Oberverwaltungsgericht - Bundesregierung muss Luftreinhalteprogramm nachbessern

Di 23.07.24 | 12:11 Uhr
  78
Symbolbild: Dichter Verkehr herrscht auf der Autobahn A100, am 23.11.2020. (Quelle: Picture Alliance/Jochen Eckel)
Video: rbb|24 | 23.07.2024 | Mirja Fiedler / Cathrin Bonhoff | Bild: Picture Alliance/Jochen Eckel

Die Bundesregierung muss ihr Luftreinhalteprogramm strenger gestalten. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Die Klage der Deutschen Umwelthilfe ist damit erneut erfolgreich.

Die Bundesregierung muss ihr Nationales Luftreinhalteprogramm in Teilen nachschärfen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) am Dienstag entschieden. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht in allen Punkten aus, um die europäischen Ziele bei der Reduzierung des Ausstoßes von Luftschadstoffen zu erreichen, so die Richter.

Damit hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneut - zumindest teilweise - erfolgreich gegen die Bundesregierung geklagt. Erst Mitte Mai hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss.

Die DUH wirft der Bundesregierung vor, nicht genug gegen den Ausstoß von etwa Ammoniak, Stickoxiden oder Feinstaub zu tun und das aktuelle Programm auf Grundlage veralteter Daten beschlossen zu haben. Die Regierung bestritt dies bislang.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließen die Richter eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu.

Die Klage der DUH ist bereits seit 2020 anhängig und bezog sich ursprünglich auf das nationale Luftreinhalteprogramm 2019. Dieses ist zwar inzwischen aktualisiert, aus Sicht der Umwelthilfe reicht das aber nicht aus. Das aktuelle Programm basiert auf Emissionsprognosen von 2021. Die DUH kritisiert, dass Maßnahmen mit eingerechnet worden seien, die dann abgesagt oder abgeschwächt wurden.

Sendung: rbb|24 , 23.07.2024, 13:00 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 24.07.2024 um 21:20 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

78 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 78.
    Antwort auf [TotalEclipse] vom 24.07.2024 um 17:57

    Na da bin ich wohl der falsche Ansprechpartner, da ich nichts geleugnet habe. Der Begriff des "Klimaalarmisten" ist natürlich eine Retourkutsche auf die Angriffe gegen Skeptiker, die aus Erfahrung und Kenntnis der Zusammenhänge zwischen staatlichen Forschungsgeldern und erwarteten Forschungsergebnissen, zurückhaltender auf die Verkündigungen des IPCC reagieren als der Rest der Gesellschaft. Wenn auch die Vorgänge beim sogenannten " Climatgate" heute gern heruntergespielt werden, ein fader Beigeschmack bleibt.
    Inzwischen haben ja manche begriffen, dass Angst und Panikmache eher kontraproduktiv sind und oft missbraucht werden, um dem Normalo die Kosten für die Präventionsmaßnahmen allein aufzudrücken, während die Co² Fußabdrücke der Oberschicht die Dimension von Dinosauriertapsen erreichen.

  2. 77.
    Antwort auf [Matte] vom 24.07.2024 um 17:52

    Es ist eine bekannte Strategie von Klimawandelleugnern den menschgemachten Klimawandel kleinzureden oder von "Klimaalarmisten" zu sprechen.

  3. 76.
    Antwort auf [TotalEclipse] vom 24.07.2024 um 16:08

    "Klimawandelleugner"
    Komische Schlussfolgerung, wo doch im Beitrag von "Transparenz" gar nichts übers Klima gesagt wurde.
    Derzeit gibt es immerhin 34 aktive Vulkane weltweit und weitere 28, die so vor sich hin köcheln.
    2010 brach der Eyjafjallajökull in Island aus und sorgte für mehrere Tage für Flugverbote wegen der Staubwolke. Ein Einfluss von Vulkanen auf das Klima wird von "Klimaalarmisten" gern heruntergespielt. Klimaprozesse laufen aber in der Regel sehr komplex bzw. chaotisch ab. Ich würde also abwarten was die Wissenschaft noch so zu tage fördert und nicht jedem staatlichen Institut blind vertrauen (siehe RKI- Files).

  4. 75.
    Antwort auf [Transparenz] vom 24.07.2024 um 08:32

    "Wann werden endlich Vulkanausbrüche und der Saharastaub verboten? "

    Klimawandelleugner und deren Unkenntnis der Materie.

    "Rund 500 Millionen Tonnen Staub werden jedes Jahr in der Sahara produziert. Durch den Anteil an Nährstoffen wie Calcium und Magnesium spielt der Saharastaub eine Rolle bei der Versorgung der Wälder. Beispielsweise erreichen jährlich 40 Millionen Tonnen Staub die Regenwälder des Amazonas. Aber auch auf der Iberischen Halbinsel liefert der Saharastaub einen wichtigen Beitrag zur atmosphärischen Düngung."

  5. 74.

    Wann werden endlich Vulkanausbrüche und der Saharastaub verboten?

    Von Atomkraftwerken statt Kohle, Frackinggas....rede ich schon gar nicht mehr.
    Das will die DUh da--ja auch nicht.

