Strukturwandel -
Die Planungen für alle 13 Schienenprojekte im Lausitzer Strukturwandel sind gestartet. Das teilte die Deutsche Bahn am Montag im Verkehrsausschuss der Industrie- und Handelskammer in Cottbus mit. Die Finanzierung der anfallenden Betriebskosten sei nun geklärt, sagte die IHK auf rbb-Anfrage. Sie spricht vom größten Investitionsprogramm in die Schiene in der Lausitz.
Die Projekte waren bereits im sogenannten Strukturstärkungsgesetz angelegt. Inzwischen sind laut IHK alle nötigen Unterschriften von Bundesfinanzministerium, Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn zusammengekommen. Alle 13 Maßnahmen würden umgesetzt werden.
Zu den Schienenprojekten gehören beispielsweise die Elektrifizierung der Strecke Cottbus-Görlitz, der Ausbau der Verbindung Cottbus-Dresden oder auch die Erweiterung der Gütergleisanbindung an die BASF in Schwarzheide (Oberspreewald-Lausitz). Insgesamt rechnet die IHK mit Baukosten von rund 2,2 Milliarden Euro.
Planung und Bau müssen schnell gehen
Laut Jens Krause von der IHK Cottbus müssen die Projekte möglichst schnell umgesetzt werden. Das sei die Anforderung der Kammer. "Wir haben das Geld des Strukturwandels nur noch bis zum Jahr 2038. Das heißt, dass wir in 14 Jahren mit der Planung und dem Bau fertig sein müssen, sonst ist das Geld wieder weg."
Die IHK kritisiert aber auch, dass es bis zu dieser Entscheidung zu lange gedauert habe. Noch im Sommer hatten 75 Kommunen und Verbände in einem Positionspapier auf den Start der Planungen gepocht.
Sendung: Antenne Brandenburg, 03.12.2024, 8:30 Uhr
