Werkausbau in Grünheide - Öffentliche Erörterung zur Tesla-Erweiterung beginnt unter Protest

Mo 23.10.23 | 14:23 Uhr
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Grünheide, die Baustelle für die Erweiterung der Tesla Gigafactory im märkischen Grünheide in Brandenburg mit einem Schild als Wegweiser für die LKW-Zufahrt. (Quelle: dpa/Vladimir Menck)
Video: Brandenburg Aktuell | 23.10.2023 | Lucia Heisterkamp | Bild: dpa/Vladimir Menck

Der geplante Ausbau des Tesla-Werks in Grünheide ist am Montag in die nächste Runde gegangen. Gegen die Pläne des US-Autoherstellers haben mehr als 1.000 Bürger und Institutionen Einwendungen erhoben, über die nun diskutiert wird - gemeinsam mit Tesla-Vertretern und den zuständigen Behörden.

Seit 10 Uhr läuft in der Stadthalle in Erkner (Oder-Spree) der sogenannte Erörterungstermin. Die Diskussion könnte sich über mehrere Tage hinziehen. Im Anschluss müssen die Behörden die Debatte auswerten. Erst danach kann der Tesla-Antrag genehmigt werden. Zur ersten Tesla-Erörterung vor drei Jahren kamen etwas mehr als 100 Einwender in die Stadthalle von Erkner.

Tesla will unter anderem seine schon vorhandene Produktionshalle modernisieren, eine weitere, doppelt so große Halle bauen sowie eine Abwasser-Recycling-Anlage errichten. Die Kritik an den Vorhaben ist groß.

Umweltverbände protestieren vor der Stadthalle Erkner
Umweltschützer protestieren vor der Stadthalle in Erkner. Bild: rbb | Bild: rbb/Martin Krauß

Grüne Liga kritisiert Diskussionsprozess

Am Montagvormittag haben ein Dutzend Umweltschützer der Grünen Liga, des Nabu und des Vereins für Natur und Landschaft vor der Stadthalle in Erkner demonstriert. Der Umweltverwand Grüne Liga hatte seine Teilnahme am Erörterungstermin abgesagt.

Der Verband kritisierte, dass die öffentlich ausgelegten Unterlagen teilweise geschwärzt sind und dass es dafür keine Begründung gebe. Zudem seien die Antragsunterlagen nach der Veröffentlichung mehrfach geändert wurden. So soll den sogenannten Trägern öffentlicher Belange - wie beispielsweise Kommunen, Umweltbehörden oder Wasserversorgern - mittlerweile neue Unterlagen zugestellt worden sein; den Umweltverbänden hingegen nicht.

Eine Diskussion auf Grundlage der alten Unterlagen sei daher für die Grüne Liga nicht mehr möglich. Sie forderte, die Erörterung abzubrechen, die neuen Unterlagen zu veröffentlichen und erst dann eine neue Erörterung zu den aktuellen Plänen von Tesla durchzuführen. "Die Erörterung ist eine Farce", sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow. "Wir können natürlich nicht prüfen, wie wesentlich die Änderungen sind."

Landesamt für Umwelt weist Vorwürfe zurück

Das Land Brandenburg wies die Vorwürfe der Umweltschützer zurück. "Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess", sagte Versammlungsleiter André Zschiegner vom Landesamt für Umwelt am Montag bei der Erörterung. Die Unterlagen seien in der Zwischenzeit geändert worden, was zulässig sei. Es dürfe nur kein völlig neues Vorhaben entstehen. Die Unterlagen müssten auch nicht so konkret sein, dass darauf eine Genehmigung entschieden werden könne. "Es muss im Groben klar sein, was kommt da hin."

Sendung: Antenne Brandenburg, 23.10.2023, 10:30 Uhr

36 Kommentare

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  2. 35.

