KV Berlin reduziert ärztliche Leistungen - Warum die Wartezeit auf einen Arztpraxis-Termin ab Januar noch steigen könnte

Do 28.12.23 | 05:57 Uhr | Von Jenny Barke & Christina Rubarth
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Symbolbild: Patienten stehen am 22.08.2023 vor der Öffnung der Sprechstunde einer HNO-Praxis auf dem Gang vor der Praxistür. (Quelle: dpa-Bildfunk/Sebastian Christoph Gollnow)
Video: rbb24 Abendschau | 28.12.2023 | Nachrichten | Bild: dpa-Bildfunk/Sebastian Christoph Gollnow

Jeden fünften Patienten behandeln ambulante Ärzte für lau, kritisieren Verbände. Nun folgt Protest über Umwege: Berliner Ärzte könnten ab 2024 weniger Patienten annehmen. Dadurch kann der Terminmangel steigen. Von Jenny Barke und Christina Rubarth

  • Im Durchschnitt bekommen Ärztinnen und Ärzte 80 Prozent ihrer Leistungen von den Krankenkassen bezahlt
  • Die Politik hebt das Budget nicht an
  • Nun bietet die Kassenärztliche Vereinigung Berlin ihren Ärzten an, dass Praxen 10 Prozent weniger Patienten behandeln können
  • Die Folge: Patienten könnten noch länger auf Termine warten

Ramona Dornbusch ist auf der Suche nach einem neuen Hausarzt. Sie will sich von Kopf bis Fuß durchchecken lassen, telefoniert und schreibt zig Praxen in ihrer Wohngegend an, zwischen Rudow und Buckow. Mit mäßigem Erfolg: Telefonisch erreicht sie keine Arztpraxis. Deshalb versucht sie es über die Online-Plattform "Doctolib" und ergattert schließlich einen Termin. "Das ging dann erstaunlich schnell, weil es ein Arzt in Weiterbildung war."

Doch dann die Ernüchterung: Wenige Tage nach der digitalen Bestätigung sagt ihr die Praxis per Mail wieder ab. Der Grund: Die Praxis will ihren Patientenstamm um zehn Prozent verringern. Eine Möglichkeit, die sich daraus ergibt, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin auffordert, die ärztlichen Leistungen ab Januar zu reduzieren. Die KV setzt sich für die Belange niedergelassener Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten und ihrer Praxen ein.

Protest über Umwege

Es handelt sich um einen Protest gegen Krankenkassen und Bundespolitik, den die KV anzettelt - gegen eine aus ihrer Sicht unfaire Vergütung. Es geht um die sogenannte Budgetierung, die vor mehr als drei Jahrzehnten eingeführt wurde. Demnach zahlen die Krankenkassen in den meisten Bundesländern nur 80 Prozent der medizinischen Behandlungen.

Ein Beispiel: Praxen bekommen das Budget für 800 Patienten. Kommen aber in bestimmten Phasen des Jahres mehr Patienten als zuvor veranschlagt, durch die Grippewelle oder andere Kranken-Hochphasen, werden die zusätzlichen Behandlungen nicht mehr bezahlt. Auch wenn am Ende beispielsweise 1.000 Patienten in der Praxis behandelt wurden.

Die KV ändert deshalb jetzt das System, erklärt Christiane Wessel, Gynäkologin und Vorstandsvorsitzende der KV Berlin: "Vereinfacht dargestellt werden die Praxen ab Januar nur noch so viele Patient:innen medizinisch versorgen und entsprechende Behandlungsfälle abrechnen, wie sie von den Krankenkassen bezahlt bekommen."

Überflüssige Behandlungen mit 80%-Budgetierung vermeiden

Die Kritik der KV Berlin an diesem System teilt ein Großteil der ambulanten Ärzteschaft. Der Virchowbund vertritt etwa 144.000 dieser niedergelassenen Haus- und Fachärzte bundesweit. Der Vorsitzende des Interessenverbands, Dirk Heinrich, zieht noch weitere Vergleiche heran: "Wenn fünf Patienten kommen, wird einer nicht bezahlt. Oder anders: Die letzten zwei Wochen jedes Quartals werden nicht bezahlt." Die Budgetierung trage seiner Meinung nach nicht dazu bei, den Arztberuf attraktiver für den Nachwuchs zu machen.

Der Spitzenverband der Krankenkassen, GKV, verteidigt das System. Auf Nachfrage heißt es: "Die Budgetierung [...] wurde eingeführt, um überflüssige Behandlungen auf Kosten der Beitragszahlenden einzudämmen."