    Ich stell mir vor, wir sind 2029 CO2-neutral--und dann rußt uns ein Vulkan die ganze Bilanz zusammen.
    Das wird Klagen geben.
    So viele Bäume zusätzlich könnte man ja gar nicht pflanzen. Und außerdem würden diese Bäume unser ganzes Grundwasser wegsaufen....was wiederum zur Dürre führen wird--und wieder Klagen kommen werden....

  6. 73.
    Antwort auf [Frau Schöneberger] vom 23.07.2024 um 20:44

    Was erzählen Sie da eigentlich? Welche Halluzinationen haben Sie? Ich lese da nichts von AfD. Diese Diskussion entgleitet ihnen offenbar völlig. Stößchen !,,

  7. 72.
    Antwort auf [Matte] vom 23.07.2024 um 17:39

    Ach und Sie meinen, die Regierung wird abgewählt? Das glaube ich nicht, aber Ihr Wunsch zeigt, daß Sie ernsthaft meinen, diese AfD würde alle Probleme ,,packen''! Naiv oder....was?

  8. 71.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 15:25

    Nein, kein Spaß am Dienstag. Abgase liefern einerseits Grundstoffe für eine photochemische Ozonbildung, andererseits reagiert NO mit Ozon. Dieser wird dadurch abgebaut. Es ensteht Sauerstoff und NO2.

  9. 70.
    Antwort auf [Matzes] vom 23.07.2024 um 19:16

    Ach Matzes, aus Ihnen trieft es nur so von Unkenntnis der Materie! Es ist nachgewiesen, wie belastend diese Art von Heizungen sind, sowohl für unsere Lungen, als auch für unsere Umwelt! Mein Auftrag für Sie: lesen Sie mehr Fachliteratur und gehen Sie auf eine Volkshochschule!

  10. 69.

    meine Meinung! Bei uns in der Kleinstadt sinkt es allabendlich zum Himmel, von Herbst-Frühling, durch dieen Feinstaub! Und was folgt für uns? Lungenkrebs!

  11. 68.
    Antwort auf [TotalEclipse] vom 23.07.2024 um 19:44

    Das bestreitet niemand jedoch wäre es töricht die Zahlen mit derlei Hinweisen schönzureden.
    So ist lt. Volker Treier vom DIHK der Wert exportierter Ware von April 24 auf Mai 24 um 3,6 % gesunken. Das Statistische Bundesamt als Quelle gibt außerdem eine um 6,7% niedrigere Industrieproduktion im Mai 24 zum Mai 23 an.
    Gründe sind u.a. der geringere Export von Waren nach China. Weniger Produktion = weniger Emission.

  12. 67.
    Antwort auf [Matzes] vom 23.07.2024 um 19:16

    @Matzes|Dienstag, 23.07.2024 | 19:16 Uhr
    >>Vielleicht sollten sie sich mal mit dem Thema befassen, ehe sie über die Stillegung von Kaminen und Pelettheizungen nachdenken..<<
    Ja, habe ich. Aber da muss ich nicht "nachdenken", denn Öfen, die die Grenzwerte von 2010 nicht einhalten müssen Ende 2024 sowieso ausgetauscht oder nachgerüstet werden. Leider bringt durch Lobbyarbeit der einschlägigen Industrie der Austausch der Brenneinsätze nicht wirklich was (einfach mal die Meßergebnisse der DUH um Axel Friedrich recherchieren)

    >>Das was an Elektrofiltern angeboten wird, ist kaum praxistauglich.<<
    Doch sind sie mittlerweile und fast überall einbaubar, ABER eben nicht für nen Appel und ein Ei. 14 Jahre sind Zeit genug gewesen sich drum zu kümmern.

    >>Aber in dieser Beziehung passen sie ganz wunderbar zu Herrn Resch, viel labern, aber nix tun.<<
    Tja, wer keine Fakten versteht und sich nicht informiert sollte nicht mitreden.

  13. 66.
    Antwort auf [Matzes] vom 23.07.2024 um 19:16

    Matzes:
    "Antwort auf [Peter Schmidt] vom 23.07.2024 um 18:42
    ... Aber in dieser Beziehung passen sie ganz wunderbar zu Herrn Resch, viel labern, aber nix tun."

    Sie verkennen offenbar die Aufgabe von Journalismus: Es ist nicht die Aufgabe von Journalisten, etwas zu verändern, sondern zu recherchieren und zu berichten!

  14. 65.
    Antwort auf [Matte ] vom 23.07.2024 um 18:44

    Matte:
    "Antwort auf [Frank ] vom 23.07.2024 um 17:53
    Ich halte mich an die Fakten. Alle wirtschaftlichen Kennziffern zeigen signifikant nach unten. Selbst die Lobbyverbände der Industrie z.b. Herr Russwurm laufen Sturm gegen die Regierungspolitik. Vielleicht lesen sie mal das Handelsblatt bevor sie andere hier beleidigen."

    Dass die Lobbyverbände gegen Klimaschutz sind, das wundert mich überhaupt nicht!

    Und es kommt nicht nur auf "wirtschaftliche Kennziffder" an. Anderenfalls dürften wir keinerlei Klimaschutz machen, hätten dann wunderbare wirtschaftliche Kennziffern, aber in letzter Konsequenz dann keine lebenswerte Umwelt mehr!

  15. 64.
    Antwort auf [Matte ] vom 23.07.2024 um 18:44

    Russwurm ist Cheflobbyist der BDI, der macht wofür er bezahlt wird und das Handelsblatt ist so was ähnliches wie deren Zentralorgan.

