Landtagswahl - Die Wahl in Brandenburg: So berichtet der rbb

Mo 12.08.24 | 11:08 Uhr
Ein Schild des Senders RBB hängt vor dem RBB-Sitz in Potsdam. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
Bild: dpa/Monika Skolimowska

Am 22. September wählen die Brandenburgerinnen und Brandenburger einen neuen Landtag. Die Wahl wird Schwerpunkt in allen rbb-Angeboten. Der rbb berichtet dabei wie bei allen Themen: unabhängig, kritisch und unvoreingenommen. Ein paar Besonderheiten gibt es allerdings.

Wahlen zum Bundestag und zu den Landesparlamenten sowie Kommunalwahlen haben angesichts der hohen politischen Bedeutung in der Berichterstattung des rbb einen besonderen Stellenwert. Zugleich gelten für den rbb wie für alle öffentlich-rechtlichen Sender bei Wahlen besondere Verpflichtungen.

Die journalistisch-redaktionellen Kriterien in der Berichterstattung vor und über Wahlen unterscheiden sich nicht grundlegend von der Berichterstattung über andere Themen. Nach den im Medienstaatsvertrag und dem rbb Staatsvertrag festgelegten Grundsätzen muss der rbb mit seiner Berichterstattung zu einer freien und individuellen Meinungsbildung beitragen. Dabei arbeiten die Journalistinnen und Journalisten des rbb nach anerkannten journalistischen Regeln und Prinzipien. Der rbb berichtet angemessen und ausgewogen, unvoreingenommen und unabhängig sowie in der Sache kritisch und faktenbasiert.

Die Landtagswahl in Brandenburg ist ein herausragendes Thema in der Berichterstattung in allen Programmen des rbb und auf allen Plattformen – im Fernsehen, im Radio und online sowie in Social Media. Berichtet wird in vielen Sondersendungen, aber auch in großem Umfang im laufenden aktuellen Programm.

Den Überblick über die Berichterstattung des rbb zur Landtagswahl in Brandenburg finden Sie hier.

"Abgestufte Chancengleichheit" bei der Wahlberichterstattung

Ausgewogenheit und Neutralität sind eine Verpflichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei jeder Berichterstattung. Vor und um Wahlen gelten diese Ansprüche in einem besonderen Maß.

Alle Parteien müssen entsprechend ihrer Bedeutung und ihrer Wahlchancen angemessen und gleichberechtigt vorkommen und gleichbehandelt werden. Die Bedeutung misst sich am Abschneiden bei vergangenen Wahlen und an aktuellen Umfrageergebnissen. Das ist der Grundsatz der sogenannten abgestuften Chancengleichheit, der in Wahlzeiten besonders zu berücksichtigen ist. Nicht in jedem Beitrag und in jeder Sendung müssen allerdings alle Parteien vorkommen. Das Gebot der Ausgewogenheit gilt über alle Angebote des rbb hinweg – in allen digitalen Angeboten und Sendungen des Radios und des Fernsehens zusammen.

Wie stellt der rbb seine Wahlformate zusammen?

Die Wahlberichterstattung im rbb soll umfassend informieren, damit Wählerinnen und Wähler sich eine Meinung bilden können. Die Auswahl von Themen und Protagonisten in einzelnen Formaten und Sendungen erfolgt dabei – wie sonst auch – nach journalistisch-redaktionellen Grundsätzen unter Berücksichtigung der Grundsätze der "abgestuften Chancengleichheit". Ein wichtiger Punkt ist auch, wie relevant das Thema für die Menschen in der Region oder die Zielgruppe der Sendung ist. Die konkrete Entscheidung trifft die jeweilige Redaktion. Oft ist sie das Ergebnis einer Diskussion der Fachredakteurinnen und -redakteure.

Diese Regeln gelten für alle Angebote des rbb zur Landtagswahl - von der Berichterstattung in Brandenburg Aktuell, rbb|24 digital oder rbb24 Inforadio zum Wahlkampf und den herausragenden Themen der Wahl bis hin zu ausführlichen Interviews mit den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der Parteien und zum großen Wahlhearing im rbb Fernsehen am 17. September (20.15 Uhr live).

Wahlwerbung der Parteien wird nicht vom rbb verantwortet

Nicht zur Berichterstattung des rbb gehört die Wahlwerbung der Parteien im rbb Fernsehen. Der rbb stellt den Parteien unentgeltlich Sendezeit im rbb Fernsehen zur Verfügung. Die Anzahl der Wahlwerbespots pro Partei basiert auf Kriterien, die u.a. durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts festgelegt wurden. Hierzu gehören die Ergebnisse der Parteien bei vergangenen Wahlen und die Kräfteverhältnisse der Parteien in der zurückliegenden Legislaturperiode. Diese Wahlwerbung liegt nicht in der redaktionellen Verantwortung des rbb, sondern ausschließlich in der Verantwortung der Parteien. Wahlwerbespots darf der rbb nur bei schweren Verstößen zurückweisen.

