Mögliche Groko - Berliner Jusos wollen schwarz-rote Koalition noch stoppen

Do 02.03.23 | 11:14 Uhr
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Symbolbild: Junge Menschen mit SPD-Flaggen bei der Demonstration Unteilbar in Berlin am 4. September 2021. (Quelle: Imago Images/Emmanuele Contini)
Audio: rbb24 Inforadio | 02.03.2023 | Angela Ulrich | Bild: Imago Images/Emmanuele Contini

In der Berliner SPD wächst offenbar der Widerstand gegen eine Koalition mit der CDU.

Die Jugendorganisation Jusos kündigte bei Twitter an, das Bündnis über den Mitgliederentscheid stoppen zu wollen. Es werde jetzt die größte parteinterne Kampagne folgen, die die SPD Berlin je gesehen habe, hieß es.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey hatte im rbb24 Inforadio das angestrebte Bündnis als pragmatisch verteidigt.

Am Abend will die CDU entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintreten will. Nach rbb-Informationen hat sich Parteichef Wegner intern bereits für die SPD ausgesprochen.

21 Kommentare

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  1. 21.
    Antwort auf [Swen] vom 03.03.2023 um 15:16

    Ich schlage vor Frau Giffey und Herr Saleh treten gemeinsam in die CDU ein.
    Sie haben sich wohl beim SPD Parteieintritt geirrt,beim Herrn Wegner sind sie richtig.

  2. 20.
    Antwort auf [Steffen] vom 02.03.2023 um 14:59

    Rechtsextreme freuen sich offen dass das letzte sozialdemokratische in der sPD verschwindet. Wenn man so weit rechts steht dann kommt man schon mal auf die abwegige Idee dass die Juso einen "Linksschwenk " vollzogen haben oder man sieht sogar eine "kommunistische Politik ".

    Im Gegenteil die sPD mit Seeheimern an der Spitze haben die sPD auf Rechtskurs gebracht, quasi zur billigen Kopie der cDU. Deswegen stört es Giffey auch nicht sich der cDU abzubiedern, die mit rassistischen AfD Themen Wahlkampf gemacht haben.

    Die historische Wahlschlappe der sPD ist auf die Wendehalspolitik der äußerst biegsamen Giffey zurückzuführen, die der Koalition ein Klotz am Bein war.

    Der Niedergang der sPD ist so unaufhaltsam und das freut Rechtsextreme natürlich.

  3. 19.

    Die nimmt doch eh keiner für voll , die machen sich doch lächerlich .

  4. 18.

    Das Ergebnis ist nicht eindeutig zu lesen. Die CDU hat als Partei die meisten Stimmen bekommen und stark gewonnen, allerdings hätte RRG eine Mehrheit gehabt. Der Wählerwille ist für mich an der Stelle nicht eindeutig erkennbar. Beides wäre gegangen CDU+X und RRG.

    Ich kann gut damit leben, dass Franziska Giffey das so macht. Das nennt sich Demokratie. Und solange Parteien, die Demokratie und Rechtsstaat anerkennen an die Macht kommen, kann ich damit gut leben.

  5. 17.
    Antwort auf [fischersfritz] vom 02.03.2023 um 15:56

    Mehr als die Hälfte der CDU-Zugewinne kommen von Denjenigen, die bislang FDP wählten. Das ist eben der Preis beidseitiger Nähe: Im Zweifelsfall für den Größeren. Der kleinere Teil der CDU-Gewinne kommen von Denjenigen, die der "Kanalarbeiter-Fraktion" der SPD zugerechnet werden können: Veränderung ja, aber bitte nicht zu doll.

  6. 16.

    Komisch:
    Wenn eine demokratische Entscheidung im Landesvorstand nicht genehm ist, will man eine Kampagne starten.
    Machen die Jusos auch eine Kampagne, wo sie nötig wäre?
    Zum Beispiel wenn Senioren aus einem Pflegeheim rausgeworfen werden?
    Oder gegen die Preissteigerungen?

  7. 15.
    Antwort auf [Swen] vom 02.03.2023 um 11:54

    2023 - 2017 = 6 Jahre Stillstand. Halt, stopp! Nach fünf Jahren Jahren stand immerhin - bääm - einen WC-Container am Kotti im Matsch. Der ist zwar nicht barrierefrei wie auch nach einer Woche zwei von WC außer Betrieb gewesen sind.