  16. 63.
    Antwort auf [Peter Schmidt] vom 23.07.2024 um 18:42

    Vielleicht sollten sie sich mal mit dem Thema befassen, ehe sie über die Stillegung von Kaminen und Pelettheizungen nachdenken.. Das was an Elektrofiltern angeboten wird, ist kaum praxistauglich. Aber in dieser Beziehung passen sie ganz wunderbar zu Herrn Resch, viel labern, aber nix tun.

  17. 62.
    Antwort auf [Matte ] vom 23.07.2024 um 18:44

    Russwurm....das Geschäft des Kaufmanns ist jammern.
    Die Flaute ist unbestritten, nachdem was Sie (und vor allem die AfD) suggerieren müssten wir Massenarbeitslosigkeit wie in den 30er Jahren haben. Das Gegenteil mit fehlenden Fachkräften ist der Fall.

  18. 61.
    Antwort auf [Frank ] vom 23.07.2024 um 17:53

    Ich halte mich an die Fakten. Alle wirtschaftlichen Kennziffern zeigen signifikant nach unten. Selbst die Lobbyverbände der Industrie z.b. Herr Russwurm laufen Sturm gegen die Regierungspolitik. Vielleicht lesen sie mal das Handelsblatt bevor sie andere hier beleidigen.

  19. 60.
    Antwort auf [Matte] vom 23.07.2024 um 17:39

    Üblicherweise lassen Gerichte den Gesetzgeber Spielräume , da es nicht ihre Aufgabe ist aktive Politik zu betreiben. Sie stellen nur fest das die Maßnahmen nicht ausreichen und somit nachgebessert werde muss. Um eben die Verfassungsmäßigen Grundsätze zu genügen. Wenn die Politik aber dieses Urteil ignoriert was sich schon andeutet werden Gerichte auch Maßnahmen anordnen. Genau das scheint offenbar das Ziel der Politik zu sein, sich mit unbequemen Entscheidungen nicht unbeliebt zu machen. Aber der Schuss geht deutlich nach hinten los, denn um so mehr Zeit vergeht und so einschneidender müssen die Maßnahmen sein um die Verfassungsmäßigen Grundsätze zu erfüllen. Da ist relativ egal welcher Schaden entsteht, die Schäden in der Zukunft sind deutlich größer. Die Lobby der Industrie hat 30 Jahre Zeit gehabt ihre Prozesse umzustellen. Das wusste auch schon Angela Merkel 1994 als Umweltministerin!

  20. 59.

    DUH, bitte gleich weitermachen!
    Nächstes Thema: Kaminöfen und Pelletheizungen MÜSSEN endlich effektive Elektrofilter gegen Feinstaub bekommen - egal wie alt oder neu! Ansonsten zwingenderweise Stilllegung.

  21. 58.

    Viele wissen nicht auf auf dem Spiel steht und die Politik taktiert da wirksame Maßnahmen von den meisten in der Bevölkerung nicht unterstützt werden. Wenn es ins besonderen um persönlich spürbare Einschränkungen geht.

    Die Gerichte werden dann Abwegen müssen ob sie die Verarbeitende Industrie beschneidet oder den Autofahrenden Bürger. Ich wette das ein Fahrverbot das kleinere Übel ist als Kurzarbeit oder Entlassungen. Der Verkehrsminister spielt die Interessen gegeneinander aus. Mit dem Aufweichen der Sektorziele kann dieser sich zunächst zurücklehnen und wenn hier Gerichte entscheiden hat die nächste Regierung ein Problem. Dann müssen umgehend Maßnahmen vorgelegt werden oder Gerichte werden Maßnahmen anordnen! Aus jenen Grund war die CDU/CSU erstaunlicher Weise auch gegen die Anpassung das übrigens von Ihr auf den Weg gebrachtes Klimaschutzgesetz. Aber auch erst nur nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht!

  22. 57.
    Antwort auf [Matte] vom 23.07.2024 um 17:39

    "Dank der laufenden Deindustriealisierung"....
    Was soll der rechte Verschwörungsmüll ?
    Sicher, es gibt Abwanderungen, die gab es schon immer. Signifikant sind sie nicht oder sind Sie schlauer als die Ökonomen?
    Die Ursachen sind übrigens 1. Facharbeiter Mangel 2. Bürokratie.

  23. 56.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 08:30

    "Wer oder was ist DUH? Der selbsternannte Chef-Anklägerverein? "

    " Der eingetragene Verein mit Sitz in Hannover engagiert sich für den Klimaschutz, die Erhaltung der biologischen Vielfalt, eine auf Effizienz und regenerativen Quellen basierende Energieversorgung, Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft, saubere Luft, nachhaltige Mobilität und Verbraucherschutz.

    Die als gemeinnützig anerkannte Organisation ist ein klageberechtigter Verbraucherschutzverband nach dem Unterlassungsklagengesetz, besitzt nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz das Recht zur Verbandsklage und ist berechtigt, Musterfeststellungsklagen und Abhilfeklagen zu führen."

    Bittesehr, gern geschehen.

  24. 55.