Umfassende Berichterstattung am Wahltag

Eine aktuelle Berichterstattung am Wahltag 22. September findet ebenfalls in allen Programmen statt. Das rbb Fernsehen berichtet am Wahltag vom frühen Abend bis in die Nacht live. Gleiches gilt für rbb24 Inforadio und die anderen Radioprogramme des rbb. Berichte, Analysen und detaillierte Ergebnisse sind im Web auf rbb24.de zu finden.

18 Uhr-Prognose auf Basis von Umfragen

Die erste Information zum Ergebnis der Landtagswahl ist die Prognose vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag von rbb und ARD um Punkt 18 Uhr. Dafür wird eine Vielzahl an Wählerinnen und Wählern am Wahltag nach ihrer Stimmabgabe befragt. Die Prognose gibt meist schon einen sehr deutlichen Hinweis auf die Gewinner und Verlierer des Wahltags, ist aber noch kein Ergebnis. Insbesondere bei einem sehr knappen Wahlausgang wird erst am späten Abend feststehen, welche Partei die Wahl gewonnen hat. Die Hochrechnungen im Laufe des Abends bis zu einem Endergebnis werden auf Basis von ausgezählten Stimmen erstellt.

Am Tag nach der Wahl folgen Analysen der Wahl in allen rbb-Angeboten und in einem rbb24 Spezial im rbb Fernsehen (20.15 Uhr live).

Was passiert, wenn Fehler passieren?

Eine korrekte Darstellung der Ereignisse ist eine journalistische Selbstverständlichkeit und alle Beiträge und Informationen werden vor Veröffentlichung geprüft und abgenommen. Aber Fehler passieren - was passiert dann? Der rbb macht Fehler in seiner Berichterstattung transparent. In der Berichterstattung auf rbb24.de werden Fehler unter den jeweiligen Beiträgen in einer Korrektur vermerkt. Darüber hinaus werden Fehler in den Programmangeboten des rbb auf der Korrekturen-Seite vermerkt.

Überblick über die wichtigsten Sendungen und Formate der Wahlberichterstattung

"rbb24 – Ihr Plan für Brandenburg" – Spitzenkandidaten im Einzelgespräch ab 2. September 2024, jeweils 22:00-22:20 Uhr im rbb Fernsehen. Die Gespräche werden am Tag nach der Ausstrahlung auch im rbb24 Inforadio gesendet.

rbb24 Wahlhearing mit den Spitzenkandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl am 17. September 2024, 20:15-22:00 Uhr aus der Biosphäre Potsdam, live im rbb Fernsehen und im rbb24 Inforadio

radioeins befragt in seiner Frühsendung "Der schöne Morgen" die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten jeweils eine Stunde lang.

rbb|24 digital berichtet in einer Vielzahl von Beiträgen und Formaten über die Parteien, die sich zur Wahl stellen, über Wahlkampf-Themen, Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten und auch über die kleineren Parteien, die bei der Landtagswahl 2019 nicht in das Parlament eingezogen waren.

Am Wahltag berichten rbb und ARD in der gemeinsamen Wahlsendung ab 17.45 Uhr bis 19.30 Uhr über den Wahlausgang und präsentieren Prognosen, Hochrechnungen und Reaktionen.

Nach der aktuellen Sendung von rbb24 Brandenburg aktuell folgt von 20.20 bis 21.30 Uhr die Sondersendung "rbb24 - Ihre Wahl: Brandenburg hat gewählt"– die Analyse. Dirk Platt spricht im Wahlstudio mit Politikerinnen und Politikern und weiteren Gästen über den Wahlausgang. Am Wahlabend werden dann in der Spätausgabe von 21.30 bis 22.15 Uhr und noch einmal ab 23.30 Uhr die Ergebnisse des Tages zusammengefasst.

rbb24 Inforadio, Antenne Brandenburg und Radioeins berichten am Wahlabend ebenfalls umfangreich.

Auf rbb24.de sind am Wahlabend um 18.00 Uhr die Prognose, die Hochrechnung und im Laufe des Abends alle Ergebnisse zu finden. Nach der Wahl folgen auch hier umfangreiche Analysen zu den Ergebnissen sowie möglichen Koalitionen.

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