  8. 14.
    Antwort auf [Steffen] vom 02.03.2023 um 14:59

    Da muss man sich keine Sorgen machen. Die Jusos in der Berliner SPD sind nach meinem Eindruck relativ einflusslos. Wenn auf der Seite der Gegner einer CDU/SPD Koalition schon Frau Chebli aufgeboten werden muss, scheint der Widerstand nicht besonders hoch zu sein. Realsatire erreicht in diesem Zusammenhang die Befürchtung eines SPD Lokalpolitikers, eine "Verzwergung" der SPD in Berlin sei dann zu befürchten. Verzwergt wurde die SPD durch das Wählervotum, die SPD Wähler sind massenweise zur CDU über gelaufen.

  9. 13.
    Antwort auf [Edda Müller] vom 02.03.2023 um 14:37

    "676.800 Menschen haben am 12.2. in Berlin die CDU gewählt."

    Falsch, es waren nur 428.228. Aber Fakten sind eh nur was für Menschen ohne Fantasie.

  10. 12.
    Antwort auf [Arnold] vom 02.03.2023 um 13:20

    Frage ich mich auch. Klar waren die Josos schon immer linker, als die SPD. Aber deren derzeitiger Linksschwenk ließe die bei der Linken deutlich besser aufgehoben sein. Als innerparteiliche Opposition zu Gunsten der Linken schaden sie der SPD derzeit massiv und sind für einen erheblichen Teil des Stimmverlustes bundesweit verantwortlich, in Berlin sowieso. Für kommunistische Politik steht die Linke deutlich glaubhafter, auch wenn deren Wählerpotential erfreulicherweise schwindet. Wir brauchen wieder starke Parteien der Mitte.

  11. 11.
    Antwort auf [Arnold] vom 02.03.2023 um 13:20

    Da schließe ich mich voll umfänglich an.
    676.800 Menschen haben am 12.2. in Berlin die CDU gewählt.
    Die Jusos sind haben ü 5000 Mitglieder in Berlin.
    Was wiegt nun mehr?

    PS: Ihre Homepage ist alles andere aber nicht barrierefrei.
    https://jusosberlin.de/?s=Projekte

  12. 10.

    Na das wird dann zum absoluten Untergang der SPD führen und die Berliner Gesellschaft noch mehr spalten.
    Frage mich, warum viele Jusos nicht zur Linken wechseln, sind doch da besser aufgehoben.

  13. 9.

    Die Jusos müssen die SPD retten. Giffey hilft gerade nur der CDU.

  14. 8.
    Antwort auf [Mecki] vom 02.03.2023 um 11:27

    Im Vergleich zu dem zeitwilligen Niederbrüllen und dass seinerzeit nur eine Minderheit wirklichi demokratisch gesinnt war, geht es heute geradezu gesittet zu. Mit Ausfällen gilt es immer zu leben. Die tragische Verwechslung damals war, dass Jemand, der bei demokratischen Wahlen antritt, im Rückschluss auch Demokrat sein müsse. Da müssen die einschlägigen Parteien, die heute antreten, schon mehr aufbieten - auch wenn ausgesprochene Ein-Mann-Parteien wie die P R O eines Ronald Barnabas Schill rein formal alles erfüllte und die NPD nur deswegen nicht verboten ist, weil sie zu klein und zu unbedeutend ist.

  15. 7.

    Gleich einen eintrittsantrag bei den Grünen oder Linken abgeben. Da sind die jusoz bestens aufgehoben.

  16. 6.

    Wenn die Jusos sich nicht durchsetzen, werden sie dann aus der Partei austreten?

  17. 5.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 02.03.2023 um 11:33

    Da freut sich der Grünenhasser... 3,5 Jahre absoluter Stillstand wenn uns nicht das BVerfG davor bewahrt. Oder die sPD Basis den Alleingang Giffeys beendet.

  18. 4.

    Sehr gut und sehr richtig! Bin zwar schon lange aus dem Juso-Alter raus, aber ich bin gerne dabei!

  19. 3.

    Ist doch positiv, dass es hierzulande nicht nur weichgespülte, stromlinienförmige Organisationen wie die Junge Union gibt, sondern auch Jusos, die eigene Standpunkte vertreten.

  20. 2.

    Dann sollen die JuSos Fundamentalopposition auf dem Weg der SPD zu bayrischen Wahlergebnissen machen. Die Linke würde sich bestimmt auch über jedes neue Mitglied freuen.

  21. 1.

    JA! Spaltet jetzt auch noch die SPD! /* Ironie aus */
    Nachdem die Grünen in Fundis und Realos zerfallen und die CDU mit der Werteunion eine Abspaltung in Richtung AfD ausbildet!
    Sind die einzig "stabilen" Parteien die, die am rechten wie linken Rand stehen? (F.D.P. mal ausgenommen)

    Wenn all diese "Gruppierungen" als eigenständige Parteien zu Wahlen antreten würden, dann sind wir auf dem "besten" Weg zu den Verhältnissen, die das Ende der Weimarer Republik eingeläutet haben!

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