    "Die DUH wirft der Bundesregierung vor, nicht genug gegen den Ausstoß von etwa Ammoniak, Stickoxiden oder Feinstaub zu tun und das aktuelle Programm auf Grundlage veralteter Daten beschlossen zu haben. Die Regierung bestritt dies bislang."
    Begrüßenswert wenn jemand nachhakt. Opposition gibt es in dieser Demokratie nicht mehr?
    Was hat denn das Gericht nun konkret angeordnet? Nichts!
    Bis etwas unternommen werden könnte ist die jetzige Regierung abgewählt. Dank der laufenden Deindustriealisierung werden die Werte von allein runtergehen, konnte man aber 2020 noch nicht absehen. Nach dem Theaterdonner dreht sich die Welt weiter und die Überalterung der Gesellschaft ebenso.

  25. 54.
    Antwort auf [Detlef ] vom 23.07.2024 um 07:00

    Nicht der DUH hat entschieden sondern ein Gericht und das hat als Grundlage geltendes Recht. Welches von der Bundesregierung und der EU beschlossen wird. Das Gericht hat festgestellt das diese Regierung sich nicht an geltendes Recht hält. Welches diese unter viel Lobbyarbeit von der Industrie schön verwässert beschlossen hat wohlgemerkt. Es legitim das jemand Klagt wenn dieser der Meinung ist das jemand sich nicht an geltendes Recht und unserer Verfassung hält.

    Jegliche Kommentare dieser Art sind Verfassungsfeindlich! Es nützt nichts dann auch in Sachen Klimaschutz kommt eine Klatsche nach der anderen für diese Regierung. Gerichte werden dann über geeignete Maßnahmen bestimmen und diese sind noch schlimmer als wenn man sie jetzt beschließen würde. Fahrverbote sind nicht mehr all zu weit, der letzte Notnagel ist dann nach rechts abzubiegen.

  26. 53.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 16:33

    Darum ging es nicht. Ihre ursprüngliche Replik was auf die Behauptung: "Jetzt wirds kurios ... das liegt am Autoverkehr. Die Abgase bauen nämlich Ozon ab." Und das stimmt zumindest teilweise (durch das NO) schon, was auch durch die Erklärung im Flyer klar wird, wo die hohen Konzentrationen auftreten und warum. Die Abgase können beides, die Ozonproduktion ankurbeln über NO2 und Ozon wieder zerstören durch NO.

  27. 52.
    Antwort auf [Romulus] vom 23.07.2024 um 16:38

    "Wissenschaft so: Ey Deutschland, eure Luft ist eine gesundheitliche Katastrophe, gerade in den Ballungsgebieten! Krebs, Herz-Kreislauf, Asthma!" Das sagt keine Wissenschaft so. Schon der Hinweis in der Debatte, daß es keinen Ozonalarm mehr gibt, zeigt, daß dem nicht so ist, wie Sie darstellen. Internationalgesehen ist das ein jammern auf sehr hohem Niveau mit außerordentlich sauberer Luft - und ja, natürlich, da sind noch Verbesserungsmöglichkeiten.

  28. 51.
    Antwort auf [Henrik] vom 23.07.2024 um 16:39

    Bevor das Ammoniak den Körper verlässt, wird es in Harnstoff umgewandelt und mit dem Urin ausgeschieden und nicht ausgeschwitzt. Und wenn sie 1000 Eier essen - sie riechen nicht. Immer diese Märchen.

  29. 50.
    Antwort auf [Romulus] vom 23.07.2024 um 16:38

    Wow!
    Na, ja, es bleibt zu hoffen, dass das die höhere Instanz nicht etwa anders sieht.
    Im Grunde genommen kann man Ihnen nur Recht geben. - Des D liebstes Kind, wird uns noch ins Grab bringen. Und eine Bundesregierung vom Typ Ampel bewahrt uns nicht davor! Oder wer wer ist zuständig für die Gesundheit und Unversehrtheit? Doch nicht etwa die Autoindustrie? Die denkt gar nicht daran, Eigenverantwortung auszuüben! Kann man gegen Versäumnisse eines Bundesministers auch klagen? Ich persönlich bin ja nun nicht dazu geeignet, und v.a. auch derzeitigen Rentner nicht, da sich ja deren Nettoeinkommen um eine monatliche Abführung fürs Finanzamt "verkürzen" wird! -Was für eine bürgerfreundliche Arbeit der BR! Nicht mal Angie hat sich das getraut! - Daher - gute Einschätzung!

  30. 49.

    Wie schön, dass unsere deutschen Bauern alles dürfen. Sie dürfen so viele Tiere halten wie sie wollen und über den Zyklus der Verdauung der Tiere entsteht Ammoniak ( NH3 ). Mit anderen Stoffen in der Luft entsteht daraus Feinstaub.
    Wer wissen möchte wie NH3 riecht kann mal 20 Eier essen und dann Sport treiben. Der Schweiß riecht dann danach.

  31. 48.

    Gericht entscheidet: Schlechte Luft - Staat muss gegenhandeln!
    Leserkommentare: stimmt nicht! Wir sagen, was schlechte Luft ist!
    Wissenschaft so: Ey Deutschland, eure Luft ist eine gesundheitliche Katastrophe, gerade in den Ballungsgebieten! Krebs, Herz-Kreislauf, Asthma!
    Autolobby: Gröhl! Wir schicken die Trolle in die Foren!
    Lebensqualität findet vor allem außerhalb feinstluftgefilteter Fahrzeuge statt. Das soll mal jemand den Leuten erklären.
    Deutschland schafft sich vor allem wegen seiner Schei..egalhaltung gegenüber sich selbst ab.

