man sollte sich nicht alles glauben, was man gerade so denkt.
    Vor allem sollte man es nicht in Internet-Foren verbreiten.

  9. 26.
    Antwort auf [Ulrich] vom 13.12.2023 um 08:57

    wahrscheinlich falsche Internetseite angewählt. In tagesschau oder RBB stand davon nichts.

  10. 25.
    Antwort auf [Detlef ] vom 12.12.2023 um 17:54

    Das ist Unsinn. Auch E-Fahrzeuge sind nicht in jeder Fahrsituation leiser. Bei T50 dominieren die Rollgeräusch. E-Fahrzeuge sind wegen der Akkus sehr schwer, haben oft breitere Reifen (SUV) und sind somit diesbezüglich nicht leiser als Verbrenner. Bis T30 ist für E-Fahrzeuge das Avas Pflicht, ein technisches Geräusch, damit Sehbehinderte und -eingeschränkte die sonst sehr leisen Fahrzeuge überhaupt wahrnehmen können. Diese Geräusche sind nicht extrem laut, aber es wird auch nicht leiser sein und ich bin gespannt wie es klingt, wenn alle Fahrzeuge solche Geräusche erzeugen. Bei Geschwindigkeiten zwischen T30 und T50 wird es vermutlich leiser sein. Je langsamer, desto leiser. Entsprechend lösen auch E-Fahrzeuge das Lärmproblem nicht gänzlich, wenn ich auch hoffe, das es trotzdem insgesamt und aufgrund der fehlenden Motorengeräusche etwas besser wird. T30 wird aus Lärmschutzgründen daher weiter Sinnvoll sein.

  12. 23.

    Ich fordere mehr "Grüne Welle" in Berlin für Autofahrer, damit nicht immer wieder gebremst und beschleunigt werden muss. Das reduziert nicht nur den Spritverbrauch sondern auch den Feinstaub durch Abrieb.

  13. 22.
    Antwort auf [lungenkranker Anwohner] vom 12.12.2023 um 17:10

    Vielleicht sollten Sie aus gesundheitlichen Gründen lieber an die Nordsee oder Ostsee ziehen anstatt sich hier täglich den Gefahren einer Großstadt durch Reifenabrieb auszusetzen?

  14. 21.

    Wie hat das dieser Autofahrer ermittelt ? Wann hat er die Messungen durchgeführt ? Wenigstens hat das Gericht ein Urteil gefällt wo die Gesundheit der Menschen Vorrang hat.

  15. 20.
    Antwort auf [Johannes Meier] vom 12.12.2023 um 17:26

    Wenn die Autos nur 30 statt 50 fahren, haben sie doch als Fußgänger viel mehr Zeit, um die Straße zu überqueren. Weil es länger dauert, bis das Auto da ist. Weil die Autos mit 30 einen kürzeren Bremsweg haben als mit 50.

  16. 19.

    Na endlich ein zeitgemäßes Urteil.
    Ich bin für 20 kmh Innerorts und 30 kmh außerorts inkl. Autobahnen.
    Außerdem Innerorts Beschränkung auf max.
    3,5t.
    Alle Geschäfte nach Brandenburg verlegen. Wegen der Anlieferung. Dann ist Berlin endlich wie ein schwäbisches Dorf.

  17. 18.

    Bei den LG-Urteilen wundert einen nichts mehr bei der Berliner Justiz - zuviel RRG-Postenverteilung

  18. 17.

    Ein Autofahrender bezweifelt die Senkung der Schadstoffbelastung durch Autos? Hä, und Rauchende bezweifeln die Erhöhung der Gesundheitsschädigungen durchs Rauchen, oder was? LOL
    Es senkt sogar schwere Unfallzahlen.
    Endlich wieder mal ein gutes Urteil zugunsten von Menschen, die ihre Gesundheit für wichtig halten!

  19. 16.

    Dort hängen ja auch diese kleinen elektrischen "30" Schilder an den Ampeln, die aber iirc gar nicht so aussehen wie Schilder, aber auch kein Countdown für die Ampel sind. Was machen die Dinger da eigentlich und wären diese rechtlich überhaupt binden, wenn man diese gar nicht als ein entsprechendes Temposchild erkennt?

  20. 15.
    Antwort auf [Johannes Meier] vom 12.12.2023 um 17:26

    Wenn sie 50 fahren würden, müsste ich nicht so lange warten."

    Vllt. sollten Fußgänger Tempo 90 auf allen innerstädtischen Straßen sowie die Abschaffung aller Fußgängerampeln fordern.
    M.E. geht dann die Wartezeit für Fußgänger gegen Null.

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