Patientenbeauftragte: Problem nicht gelöst

Virchowbund-Vorsitzender Heinrich hält das es für eine unverschämte Unterstellung, dass sie für die Rendite überflüssige EKGs machen würden. "Dabei kann es sich keiner mehr heute leisten, Personal und Technik einzusetzen, die keiner braucht", sagt Heinrich. Am Bundesland Bayern sehe man zudem, dass die Leistungen deshalb nicht ausgeweitet würden: Dort werden 100 Prozent der Behandlungen auch budgetiert.

Die Berliner Patientenbeauftragte Ursula Gaedigk versteht den Unmut der Ärzteschaft. Allerdings glaubt sie nicht, dass der Aufruf der Kassenärztlichen Vereinigung, die ärztlichen Leistungen zu reduzieren, Gewinner schaffe. "Der neue Honorarverteilungsmaßstab ermöglicht den Arztpraxen nur, für ein gleichbleibendes Honorar weniger Patienten zu behandeln. Dadurch steht den Arztpraxen aber nicht mehr Geld zur Verfügung, ihre Kosten zu decken", sagt Gaedigk. Stattdessen seien die Leidtragenden ab Januar die Patientinnen und Patienten.

19.000 Euro Reingewinn pro Monat pro Arzt laut Krankenkassen-Verband

Dennoch werden mutmaßlich viele Praxen der Empfehlung der Kassenärztlichen Vereinigung nachkommen. Eine von ihnen: die Gemeinschaftspraxis Alt-Buckow. Weil sie ihren Patientenstamm nun um zehn Prozent reduzieren will, muss sie auch der Neupatientin Ramona Dornbusch absagen. "Es ist eine Entscheidung, die uns nicht leichtgefallen ist, aber es ist letzten Endes das Einfachste, wie wir zumindest ein bisschen unsere Fallzahlen kontrollieren können, ohne unsere Stammpatienten vor die Tür zu setzen", sagt Allgemeinmediziner Florian Krüger.

Der Spitzenverband der Krankenkassen sieht hingegen die Zukunft der ambulanten Versorgung nicht so düster wie die Vertretungen der Ärztinnen und Ärzte. "Im Gegenteil: Praxisinhaberinnen und -inhaber hatten 2021 pro Kopf einen durchschnittlichen Reinertrag von über 19.000 Euro pro Monat. Diese Summe ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen", teilt GKV-Sprecher Helge Dickau dem rbb mit. Aus seiner Sicht ermöglichten die Beitragszahlenden der gesetzlichen Krankenversicherung den Ärztinnen und Ärzten damit ein sehr ordentliches Einkommen.

Lauterbach appelliert an Ärztinnen und Ärzte

Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) behauptete im Oktober, dass Ärzte mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 250.000 Euro rechnen könnten.

Hausarzt Florian Krüger hält solche Angaben für wenig sinnvoll in der Debatte. "Wir können Herrn Lauterbach gerne mal einladen, gemeinsam Kontoauszüge durchzuschauen. Man ist fernab von solchen Summen." Man dürfe auch die steigenden Kosten von Miete, Strom, Gas und Wasser nicht vergessen. Hinzu kämen die Gehälter für die Medizinischen Fachangestellten, kurz MFA. "Auch die müssen adäquat bezahlt werden, auch da müssen die Gehälter steigen können", so Krüger. 17 MFA beschäftigt die Gemeinschaftspraxis Alt-Buckow.

Protestaktion "Praxis in Not"

Um auf die aus ihrer Sicht prekäre Lage im Gesundheitswesen aufmerksam zu machen, protestieren zwischen den Jahren mit der Aktion "Praxis in Not" Hunderttausende MFA bundesweit. Ärztinnen und Ärzte sollen sich mit den MFA solidarisieren, so der Wunsch des Virchowbunds. Zusätzlich zu urlaubsbedingten Schließungen könnten so Praxen zwischen Weihnachten und Neujahr wegen des Protests geschlossen bleiben. Nach Schätzungen des Virchowbunds sind in Berlin etwa zwei Drittel der Praxen nicht geöffnet.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat kein Verständnis für die großflächigen Praxisschließungen zwischen Weihnachten und Neujahr. "Jetzt, wo jeder Zehnte krank ist und die Praxen voll sind, wo die Menschen wirklich die Versorgung brauchen. Ich appelliere an die Kollegen, die Praxen offen zu halten", sagt Lauterbach dem rbb.

Lauterbach verspricht Reform für Arztpraxen

Verständnis zeigt er aber dafür, dass Ärzte für eine bessere Bezahlung und gegen den großen Bürokratieaufwand in ihren Praxen protestieren.