  32. 47.
    Antwort auf [Björn] vom 23.07.2024 um 15:47

    Ändert nichts an der Tatsache, das heutige Werte deutlich unter der damaligen Ozon-Vorwarnstufe liegen, viel Tammtamm um nichts.

  33. 46.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 15:45

    Es ging nicht um die absoluten Werte, sondern um den Ort der höchsten Konzentrationen und das Warum dafür (S. 2 des Flyers, rechts).

  34. 45.
    Antwort auf [Björn ] vom 23.07.2024 um 15:34

    Ja, und? Die höchste Belastung laut ihrem Link sind 160 Mikrogramm. Das ist nichts. In den 90ern gabs ab 180 Mikrogramm eine Vorwarnung und ab 240 Mikrogramm ein Fahrverbot. Diese hohen Werte werden nicht mehr erreicht, daher auch kein Ozonalarm mehr.

  35. 44.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 15:25

    Aber:
    https://www.umwelt.niedersachsen.de/download/67676
    "Die höchsten Ozonkonzentrationen treten am Stadtrand und in den ländlichen Gebieten auf. Grund hierfür ist, dass die Vorläuferstoffe mit dem Wind aus den Städten heraus trans- portiert werden und dort bei intensiver Sonneneinstrahlung zur Ozonbildung beitragen."

  36. 43.
    Antwort auf [Heidekind] vom 23.07.2024 um 14:14

    "Jetzt wirds kurios ... das liegt am Autoverkehr. Die Abgase bauen nämlich Ozon ab."

    Ist wieder Spaß am Dienstag?

    Abgase bauen Ozon auf, nicht ab. Stickoxide + UV = Ozon. In den 90ern gabs mehrfach Ozon-Alarm im Sommer, hat schön gebrannt in der Nase. Gab ja zu der Zeit noch jede Menge Autos ohne Katalysator. Da jedoch der Stickoxidausstoß, dank Abgasnachbehandlung und technischem Fortschritt, seit den 90ern massivst gesunken ist, gibt es heute auch keine Ozon-Alarme mehr. Wurde Ende 1999 abgeschafft. Das macht man ja kaum, wenn die Luft immer dreckiger wird...

  37. 42.
    Antwort auf [Heidekind] vom 23.07.2024 um 14:14

    Feinstaubwerte zeigen manchmal sehr komische Reaktionen und scheinen bisweilen eher von irgendwelchen natürlichen Quellen dominiert zu werden. Das ist nach meiner Meinung noch nicht ganz verstanden. Außerdem ist die Meßaufgabe zur Bestimmung der Feinstaubkonzentration nicht gerade trivial. Ich habe für Innenstädte soviel mitgenommen, daß Verbrennungsprozesse (Verkehr + Haus) und Abrieb (Reifen + Bremsen) sehr wichtige Quellen sind.

  38. 41.
    Antwort auf [Immanuel] vom 23.07.2024 um 13:23

    "Wer sind Sie? Ein selbsternannter Chef-Meckerer?"

    Ich bin ein Allerwelts-Kommentator, so wie sie auch.

  39. 40.
    Antwort auf [Auf Achse der Echte ] vom 23.07.2024 um 14:04

    Äpfel und Birnen und dann Zitronen verkaufen? Oder was nun?
    "Die beliebte Feuerschale" wird sich an den Ausbaustrecken der A 100/A115 bis zur R.-Wissell-Brücke nicht in bemessbaren GO finden! finden! Hier geht es um Strecken an denen beiderseits dichte Wohnhäuser aus dem 1920/30 Jahren stehen. Manche auch jünger. Wenn es einen nicht betrifft, kann man alles tschau-i finden! Ja, ich bin dafür dass auch der Kfz-Verkehr gebündelt wird! Aber mit der verheißungsvollen "Deckelung" des Trogs sind auch die heutigen CDU -Politiker ins Amt gehievt worden. Der Autobahnplanungsbetrieb hält krampfhaft an alten Zahlen fest, die vor evtl.20 Jahren erhoben wurden, Wer für die -/+Auslieferung der Anwohner in den angrenzenden Wohhausaltbauflächen ist, sollte ohne die Aussicht von Schallschutzfenstern/Senk. v. Abgaswerten - dort einziehen.

  40. 39.
    Antwort auf [Aua] vom 23.07.2024 um 09:27

    Wenn sie der Ozonwert stört, bleiben oder ziehen sie am besten in die Innenstadt. Dort sind die Werte sehr oft geringer wie auf dem schönen Lande. Jetzt wirds kurios ... das liegt am Autoverkehr. Die Abgase bauen nämlich Ozon ab. Gehen sie aber nicht in den Wald. Der Waldboden "produziert" mehr Ozon, als sie denken. Allerdings werden Atemwegsbeschwerden häufiger durch Feinstaub, NO2 und SO2 ausgelöst - und gesund ist das Zeug erst recht nicht. Hier ist der Straßenverkehr mit einer der größten Verursacher. Trotz allem ist der ausgiebige Waldspaziergang gesünder als auch nur eine Zigarette. Alles ganz schön kompliziert.

  41. 38.

    Ammoniak entsteht laut Google hauptsächlich in der Tierhaltung. Die DUV verlangt demzufolge, diese einzuschränken.

