Im Streit zwischen dem parteilosen Bürgermeister von Hoppegarten (Märkisch-Oderland), Sven Siebert, und der Stadtverordnetenversammlung (SVV) gibt es wieder Bewegung: Beide Parteien wollen nun mithilfe einer Mediation versuchen, künftig wieder besser zusammenzuarbeiten. Das haben die Stadtverordneten am Mittwochabend in einer Sondersitzung beschlossen.

Ein Berliner Mediator mit langjähriger Erfahrung soll zwischen beiden Parteien vermitteln. Die Grundlage dafür ist das Mediationsgesetz aus dem Jahr 2012.

In der Gemeinde Hoppegarten gibt es schon seit Jahren Streit zwischen der Gemeindevertretung und Bürgermeister Siebert. Das Gremium wirft ihm vor, seine Pflichten als Bürgermeister zu vernachlässigen und damit den Fortschritt in Hoppegarten auszubremsen.

Bereits zwei Abwahlverfahren haben die Gemeindevertreter gegen ihn eingeleitet, doch beide konnte Siebert für sich entscheiden. Beim jüngsten Bürgerentscheid am Tag der Bundestagswahl stimmten 57 Prozent der Wähler für seinen Verbleib im Amt.

Zunächst soll eine sogenannte Pre-Mediation stattfinden, in der der Mediator den Konflikt untersucht und dann herausarbeitet, welche Erwartungen die einzelnen Parteien haben. Dabei sollen sogar die Bürger einbezogen werden. Wenn sich alle auf ein Ziel einigen, könnte es ab Sommer mit der eigentlichen Mediation losgehen. Hoppegarten hat bisher keinen beschlossenen Haushalt für 2025 und kann sich die Mediation derzeit nicht leisten.

"Das Ziel ist ja nicht, dass hier die unterschiedlichen politischen Positionen zu einzelnen Fragen weg sind", sagte der ausgewählte Mediator Andreas Buderus dem rbb. Aktuell seien die Konfliktparteien in Hoppegarten hochgradig miteinander verstrickt. Es gehe daher darum, dass die Beteiligten konstruktiv mit ihrem Konflikt umgehen und eine Basis für eine gemeinsame Zukunft schaffen. Das bedeute harte Arbeit, doch in Hoppegarten sehe er eine Chance für eine erfolgreiche Mediation.

Sendung: rbb Antenne Brandenburg, 20.03.2025, 10:30 Uhr