Auch die Entbudgetierung, die Virchowbund und Berliner KV fordern, habe das Bundesgesundheitsministerium im Blick, so Lauterbach weiter. "Wir arbeiten schon seit Monaten an einer Reform. Die Entbudgetierung der Hausärzte wird kommen, das ist fest zugesagt, das steht sogar im Koalitionsvertrag." Mitte Januar treffe man sich mit den Hausärzten. Zudem habe das Gesundheitsministerium versucht, die Bürokratie abzubauen. Seit Dezember gebe es wieder die telefonische Krankschreibung, im Januar soll das E-Rezept kommen.

Patientin Ramona Dornbusch in Rudow möchte nicht so lange warten, bis sich die Lage entspannt hat. Am Ende hat sie doch noch einen Arzt gefunden, der sie behandelt. Allerdings ohne Termin. Sie soll in die offene Sprechstunde kommen. Und warten.

Was bedeutet Budgetierung?

Um ein ungebremstes Ansteigen der Krankenkassenbeiträge zu verhindern, sind die Mittel für ärztliche Leistungen und für Medikamente seit 1993 begrenzt. Das gilt nicht nur für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, sondern auch für Kliniken. Um die Budgets festzulegen, wurde ein Berechnungssystem eingesetzt, das Punkte für die Behandlung von gesetzlich Versicherten vergibt. Aus der Summe der Punkte errechnet sich das Budget für das Folgejahr. Übernimmt der Arzt dann weitere Fälle, deren Behandlung nicht mehr im Budget enthalten ist, zahlt er unter Umständen drauf. Daher das große Interesse an privatversicherten Patientinnen und Patienten, die den Etat wieder etwas aufstocken können.

Die Budgetierung gilt allerdings nur für einen Teil der ärztlichen Vergütung, nämlich für die Behandlung von Krankheiten. Leistungen wie Vorsorge bei Kindern oder Schwangeren, Hausbesuche oder ambulante Operationen werden unbegrenzt von den Krankenkassen finanziert. Heißt: Eine Gynäkologin, die regelmäßig Vorsorgepatientinnen betreut, hat weniger Probleme mit ihrem Budget als ein Hals-Nasen-Ohren-Arzt, der nur im Krankheitsfall aufgesucht wird.

Diese Unterschiede können Praxen aus eigener Kraft schwer ausgleichen, die Einkommensunterschiede betragen – je nach Standort – bis zu 50 Prozent. Auch deswegen haben Praxen oft Schwierigkeiten mit der Nachfolge und damit, medizinische Fachkräfte übertariflich zu bezahlen.

Ein Ende der Budgetierung wird darum schon seit Längerem gefordert. Für die Hausärzte ist es im Koalitionspapier vereinbart, in der Kinderheilkunde war es Anfang April dieses Jahres schon soweit. Um zu sagen, wie sich das nun auswirkt, ist es allerdings noch zu früh.

Sendung: rbb24 Abendschau, 28.12.2023, 19:30 Uhr

Beitrag von Jenny Barke & Christina Rubarth

29 Kommentare

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  1. 29.

    Da gibts grundsätzlich zwei isolierte Stellschrauben. Man eliminiert den Bürokratismus durch vernünftige Digitalisierung und Beseitigung von redundanten Verwaltungsprozessen oder man vergütet die erbrachte Arbeit. Wobei letzterer Schritt natürlich steigende Kosten für die Allgemeinheit bedeuten.
    Allerdings halte ich die inzwischen hin und her reformierten und von der tatsächlich erbrachten Leistung längst privatwirtschaftlich entkoppelten Verdienstexzesse im Gesundheitswesen, beispielsweise im Vergleich zwischen Radiologen und Allgemeinmediziner auch für extrem ungesund.

  2. 28.

    Und vor allen Dingen werden die Policen mit zunehmenden Alter und Kostenrisiko (sehr viel) teurer.
    Ich hab auch keine Idee wie man staatshoheitliche Aufgaben mit privaten Gewinnerwartungen bei gleichzeitig vertretbaren Kosten für die Allgemeinheit nebst guter Gesundheitsversorgung unter einen Hut bekommt, aber dieser Weg entpuppt sich praktisch als Sackgasse.

  3. 27.