  42. 37.

    Dass zehntausende Menschen jährlich alleine in Deutschland frühzeitig durch Feinstaub sterben, laut Europäischer Umweltagentur (EEA) 2021 in Deutschland rund 68.000 Menschen, reicht anscheinend manchen Politikern noch nicht als Argument aus. Da muss erst die DUH kommen und klagen, wenn das Luftreinhalteprogramm der Bundesregierung nicht ausreicht. Das ist verdammt traurig sowas.

  43. 36.

    Zum Glück gibt es die DUH. Ohne solche Einrichtungen wäre die Umwelt und damit unsere Lebensgrundlage echt noch schlechter dran.

  44. 35.

    Stickoxide kann ich ja noch verstehen aber was stößt Ammoniak aus (ich weiß es wirklich nicht).
    Feinstaub kommt ja nicht nur vom Verbrenner, Kamine und die beliebte Feuerschale (im Sommer)sind ja auch
    tolle Feinstaub Erzeuger. Dazu kommen noch die Pelletheizung, die zwar durch Filtertechnik keinen Feinstaub erzeugt, aber ein Schlafen bei offenem Fenster (bei Windstille)unmöglich macht.

  45. 34.
    Antwort auf [Björn] vom 23.07.2024 um 13:20

    Björn:
    "Warum läßt sich die Regierung von einer US-finanzierten NGO so vorführen?"

    Seit wann ist das Gericht, das hier entschieden hat eine "US-finanzierten NGO"?

  46. 33.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 23.07.2024 um 12:52

    .......aber die FDP müsste ja nicht versuchen, den Negativrekord zu brechen oder? Allerdings ist sie mit Volker Wissing meiner Meinung nach auf dem besten Weg dorthin. Ich könnte jetzt noch hinzufügen, dass Volker Wissing sich ab jetzt irgendetwas überlegen und das dann danach seiner Lobby und den FDP-Wählern erklären müsste. Aber wie ich Volker Wissing kenne, wird er sich schon irgendeinen Kniff einfallen lassen, so dass ich dieses Szenario eher als unwahrscheinlich einstufe.

  47. 32.
    Antwort auf [Immanuel] vom 23.07.2024 um 13:23

    Genau so ist es.
    Immer die Heraufbeschwörung, dass Leute, die andrs denen als andere, zu Feinden des Autos machen!
    Das ist durch unmöglich! Ob die toughen Autofahrer (freunde neben der A 100/A115 ohne Schallschutz(!)wohnen wollten? Es ist nunmal Fakt, dass ein Kfz im konventionellen Sinne konstruiert, gebaut u.Stickoxide sowie Lärm aussendend nicht die Zukunft sein kann, ebenso so wenig man Berlin von zentraler Lage im Transitverkehr nicht "verschieben" kann.
    Der gebrochene Verkehr(Schiene/Kfz)wird ebenfalls bleiben, man kann ihn nicht in Luft auflösen, aber die Autoindustrie hätte sich doch sehr gern mit Geldern beteiligen können, um die Wohngebiete in Größenordnungen in Charlottenburg von Luft- u. Lärmwerten die zu den derzeit 235 T Kfz auf nunmehr 250T Kfz hinausgeschraubt werden durch eine Überdeckung der gesamten Verkehrsbündelungen zu entlasten! Nö, wir haben keine Kohle, die Leute aber erkranken... Auf alles noch mehr Geld zu schmeißen, ist Käse!

  48. 31.
    Antwort auf [Immanuel] vom 23.07.2024 um 13:26

    Na erstmal die Revision abwarten wie dann das Gericht entscheidet. Dieses Urteil ist noch nicht Rechtskräftig!

  49. 30.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 23.07.2024 um 12:52

    Es geht nicht ums Geld Herr Neumannklug - es geht ums Klima - und da ist die FDP mit Herrn Wissing als zuständiger Minister und Vasall eines gewissen Herrn Lindner als Cheflobbyist der Autoraserfraktion als Blockadepartei geradezu prädestiniert, mit Ablehnungen von Tempolimits auf BAB beispielsweise zu glänzen und dem Klima den Dolch noch ein Stückchen weiter reinzutreiben.

  50. 29.
    Antwort auf [Manne] vom 23.07.2024 um 07:13

    Manne:
    "Hoffentlich benutzen die Richter ihren gesunden Menschen(rest)verstand mit Blick auf den Umstand, dass die Leute immer älter werden und viele mitten in der Stadt joggen, wo sie nach der Propaganda der dubiosen Umwelthilfe sogleich tot umfallen müssten."

    Belegen Sie bitte Ihre feri erfundene Behauptung ("wo sie nach der Propaganda der dubiosen Umwelthilfe sogleich tot umfallen müssten") mit prüfbaren Quellen!

    Manne:
    "Jeder sieht doch, dass es hier nicht mehr um die Umwelt, sondern um Ideologie geht - autofreie Stadt etc."

    1. Nicht die DUH, sondern ein ordentliches Gericht hat hier entschieden!

    2. Das Gericht hat nicht nach "Ideologie", sondern nach Recht und Gesetz entschieden!

    Wo ist da Ihr Problem?

  51. 28.
    Antwort auf [Revisori] vom 23.07.2024 um 08:30

    Revisori:
    "Wer oder was ist DUH? Der selbsternannte Chef-Anklägerverein?"