    Erweiterung bedeutet doch:

    Mehr Recourse Verbrauch, mehr Autos, mehr Verbrennen PKW auf den Mitarbeiterparkpl@tzen, mehr VerbrennerLkw u.s.w.

    Fragen in die Runde:
    Wieviel Erdgas verbraucht Tesla Freienbrink zur Zeit und in Zukunft und wieviel ist davon russisches Gas?

    Aber bitte nicht mit Betriebsgeheimnis kommen. Nicht hinter jeden Gaszaehler steht ein Teslamitarbeiter.

  3. 34.
    Antwort auf [Paolo Giovanni ] vom 24.10.2023 um 11:46

    Na wieviel denn?

    Ich hätte ne Idee wo ich Infos dazu finde, Sie auch?

    PS: zumindest kommt in Deutschland kein russisches (Blut)Pipelinegas mehr an, nachdem Putin vertragswidrig den Hahn zudrehen hatte lassen.

  4. 33.
    Antwort auf [Heidemarie Schroeder] vom 24.10.2023 um 09:33

    Bei Ihnen in Sachsen-Anhalt entzaubert sich gerade ein AfD-Bürgermeister selber wie bei der letzten LOS-Landratswahl gerade die Region rund um Tesla den AfD-Landrat verhindert hat. Ihr Hinweis auf Politiker zeugt zudem davon, dass Sie verwaltungsrechtlich keine Chancen sehen, den Ausbau zu verhindern und stattdessen populistisch die ansprechen, die glauben, dass es in diesem Verfahren um eine grundsätzliche Ja/Nein-Frage geht. Dabei ist gerade lokal in Grünheide der Widerstand gegen Tesla extrem gering, stammen von dort doch gerade mal 5% der Einwendungen.

  5. 32.

    Erweiterung bedeutet doch:

    Mehr Recourse Verbrauch, mehr Autos, mehr Verbrennen PKW auf den Mitarbeiterparkpl@tzen, mehr VerbrennerLkw u.s.w.

    Fragen in die Runde:
    Wieviel Erdgas verbraucht Tesla Freienbrink zur Zeit und in Zukunft und wieviel ist davon russisches Gas?

    Aber bitte nicht mit Betriebsgeheimnis kommen. Nicht hinter jeden Gaszaehler steht ein Teslamitarbeiter.

  6. 31.
    Antwort auf [Paolo Giovanni ] vom 24.10.2023 um 09:43

    Anders als Sie liebe ich demokratische Verfahren und interessiere mich auch für Themen aus der Region, die nichts mit Tesla zu tun haben.

  8. 29.

    Die Leute lassen sich eben nicht mit Kuchen und Hüpfburg schmieren.

  9. 28.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 23.10.2023 um 19:10

    Genau, das war nämlich ganz schön knapp. Aber das haben die übrigen Parteien wahrscheinlich schon wieder vergessen.

  10. 27.
    Antwort auf [Werner Klink] vom 23.10.2023 um 23:20

    Apropos Minderheit: Gerade mal rund 5% der gut 1000 Einwendungen sollen von Grünheidern eingereicht worden sein. Das müsste eigentlich auch in Storkow und Magdeburg zu denken geben.

  12. 25.

    Deutlicher als bei dem gegenwärtigen Erörterungstermin kann nicht demonstriert werden, daß das gesamte Tesla-Genehmigungsverfahren eine Farce ist. Tesla in Grünheide ist von der Landesregierung (Woidke, Steinbach) gewollt, egal wie umweltschädlich der Standort (Waldrodungen, Trinkwassergefährdung), wie klimaschädlich das Produkt (E-SUVs anstelle Rad und ÖPNV, wie arbeitnehmerfeindlich Tesla (siehe stern-investigativ) und wie demokratiefeindlich Elon Musk (siehe Plattform "X") sind. Dass die Spitzenpolitiker von SPD und Grünen so ihre eigene Niederlage bei den nächsten Wahlen und den Aufstieg der AfD befördern, kann man nur als gänzlichen Verlust von Bodenhaftung werten. Dem Landesamt für Umwelt kommt die Aufgabe zu, so Unvereinbares zu vereinbaren. Alle Tricks, die dazu dienlich sind, beherrschen seine Mitarbeiter inzwischen perfekt.

  13. 24.
    Antwort auf [Werner Klink] vom 23.10.2023 um 22:22

    Na immerhin haben Sie mittlerweile gelernt, dass die Kiefer ein Grundwasserschädlicher Baum ist.


    Im Sinne des Grundwasserschutzes sind die Kiefern daher schnellstmöglich gegen Laubbaumarten auszutauschen.

    Wenn Sie jetzt noch einsehen, dass PV nicht "zusätzliche Sonnenstrahlen einfängt" und daher auch NICHT zum Klimawandel beiträgt, kommen wir langsam in Richtung einer fachlich fundierten Diskussion....

  14. 23.
    Antwort auf [Fritzi] vom 23.10.2023 um 17:39

    Stimmt ja, wegen Tesla ist man praktisch gezwungen Faschisten zu wählen...

    War ja schonmal richtig gut fürs Land...

  15. 22.
    Antwort auf [Werner Klink] vom 23.10.2023 um 22:22

    In der Vergangenheit ist niemand Ihrer Rechtsauffassung gefolgt, selbst Grüne Liga und NABU nicht. Dabei sieht das Verwaltungsrecht ausdrücklich vor, dass die Bescheidung des LfU justiziabel.

    Interessant auch, dass Sie, obwohl das bereits 2020 in den Unterlage stand und auch hier immer wieder wie zuletzt vor ein paar Tagen Thema gewesen ist, für Sie gestern neu war, dass Kiefernmonokulturen eine grundwasserschädliche Wirkung haben.

  16. 21.
    Antwort auf [Werner Klink] vom 23.10.2023 um 23:20

    Ich bin mir fast sicher, dass mit Ihrer Einstellung zur Energiewende und zu Tesla die Afd für Sie das kleinere Übel ist. Zur Erinnerung: Gerade mal 500 Postkarten sind aus der Region an die BI zurück gegeben worden. Trotz breit gestreuter Aufrufen kamen auch nur 350 Menschen an einem Samstag zum Hüpfburg in Erkner. Dabei hat allein Grünheide schon über 9.000 Einwohner.

  17. 20.
    Antwort auf [Paolo Giovanni] vom 23.10.2023 um 22:38

    Gerade Sie sollte zur Demokratie besser schweigen, glauben Sie doch, dass ein paar Leute mit Mehrheit getroffene demokratische Entscheidungen rückgängig machen dürfen, auch wenn die nur eine kleine Minderheit darstellen.

  18. 19.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 23.10.2023 um 19:10

    Herr Neumann jetzt müssen sie nur noch sagen, was das größere Übel ist, Tesla oder AfD. Bei 32 % der Brandenburger Bürger ist die Entscheidung bereits gefallen. Genau so viele Menschen brauchen noch etwas Bedenkzeit, Sie können sich nicht entscheiden. Die die Katastrophe von Freienbrink vorantreiben, sind jedenfalls bereits in der Minderheit.

  19. 18.

    Das Land Brandenburg wies die Vorwürfe der Umweltschützer zurück. "Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess", sagte Versammlungsleiter André Zschiegner vom Landesamt für Umwelt am Montag bei der Erörterung.

    Für Herrn Tschiegner mag das Normalität zu sein. Das heißt noch lange nicht, dass das rechtens ist. Schlimm ist immer, wenn Geld im Spiel ist, dann neigt das Rechtspendel sich genau in die Richtung, wo das meiste Geld sich befindet. Umweltschutz und Rechte der Bevölkerung fallen dabei hinten runter. Ich bin mir sicher, dass auch diese Veranstaltung dazu beiträgt, dass das Pendel weiter nach rechts ausschlägt. So bekommt auch das LfU ihr angestrebtes Rechts. Ob sie das am Ende recht freut, werden si beantworten müssen. Wenn sie damit zufrieden sind zeigt das wie weit rechts man sich bereits befindet.

  20. 17.

    Darf denn Alfred Neumann alles kommentieren?

  21. 16.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 23.10.2023 um 14:25

    Was soll Ihre Frage?

    Sie kennen sich mal wieder nicht in der Region aus.
    Hallo Herr Neumann, es ist Urlaubs- und Schulferienzeit!
    Genau wie bei der Auslage.
    Und eine große Anzahl muss auch noch arbeiten gehen, vielleicht auch in Freienbrink Nord.
    Und Andere protestieren mit Abwesenheit. So ist das halt in einer Demokratie, die Sie leider nicht verstehen oder nicht verstehen wollen.

  22. 15.

    Ich fühle mich irgendwie schuldig, Streikbrecher gewesen zu sein. Statt ebenfalls wieder abzuhauen wie BI, Umweltverbände und WSE, habe ich an dieser sinnlosen Veranstaltung teilgenommen. Ich will nicht ungerecht sein, gelernt habe ich trotzdem etwas:
    1. Eigentum hat einen höheren Stellenwert, wie ein Wasserschutzgebiet, ganz besonders der Eigentüber Tesla heißt. Ihm darf das Recht nicht verweigert werden, auf seinem Grundstück zu treiben, wonach ihm gelüstet.
    2. Tesla ist der reinste Samariter habe ich erfahren, denn der Konzern sorgt für mehr Wasser, indem er die blöden Kiefern beseitigt. Brandenburg braucht Wasser und nicht den Wasserverschwender Baum. Außerdem kann man dieses unnütze Zeug zu Bio-Energie verbrennen.
    3. Die Erörterungsveranstaltung ist nicht dafür gedacht Fehlentwicklung zu stoppen, sondern sie stellt eine Art Kummerkasten nach dem Motto dar: "Jammere und weine auch ein bisschen aus, wir hören dir zu und lachen uns hinterücks eins ins Fäustchen.

  23. 14.
    Antwort auf [Lemme] vom 23.10.2023 um 18:57

    Ungefähr die Hälfte der Einwender hat die vorgedruckte Postkarte der BI verwendet, wenn nicht sogar mehr. Da ist kein Platz für eine ausführliche Begründung.

    Sinn der Veranstaltung ist die Stellungnahme des Vorhabenträgers und der Behörde, aber auch ergänzende Ausführungen der Einwender. Deshalb nimmt Tesla an der Anhörungen teil, Politiker aber nicht. Das Interesse, die eigenen Einwände näher zu erläutern, geht seitens der Öffentlichkeit aber fast gegen Null.

  25. 12.
    Antwort auf [Lemme] vom 23.10.2023 um 18:57

    Bei der Corona Erörterung konnte jeder seine Einwände schriftliche einreichen. Dazu gab es jeweils eine Antwort von Tesla und den Behörden. Danach konnte jeder Einwender auf die Antworten reagieren. Das war alles öffentlich einsehbar.
    Schade, dass man bei dem Verfahren nicht geblieben ist.
    Die "Umweltschützer " verhalten sich wie erwartet und machen nur Rabatts. Da diese sich selbst ins Abseits stellen, dürfte die Veranstaltung zügig durchgehen.

  26. 11.

    Na wer will schon Arbeitsplätze in Deutschland? Also Demonstrieren. Die Regierung machts ja vor.

  27. 10.

    Das Verwaltungsrecht gehört reformiert, wenn "Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess" möglich und rechtens ist. Ich erinnere daran, dass Ähnliches mit den Kommunen gemacht wurden, die bei Anhörungen und Klagen ausgeschlossen wurden, da sie ja nicht „von Flugrouten betroffen waren“. Nach der Festlegung der Flugrouten waren sie aber betroffen :-(
    Angemerkt sei, dass bei richtiger Standortwahl eine gute Entwicklung möglich gewesen wäre. Nun ist die Büchse der Pandora offen.

  28. 9.
    Antwort auf [Lemme] vom 23.10.2023 um 18:57

    Natürlich muss das antragstellende Unternehmen die Einwände berücksichtigen und dazu Stellung nehmen. Das ist doch gerade der Sinn der Veranstaltung. Politiker sind an der Anhörungen eh nicht beteiligt.

    Mindestens etwa die Hälfte der Einwender haben die eben nicht begründet, sondern einfach nur eine vorgedruckte Postkarte unterschrieben. Auch denen bietet sich hier die Gelegenheit, die dünnen Einwände zu begründen. Viele haben daran aber wohl kein Interesse und glänzten durch Abwesenheit.

  29. 8.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 23.10.2023 um 17:25

    Haben Sie etwas anderes erwartet?
    Ich erinnere an meine Ausführungen, als die Anhörung angekündigt wurde.

    Wobei ich sagen muss, dass ich doch schon überrascht bin vom massenhaften Schwund derjenigen, die einen vorgefertigten Zettel einfach nur des Zettels wegen unterschrieben haben.

  30. 7.
    Antwort auf [Fritzi] vom 23.10.2023 um 17:39

    Die Wähler rund um Tesla haben LOS immerhin schon vor einem AfD-Landrat bewahrt.

  31. 6.

    Die Einwender haben mehrheitlich umfangreiche Begründungen gegen dem Bau bzw. Weiterbau der Großfabrik eingereicht. Bei der ersten Diskussionsrunde zu Corona-Zeiten waren die sog. Gespräche oberflächlich, von Seiten der Verantwortlichen schlecht vorbereitet und klar tendenziös! Was soll jetzt anders sein? Es kann doch wohl erwartet werden, dass Fachleute !!! und keine Politiker sowie keine dem Unternehmen nahe stehenden Personen die Einsprüche bewerten und einschätzen . Wann geschieht das?

  32. 5.
    Antwort auf [David Weber ] vom 23.10.2023 um 16:05

    Eine grundsätzliche Ja/Nein-Entscheidung ist nicht Gegenstand der Anhörung der Öffentlichkeit im Rahmen eines BImSchG-Verfahrens. Es geht um Details zur Bauausführung und ggf. daraus resultierende Auflagen. Politiker entscheiden in solchen Verfahren nichts, sondern Behördenmitarbeiter. Deren Entscheidung ist für die Verfahrensbeteiligten justiziabel. Warum soll das hier anders sein?

    Welchen Wassermangel meinen Sie? Die Probleme an heißen Sommerabenden zwischen 17:00 und 21:00 resultieren laut WSE aus anderen Verbrauchern. Die ihm zur Verfügung stehende Wassermenge ist auf seinen Antrag hin stärker erhöht worden als er Tesla liefern müsste.

  34. 3.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 23.10.2023 um 14:25

    "Stell dir vor, es ist Tesla-Showdown - und kaum einer geht hin" schreibt Thomas Metzner. Fast gähnende Leere herrschte laut Tagesspiegel in der Stadthalle in Erkner.

  35. 2.

    1000 Don Quijote kämpfen wie gegen Windmühlen. Glaubt tatsächlich jemand daran, dass sich die Genehmigungsbehörden einschließlich der Politiker gegen TESLA entscheiden würden? Notfalls wird das Projekt im "überragendem öffentlichen Intresse" gebaut und jeder Protest verläuft buchstäblich im Sande (nicht nur wegen dem Wassermangel)

  36. 1.

    Nur sieben Demonstranten vor der Tür? Und wie viele sitzen seit 10:00 Uhr von den über 1000 Einwendern drinnen in der Stadthalle?

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