    Antwort auf "Neo" vom Donnerstag, 28.12.2023 | 07:50 Uhr
    "Und gebt den Menschen endlich Wahlfreiheit zwitschern PKV und GKV, unabhängig vom Gehalt." Wer es sich leisten kann, kann sich doch privat versichern. Ob die höheren Beiträge das wert sind.... für Husten, Schnupfen, Heiserkeit sicher nicht; bei schweren Erkrankungen mit Krankenhaus schon eher, aber auch die privaten schließen oft Leistungen aus.

  4. 26.

    dass ganz viele Leistungen in Arztpraxen erbracht werden, die aber nicht vergütet werden. Wir telefonieren mit den Krankenhäusern,"
    Und wie viele Menschen machen den ein oder anderen Handgriff ohne gleich auf eine Vergütungsordnung zu schielen?
    Vllt. sollten die Damen und Herren Mediziner einmal auf ihren Kontoauszug sehen und sich dann fragen, ob dieses "Aber ich habe ja auch noch......" wirklich angemessen ist.
    Und besonders perfide ist dieses ewige "Von 1000 Patienten bekomme ich nur 800 bezahlt. Die letzten xxxx Wochen im Quartal arbeite ich umsonst". Keiner der so extrem Jammernden hat sich bisher gefragt, wie ein solches Getue bei den Menschen ankommt, die wirklich hilfesuchend nach x Wochen nun endlich ihren 5-Minuten-Termin bekommen haben.


  5. 25.

    Wieso MÜSSEN Bildungsanstrengungen zurückverdient werden? Nochmal: WO steht geschrieben, dass bestimmte Berufe ein Anrecht auf Reichtum haben? Ein Studium wird 1. von der Allgemeinheit überwiegend finanziert und 2. gibt es jede Menge akademische Berufe die irgendein ein x-beliebiger Autoverkäufer finanziell locker in die Tasche steckt. Psst, es soll ja irgendwo Menschen geben die einen Beruf auch aus Interesse und Motivation ergreifen.....

  6. 24.

    Ich habe kürzlich mal meine Patientenakte angefordert, nachdem ich einen Bericht zu Abrechnungsbetrug der Ärzteschaft gesehen habe, wo z.B. Diagnosen erfunden werden, damit man mehr abrechnen kann.
    Als ich die e-Akte eingesehen habe, war ich schockiert. Was ich schon alles an Krankheiten hatte über die Jahre, wovon ich nichts wusste, ist der Wahnsinn. Das die von den Kassen an die kurze Leine genommen werden, wundert mich daher überhaupt nicht mehr!

  7. 23.

    "Überstunden werden erwartet", und das soll gut sein, so bleiben, sollten wir so akzeptieren und ausweiten?

  8. 22.

    Eine Krankenkassenreform muss her,die es eigentlich schon in einigen Bereichen gibt.
    70% Krankenversicherung durch gesetzliche Krankenkassen und 30% Krankenversicherung durch private Finanzierung.
    Nennt sich Beihilfeberechtigung mit privatem Anteil.
    Wer die 30% nicht zahlen kann,erhält halt nur die 70% der Gesetzlichen Krankenkassen,also die Beihilfe.

  9. 21.

    Wer jeden Handschlag extra bezahlt haben will, muss sich ans Fließband stellen. In akademischen Berufen wird immer pauschal bezahlt, Überstunden werden erwartet. Das Gesundheitssystem ist nicht effizient organisiert. Quartalsdenken. Warum muss ich alle 3 Mon. hin, um die Chipkarte einlesen zu lassen und das gleiche Rezept zu holen ? Strikte Trennung von Ambulant und Stationär. Zumindest in Großstädten sind wenige Std. am Tag geöffnete Einzelpraxen ineffizient. 2 schichtig arbeitende MVZ sinnvoll

  10. 20.

    Ja, den armen Ärzten geht es sooo schlecht. Wir können doch nicht erwarten das sie sich für kranke aufopfern.

  11. 19.

    Bin froh in die PKV gewechselt zu haben. Da gibt es keine Probleme, gehe einfach zum Privatarzt.

  12. 18.

    Es ist schon perfide, ein Durchschnittseinkommen als Argument zu verwenden. Der Deutsche verdient im Durchschnitt knapp 2.300 € netto. Nach Kassenlogik bräuchte man da ja kein Bürgergeld. Ich habe neulich einen befreundeten Hausarzt gefragt. Der verdient 8.000 € brutto pro Monat.

    Nun stellt sich die Frage: Was ist relevanter, eine nach statistischen Methoden ermitteltes Durchschnittseinkommen oder Ihre Aussage über das Einkommen eines befreundeten Hausarztes?

  13. 17.

    Allein die Verwaltungskosten belaufen sich auf 12-15 Mrd. Euro jährlich! Unfassbar, und da ist noch kein Patient versorgt.

  14. 16.

    Was kommt wirklich von den Einnahmen der GKVs bei den Ärzten an? Wie sieht das Einnahme-/Ausgabeverhältnis bei den GKVs aus? Wieviel Geld verbrennen die GKVs durch sinnfreie, von Tech-Konzernen getriggerten Digitalstrategien mit geringem Nutzen? Konzepte der ePA sind Jahrzehnte alt. Dezentrale einfache und sichere Speicherung auf persönlichen Geräten (nein, NICHT Smartphone) ohne GEMATIK Durchlauferhitzer wären günstiger uns sicherer. Wann kommt zu diesen Themen ein Recherche des RBB?

  15. 15.

    Das Problem ist vor allem die Tatsache, dass ganz viele Leistungen in Arztpraxen erbracht werden, die aber nicht vergütet werden. Wir telefonieren mit den Krankenhäusern, den Apotheken, den Pflegediensten und betreuen die multimorbiden, alten Patienten zig mal im Quartal, weil sie es brauchen. Wir rechnen nicht nach Stundensatz ab, wie z.B. ein Rechtsanwalt. Wir bekommen eine bestimmte Summe pro Patient für 3 Monate und davon wird dann alles bezahlt.
    Und 19.000 € Reingewinn pro Monat, habe ich nicht, hatte ich noch nie und werde ich auch nie haben.

  16. 14.

    Missgunst hilft den Patienten nicht. Wer ein System etabliert, dass zur Unzufriedenheit führen muss, hat versagt. Schon die Benennung des Durchschnittseinkommens als Zahl hat seine Tücken, die aber nicht genannt werden. Und das kann man den Artikel vorwerfen. Weil es dann zu solchen Kommentaren, wie der ihre, führt, wenn man nicht etwas länger, wohlgesonnen,darüber nachdenkt.

    P.S. Die Bildungsanstrengungen und fehlende Berufsjahre müssen zurückverdient werden. Plus eine Belohnung als Anreiz. Sie dürfen das auch! Was gerecht ist. Wo steht geschrieben, dass es keine attraktiven Berufe und stattdessen Einheitseinkommen geben muss?

  17. 13.

    WO steht geschrieben, dass Ärzte eigentlich automatisch auch reiche Menschen sein müssen? Bürokratie, ein krankes Gesundheitswesen... alles bekannt und berechtigt kritisiert. Aber einfach mehr Geld von uns allen haben wollen? "Hey ich bin Arzt, ich bekomme meine Kohle auch wenn der Rest finanziell vor die Hunde geht".

  18. 12.

    Es ist schon perfide, ein Durchschnittseinkommen als Argument zu verwenden. Der Deutsche verdient im Durchschnitt knapp 2.300 € netto. Nach Kassenlogik bräuchte man da ja kein Bürgergeld. Ich habe neulich einen befreundeten Hausarzt gefragt. Der verdient 8.000 € brutto pro Monat. Hört sich viel an, aber bei Selbstständigen sind das bestimmt auch nur 3.000 € netto? Allerdings reichen 40 Arbeitsstunden pro Woche sicher nicht. Dafür steht kein AOK-Angestellter auf.

  19. 11.

    „ Und gebt den Menschen endlich Wahlfreiheit zwitschern PKV und GKV, unabhängig vom Gehalt.“
    Wissen sie überhaupt was eine PKV bedeutet ?
    Der Arzt rechnet den 2,3fachen Satz eines GKV ab (darum kriegen PKV auch immer einen Termin) … die Rechnung bekommen sie… und bezahlen diese und dann kommt die Erstattung von der PKV. Sie gehen oft mit ein paar hundert Euro in Vorleistung.
    Das doppelte Honorar muss auch bezahlt werden… über die Beiträge. Dazu kommt PKV dürfen Versicherte ablehnen oder bestimmt Erkrankungen von der Erstattung ausschließen.
    Und ältere verursachen höhere Kosten daher steigt der Beitrag im alter schon deutlich an. Es gibt eben nicht das Solidarprinzip.
    Also immer erst einmal informieren bevor man etwas fordert.

  20. 10.

    Neiddebatte? Was soll denn dieser Vorwurf bewirken? Ich war 8 Jahre mit einer Ärztin zusammen. Ich habe genug gesehen und mitbekommen, danke! Dieses "Gesundheitssystem" wider mich nur noch an. Die "guten" Ärzte, die ihren Job als Berufung sehen und auch so handeln können sie an 5 Fingern abzählen.

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