    Wer sind Sie? Ein selbsternannter Chef-Meckerer?

    Es ist doch völlig egal, wer oder was die DUH ist, denn die haben nichts entschieden. Es hat hier nämlich ein ordentliches Gericht entschieden, und kein Verein!

  52. 27.
    Antwort auf [Hannes] vom 23.07.2024 um 08:51

    Hannes:
    "Sommerloch ist, wenn die Nachricht, dass eine Nachricht kommen wird, als Lückenfüller herhalten muss."

    Aber das ist doch keine "Nachricht, dass eine Nachricht kommen wird", sondern eine Nachricht, dass etwas passiert ist, nämlich ein Urteil gefällt wurde! Wer lesen kann, ist im Vorteil!

  53. 26.
    Antwort auf [Marv] vom 23.07.2024 um 09:02

    Marv:
    "Ein-Mann-Verein mit hochtrabenden Namen welcher nicht für alle Bürger spricht und nur eigene Interessen verfolgt die Ihn interessant machen"

    Aber die Entscheidung hat doch nicht die DUH, sondern ein Gericht getroffen! Und das Gericht vertritt keine Interessen (höchstens das Interesse an Rechtsstaatlichkeit und Umsetzung von Recht und Gesetz), sondern wendet Recht und Gesetz an!

  54. 25.
    Antwort auf [Olaf] vom 23.07.2024 um 12:41

    Doch - da die FDP, die Herr Wissing vertritt - und auch deren Vorsitzender - bislang erfolgreich Tempolimits blockiert - ergo, ist die FDP als regierende Nachfolge, maßgeblich am Klimatod mitbeteiligt, da das Gesetz nach wie vor durch die F-reunde D-er P-lünderer als Teil der Ampel weiterhiin geblockt wird. Tja - wie war das noch mit dem gefährlichen Halbwissen???

  55. 24.
    Antwort auf [Lieschen M.] vom 23.07.2024 um 12:24

    Wissing ist ein zu recht umstrittener Minister. Geklagt wurde aber gegen Maßnahmen der alten Bundesregierung zu einer Zeit, als die CSU den Verkehrsminister gestellt hatte. Bisher hat nur Spahn den Schaden übertroffen, den die Bayern angerichtet haben.

  56. 23.

    Das hat die alte Bundesregierung, unter der Führung von Frau Merkel zu verantworten. In diesen Fall liegt es nicht an der FDP

  57. 22.
    Antwort auf [Lieschen M.] vom 23.07.2024 um 12:24

    Danke für Ihren Kommentar. Da kann ich Ihnen auch gleich noch die Kolumne von Christian Stöcker aus dem Spiegel von vorgestern empfehlen.

    "Warum ist Volker Wissing noch Minister?"

    "Erneut gibt es einen Kungelskandal im Bundesverkehrsministerium, wieder geht es um Luftschloss-Alternativen zum E-Auto. Die Liste der Blamagen, Pleiten und Skandale in Volker Wissings Ministerium ist rekordverdächtig."

    Quelle Spiegel 21.07.2024, 06.48 Uhr

    Und dann folgt eine Liste mit Daten und Entscheidungen von Volker Wissing, die er getätigt hat. Wirklich sehr empfehlenswert.

  58. 21.
    Antwort auf [Berlin ] vom 23.07.2024 um 11:01

    Mindestens so hilfreich wäre ein kompletter Verzicht auf Tabakrauch u.ä., würde Millionen vor vermeidbaren Krankheiten schützen und Milliarden im Gesundheitsbudget einsparen helfen. Und wäre mit dem entsprechend ernsthaften Willen der freien Bürger vor allem sofort umsetzbar, ganz ohne langwierige Klagen und Gerichtsprozesse, ganz ohne jahrelange Zerredeprozesse der Politiker und Lobbyisten.

  59. 20.

    Da hat ja meine monatliche Spende an die DUH anscheinend doch geholfen...

  60. 19.

    Danke, DUH, gut gemacht, weiter so. Die Blockierer von der FDP haben den Glockenschlag immer noch nicht gehört

  61. 18.
    Antwort auf [Marv] vom 23.07.2024 um 09:02

    Marv, so kann man es für sich persönlich natürlich zusammenfassen, wenn einen die Umwelt und die Zukunft der Menschheit ganz egal ist.

  62. 17.
    Antwort auf [Herr Ketzer] vom 23.07.2024 um 08:47

    Herr Ketzer, werden es weniger Schadstoffe und Lärm für die Menschen durch die unterschiedlichen Messungen? Werden die umweltbedingten gesundheitlichen Beeinträchtigungen dadurch weniger? Oder fühlen Sie sich durch die dann eventuellen Begrenzungen in Ihrer persönlichen motorisierten Wohlfühlwelt eingeschränkt?

  63. 16.
    Antwort auf [Matzes] vom 23.07.2024 um 07:07

    Matzes, die Gelder für das Gesundheitswesen, damit wir in Zukunft besser von Ihren und unseren umweltbedingten gesundheitlichen Problemen und Krankheiten behandelt werden können?

  64. 15.
    Antwort auf [Frau Maßvoll] vom 23.07.2024 um 09:31

    Copernicus Daten zeigen keine straßengenaue Luftqualität an.
    Auf www aqicn punkt org könnt ihr offizielle Messstellen und inoffizielle Messstellen verfolgen.
    Die offiziellen Seiten vom Land BBL sind wie immer für die Tonne.

  65. 14.
    Antwort auf [Richard ] vom 23.07.2024 um 08:36

    Aha - wer Harley fährt - ist also einzig der Laute auf seinem Hocker? Die legalen Auspuffanlagen der hochgezüchteten Autos und Vierzylindermaschinen neuester Bauart sind Ohrenmörder, von denen gibt´s mehr als Harleys mit beschissen klingenden Knöpfchendrückerklappenauspufftüten. Mich nerven übrigens Laubsauger/bläser, Rasenmäher mehr als guter Klang aus hochwertigen Lautsprechern, Oldtimergblubber und niedrigtouriges Harleypotatobollern.
    Ach übrigens: meine 35 Jahre Sporty darf legal mit 97dB vor sich her bollern. Entweder Du lebst mit Ohrstöpseln oder nimmst das eine oder andere hin - ich muss ja auch mit doofen Leuten um mich herum leben und komme damit klar.

  66. 13.

    Der größte Verein, der das Abmahngeschäft für sich erfunden hat und sich damit (auch) finanziert, klangt.
    Mehr ist dazu nicht zu sagen.

  67. 12.
    Antwort auf [Herr Ketzer] vom 23.07.2024 um 08:47

    Nutzen Sie doch die detaillierten jedermensch zugänglichen Copernicus-Satellitendaten, ganz offizielle der EU. Dann sehen Sie, wie's wirklich um das steht, was wir durch unsere Lungen ziehen. Und in den Adern ablagern.

  68. 11.

    Danke, DUH und Unterstützer. Bitte auch Ozon einbeziehen, löst Krebs aus. Meine Lunge brennt, wenn viel davon in der Luft ist. Vgl. WHO-Grenzwerte vs. EU-Grenzwerte vs. D-Grenzwerte.

  69. 10.
    Antwort auf [Richard ] vom 23.07.2024 um 08:36

    Richard, ich habe selten so einen Unsinn gelesen. B1/B5- wer sorgt denn in der Zukunft für noch mehr Verkehr? Da sollte sich Deutschland als auch die EU an die eigene Nase fassen. Wozu wird die neue Brücke Küstrin gebaut? Damit internationaler Fernverkehr durch die dafür gar nicht ausgelegten Straßen führt! Mir tun die Menschen so leid, die direkt dort wohnen, teils schon viele Jahre. Was macht Hr.Woidke- er schleicht sich davon- verweist auf den Bund! Zum Schämen!!

  70. 9.

    Ein-Mann-Verein mit hochtrabenden Namen welcher nicht für alle Bürger spricht und nur eigene Interessen verfolgt die Ihn interessant machen

  71. 8.

    Sommerloch ist, wenn die Nachricht, dass eine Nachricht kommen wird, als Lückenfüller herhalten muss.

  72. 7.

    Wer sich in Deutschland anguckt wo die Messstationen stehen, schön ehrlich an den Hauptverkehrsstraßen, und
    Vergleicht mit den Stationen im Ausland schön weit weg dritte Reihe Anliegerstraße,
    Deutschland misst zu ehrlich,

  73. 6.

    Also mich machts glücklich, wenn die DUH sich für meine Interessen Eintritt. Anstatt froh zu sein, dass sich andere für eine lebenswerte Welt einsetzen, wird hier mal wieder gemeckert.

    Da bleibt nur zu sagen:
    Setzt euch doch mit euren Campingstühlen an die B1/B5 oder Bundesallee, wenns euer Leben mit Abgasen und Motorenlärm schöner ist. Lasst auf euren Lautsprechern in der Wohnung gerne den Hartley-Sound auf voller Lautstärke laufen und erhitzt Benzin aufm Herd.

  74. 5.

    Ein weiterer Grund, dass ich mit meiner Spende zufrieden bin. Auch wenn mein Auslöser die Klage der DUH gegen die Auto-Influencer der FDP auf Herausgabe von Dokumenten zum HVO-Kraftstoff war. Und mal ehrlich, bei dem letzten Satz: "... dass Maßnahmen mit eingerechnet worden seien, die dann abgesagt oder abgeschwächt wurden." ... wie kann man sich da an der DUH abarbeiten und nicht an einer Politik, die derart unsauber arbeitet?

  75. 4.

    Wer oder was ist DUH? Der selbsternannte Chef-Anklägerverein?

  76. 3.

    Hoffentlich benutzen die Richter ihren gesunden Menschen(rest)verstand mit Blick auf den Umstand, dass die Leute immer älter werden und viele mitten in der Stadt joggen, wo sie nach der Propaganda der dubiosen Umwelthilfe sogleich tot umfallen müssten. Jeder sieht doch, dass es hier nicht mehr um die Umwelt, sondern um Ideologie geht - autofreie Stadt etc.

  77. 2.

    Die DUH ist übrig wie ein Kropf und nur darauf aus, sich in den Mittelpunkt zu rücken. Der Laden sollte verboten werden und die vorhandenen Gelder in das Gesundheitswesen stecken.

  78. 1.

    Wann kommt endlich die Klage für das Verbot der DUH? Dieser Verein ist einfach nur schädlich für Deutschland und die Wirtschaft. Er ist einfach nur aus auf Mediale Präsenz....

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel