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  • Blick vom Skywalk Marzahner Promenade über die Wohnhäuser im Stadtteil Marzahn.
    picture alliance/dpa | Carsten Koall
    2 min

    Neuvermietungen in Berlin 

    95 Prozent der angebotenen Mietwohnungen zu teuer für Geringverdiener

    Dass es Menschen mit geringem Einkommen in Berlin schwer haben, eine neue Wohnung zu finden, ist bekannt. Wie schlecht die Chancen für sie tatsächlich sind, zeigt ein aktueller Bericht des Berliner Senats.

  • Symbolbild:Ein Zug der U-Bahn Linie U7 kommt am Bahnhof Rudow an.(Quelle:imago images/E.Contini)
    imago images/E.Contini
    2 min

    Kosten-Nutzen-Analyse 

    Gemeinde Schönefeld: U7-Verlängerung zum BER würde sich wirtschaftlich lohnen

    Eine weitere Hürde für die Verlängerung der U7 bis zum Flughafen BER ist genommen: Eine entsprechende Kosten-Nutzen-Analyse der Gemeinde Schönefeld kommt zu einem positiven Ergebnis.

  • Ein eingezäunte Containerunterkunft für Geflüchtete. (Quelle: dpa/Frank Hormann)
    dpa/Frank Hormann

    Keine Einigung mit Eigentümer 

    Containerunterkunft für Geflüchtete in Schöneberg wird doch nicht gebaut

    16 neue Flüchtlingsunterkünfte in neun Bezirken - das war der Plan noch im vergangenen Sommer. Doch von diesen 16 wurden bereits drei wieder gestrichen. Nun kassiert der Senat auch den geplanten Standort in der General-Pape-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg.

  • „Nö! Da kannste nich kürzen.“ ist der Slogan einer Kampagne der Wohlfahrsverbände in Brandenburg, die am Montag gestartet ist. (Quelle: rbb/Claudia Stern)
    rbb/Claudia Stern
    2 min

    Kampagne gestartet 

    Wohlfahrtsverbände in Brandenburg wehren sich gegen Sparpolitik

    "Nö! Da kannste nich kürzen", lautet der Slogan einer nun gestarteten Kampagne der Wohlfahrsverbände in Brandenburg. Sie erinnert - natürlich an die Landeskampagne und richtet sich gegen die Sparpläne der Landesregierung in vielen Sozialbereichen. Von Claudia Stern

  • Archivbild: Juso-Bundeskongress 2024: Abstimmung mit Stimmkarten. (Quelle: dpa/dts)
    dpa/dts

    Abstimmung ab Mitternacht 

    Brandenburger und Berliner Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab

    Die SPD lässt ab Dienstag ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Der Nachwuchs ist unzufrieden und empfiehlt ein Nein - vor allem die schärfere Migrations- und Flüchtlingspolitik regt die Jusos auf.

  • Symbolbild: Schild mit Piktogrammen und der Aufschrift "Waffen verboten", vor einem Hauptbahnhof. (Quelle: dpa/sulupress)
    dpa/sulupress
    2 min

    Angriff in Berlin-Charlottenburg 

    Senat und BVG prüfen Ausweitung von Messerverboten auf öffentlichen Nahverkehr

    An mehreren Orten in Berlin gibt es bereits Messerverbotszonen - nach einer erneuten tödlichen Attacke könnten weitere dazu kommen. Darüber will der Senat mit der BVG beraten. Vorbild könnte die Bundespolizei sein.

  • SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (Quelle: dpa/M. Popow)
    dpa/M. Popow

    Vorsitzender der Berliner Enquetekommission 

    Streit um Umgang mit AfD im Bundestag: Saleh kritisiert Spahn

    Die AfD wird im Bundestag wohl künftig die größte Oppositionspartei sein - in der Debatte um einen Umgang mit ihr hat nun der Berliner SPD-Politiker Raed Saleh Jens Spahn scharf kritisiert. Dieser monierte, man müsse die "richtige Balance" finden.

  • 11.04.2025, Brandenburg, Potsdam: Katrin Lange (l, SPD), Brandenburgs Ministerin des Inneren und für Kommunales, und Oliver Stepien (r), Brandenburgs Polizeipräsident, unterhalten sich vor Beginn einer Pressekonferenz zu politisch motivierter Kriminalität des Jahres 2024 im Land Brandenburg.(Quelle:dpa/S.Stache)
    dpa/S.Stache
    6 min

    Innenministerium 

    70 Prozent mehr politisch motivierte Straftaten in Brandenburg erfasst

    6.813 Straftaten mit politischem Hintergrund registrierte die Polizei 2024 in Brandenburg - ein drastischer Anstieg um fast 70 Prozent im Vergleich zu 2023 und ein Höchstwert seit 2001. Die Innenministerin sieht eine Verrohung im politischen Diskurs. Von Andreas B. Hewel

  • 05.07.2021 Windenergieanlagen im Windpark «Odervorland» im Landkreis Oder-Spree in Ostbrandenburg
    dpa-Zentralbild

    Regierungsbildung im Bund 

    Das bedeutet der schwarz-rote Koalitionsvertrag für Brandenburg

    Union und SPD versprechen auf mehr als 140 Seiten Koalitionsvertrag viel - und nicht weniger als einen Politikwechsel. Acht Themenfelder sind für Brandenburg von besonderer regionaler Bedeutung. Von Hanno Christ

  • Eine Frau hält bei einem Stromausfall eine Kerze in der Hand und blickt in einen Sicherungskasten. 09.10.2022
    picture alliance / dpa-Zentralbild | Stephan Schulz

    Katastrophenschutz-Leuchttürme 

    Oberspreewald-Lausitz ab sofort besser auf Notfälle vorbereitet

    Flüsse treten übers Ufer, Strom fällt aus, die Heizung bleibt kalt. Für solche Notsituationen soll es in Brandenburg speziell ausgerüstete Anlaufpunkte geben. Gleich 15 sind nun in Südbrandenburg gestartet.

  • 09.04.2025 Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken
    picture alliance / dts-Agentur

    Regierungsbildung im Bund 

    Das bedeutet der schwarz-rote Koalitionsvertrag für Berlin

    Auf über 140 Seiten haben Union und SPD aufgeschrieben, was sie als neue Bundesregierung in den kommenden vier Jahren planen. Nicht alles, aber sehr vieles ist auch für Berlin relevant. Dies sind besonders wichtige Punkte. Von Sabine Müller

  • Altes Rathaus Steglitz (Quelle: dpa)
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    Finanzverwaltung 

    Berliner Bezirke geben so viel Geld aus wie nie zuvor

    Die meisten Ausgaben flossen in den Sozialbereich, doch auch die Energiekosten sind stark gestiegen: 9,45 Milliarden Euro haben die zwölf Berliner Bezirke im vergangenen Jahr insgesamt ausgegeben. Zwei Bezirke rutschten besonders tief in die Miesen.

  • Debatte im Abgeordnetenhaus 

    Wegner sieht Verwaltungsreform in Berlin als "Gamechanger"

    Immer wieder geht es in Berlin zwischen Senat und Bezirken hin und her. Und immer wieder verzögern sich deshalb Entscheidungen. Die Verwaltungsreform soll Abhilfe schaffen - und war nun Thema im Abgeordnetenhaus.

  • Sondersitzung im Landtag 

    Brandenburger Finanzminister Crumbach verteidigt Doppelhaushalt

    In Brandenburg sollen in den kommenden zwei Jahren 34 Milliarden Euro ausgegeben werden. Gleichzeitig werden neue Schulden gemacht und gespart. Finanzminister Crumbach verteidigt das Vorgehen. Zwei Bereiche bekommen mehr Geld.

  • Zwei junge Menschen sitzen auf einem Zaun an einer Parkanlage in Schöneberg. (Foto: dpa/Wolfram Steinberg)
    picture alliance/Wolfram Steinberg
    3 min

    Pläne in Berlin 

    Sparen in der Erziehungshilfe – zu welchem Preis?

    Kinder und Jugendliche, die das Leben aus der Bahn geworfen hat, sollen mit Erziehungshilfe stabilisiert werden. Weil die Kosten explodierten, will der Senat die Standards senken - Praktiker warnen. Von U. Schuhmacher und J. Wintermantel

  • Kai Wegner, Regierender Buergermeister von Berlin (Quelle: dpa/Felix Zahn)
    dpa/Felix Zahn

    Reaktionen aus Berlin und Brandenburg 

    Wegner und Woidke sehen in Koalitionsvertrag richtige Schwerpunkte

    Die Regierungschefs in Berlin und Brandenburg begrüßen den neuen Koalitionsvertrag und sehen darin einen Kurswechsel. Zufrieden zeigt sich auch die Berliner AfD, wohingegen die FDP scharfe Kritik ausübt. Die Reaktionen aus der Region.

  • Reisende stehen am Nürnberger Hauptbahnhof in Nürnberg, Mittelfranken, Bayern (Quelle: dpa/Michael Nguyen)
    dpa/Michael Nguyen

    Koalitionsvertrag 

    Union und SPD wollen Deutschlandticket und Mietpreisbremse erhalten

    CDU, CSU und SPD haben am Mittwochnachmittag nach wochenlangen Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der sieht einige Neuerungen vor, darunter auch ein neues Ministerium. Gute Nachrichten hält er auch für Bahnreisende und Mieter bereit.

  • Symbolbild: Eine junge Lehrerin schreibt an eine Schultafel im Mathematikunterricht an einer Integrierten Gesamtschule am 09.06.2022. Quelle: picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte)
    picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte

    Umstrukturierung im Bildungsbereich 

    Einstellungsstopp für Lehrer in Brandenburg soll am Mittwoch enden

    An den Schulen in Brandenburg galt kurzzeitig ein Einstellungsstopp für Lehrerinnen und Lehrer. Hintergrund ist, dass das Land sparen muss. Nach Kritik sollen nun wieder Lehrkräfte eingestellt werden. Im neuen Schuljahr werden es aber weniger.

  • Ein Pfleger geht durch einen Flur im Krankenhaus in Brandenburg. (Quelle: dpa/Hannes P Albert)
    dpa/Hannes P Albert

    Drohende Insolvenzen 

    Brandenburg will mit Hilfe von Bundesratsinitiative Geld für Kliniken fordern

    Die finanzielle Not vieler Krankenhäuser soll mit der Krankenhausreform abgemildert werden. Doch bis die greift, dauert es. Die Brandenburger Landesregierung nimmt deshalb den Bund in die Pflicht und fordert zusätzliches Geld.

  • Symbolbild: Blick auf Berlin von einem Windrad. (Quelle: picture alliance/dpa/Annette Riedl)
    picture alliance/dpa/Annette Riedl

    Blankenburger Süden 

    Berliner Senat beschließt neues Quartier in Pankow mit bis zu 8.600 Wohnungen

    In Berlin-Pankow, dort wo jetzt noch Felder sind, soll in ein paar Jahren ein neues Wohnquartier für tausende Menschen entstehen. Der Senat hat für den Blankenburger Süden ein Nutzungskonzept beschlossen.

  • Symbolbild:Vorderansicht Person mit Davidstern Anhänger.(Quelle:picture alliance/imagebroker/O.Latkun)
    picture alliance/imagebroker/O.Latkun

    Antisemitismus an Berliner Hochschulen 

    "Dieser Griff an die Davidstern-Kette, ob sie offen liegt oder verdeckt ist"

    Die Proteste sind abgeflaut, die Camps abgebaut – doch die Stimmung an den Berliner Hochschulen ist weiterhin gereizt: Jüdische Studierende berichten weiter von Angst, Ausgrenzung und offenem Antisemitismus. Von Oda Tischewski

  • Ausrüstung eines Kamerateams liegt nach einem Übergriff zwischen Alexanderplatz und Hackescher Markt auf dem Boden. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    "Reporter ohne Grenzen" 

    Fast 90 Angriffe auf Journalisten im vergangenen Jahr - die meisten in Berlin

    Immer wieder werden Reporter angefeindet und angegriffen. Viele Menschen würden Medienschaffende als Feinde betrachten, heißt es von "Reporter ohne Grenzen". Um deren Arbeit zu schützen, stellt die Organisation Forderungen an die Politik.

  • Pläne für den Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke in Berlin im August 2023. (Quelle: © Leonhardt, Andrä und Partner (LAP))
    © Leonhardt, Andrä und Partner (LAP)

    A100 

    Anhörung zum Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke beginnt

    Die Rudolf-Wissell-Brücke gehört zu den meistbefahrenen Autobahnabschnitten Deutschlands. Seit Jahren wird ein dringend notwendiger Neubau geplant. Ab Montag sollen bei einer Anhörung in Berlin-Moabit Fragen und Probleme erörtert werden.

  • Symbolbild:Historisches Rathaus in Templin.(Quelle:picture alliance/vizualeas/R.Ködder)
    picture alliance/vizualeas/R.Ködder

    Uckermark 

    Stichwahl entscheidet über neuen Bürgermeister in Templin

    Bei der Bürgermeisterwahl in der 16.000-Einwohner-Stadt Templin hat keiner der sechs Kandidaten genug Stimmen für die absolute Mehrheit erhalten. Die Kandidaten von AfD und SPD müssen in die Stichwahl - voraussichtlich Anfang Mai.

  • Archivbild: Der Tempelhofer Damm am 23.05.2018. (Quelle: imago/stefan zeitz)
    imago/stefan zeitz

    Streit um Verkehrsführung 

    Bezirk verweigert Senat Fällung von 73 Bäumen auf Tempelhofer Damm

    Auf dem Tempelhofer Damm in Berlin stehen umfangreiche Bauarbeiten an. Der Verkehr soll aber weiter über die wichtige Nordsüdachse geführt und dafür Bäume gefällt werden. Der Senat beruft sich auf Umweltschutz - für den Bezirk zählt jeder Baum.

  • Symbolbild: Das historische Rathaus auf dem Marktplatz in Templin in Brandenburg am 30.01.2019.(Quelle: picture alliance/Patrick Pleul)
    picture alliance / Patrick Pleul

    Am Sonntag 

    Diese sechs Kandidaten stellen sich zur Bürgermeister-Wahl in Templin

    16.000 Templiner suchen einen neuen Bürgermeister. Sechs Kandidaten gehen dafür am Sonntag ins Rennen. Was die Kandidaten vereint, ist der Erhalt einer lebendigen Innenstadt und die Förderung der Wirtschaft. Doch es gibt auch Unterschiede.

  • Prozess gegen Dilek Kalayci
    Bernd von Jutrczenka/dpa/

    Landgericht Berlin 

    Bewährungsstrafe für Ex-Senatorin Dilek Kalayci

    Weil die ehemalige Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci von einem mitangeklagten Unternehmer ihre Hochzeit mit organisieren ließ und ihre Gesundheitsverwaltung gleichzeitig ein Projekt mit ihm durchführte, sah eine Wirtschaftskammer den Vorwurf der Bestechlichkeit als erwiesen an. Von Ulf Morling

  • Symbolbild: Schüler einer zweiten Klasse einer Grundschule in München (Bayern) sitzen am 07.11.2024 während des Unterrichts in einem Kreis auf dem Boden des Klassenzimmers zusammen und melden sich. (Quelle: Picture Alliance/Matthias Balk)
    Picture Alliance/Matthias Balk

    Temporärer Einstellungsstopp für Lehrkräfte 

    Brandenburg will Referendaren weiterhin Jobs anbieten

    Das Bildungsministerium in Brandenburg hat angekündigt, vorerst keine Lehrkräfte mehr einzustellen. Das gilt aber offenbar nicht für frisch ausgebildete Referendare. Diese sollen auch weiterhin Angebote für eine Einstellung erhalten.

  • Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am 02.04.2025 bei einer Abstimmung in der Sitzung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, in der es auch eine Abstimmung über einen Abwahlantrag gegen ihn gibt. (Quelle: dpa-Bildfunk/Jens Kalaene)
    dpa-Bildfunk/Jens Kalaene

    Kommentar | Bürgerentscheid in Potsdam 

    Es geht um mehr als die Zukunft von Oberbürgermeister Schubert

    Am 25. Mai entscheiden die Potsdamer, ob Oberbürgermeister Mike Schubert im Amt bleibt oder nicht. Es geht aber um mehr - es geht nun auch darum, zu zeigen, dass die Demokratie noch funktioniert, kommentiert Felix Moniac.

  • Ein Schüler meldet am 27.08.2023 sich per Handzeichen, während eine Lehrerin vor einer digitalen Schultafel steht. (Quelle: Picture Alliance/Julian Stratenschulte)
    Picture Alliance/Julian Stratenschulte

    250 Stellen bleiben unbesetzt 

    Brandenburg will vorerst keine Lehrkräfte mehr einstellen - Kritik von BSW-Fraktion

    Eine Stunde mehr Unterricht, dafür weniger Bürokratie: So lautet der Vorschlag der Brandenburger Landesregierung, um dem Lehrkräftemangel ohne Neueinstellungen entgegenzuwirken. Die BSW-Fraktion spricht von einer "überzogenen Reaktion".

  • Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) bei der Sitzung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit einer Abstimmung über einen Abwahlantrag gegen ihn. (Quelle: Picture Alliance/Jens Kalaene)
    Picture Alliance/Jens Kalaene

    Bürgerentscheid im Mai 

    Potsdamer Stadtverordnete stimmen für Abwahl von Oberbürgermeister Schubert

    Die Mehrheit der Potsdamer Stadtverordneten stimmte am Mittwoch für die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD). Die endgültige Entscheidung, ob der Rathauschef seinen Posten vorzeitig räumen muss, ist damit aber nicht gefallen.

  • Kahnfährfrau trägt am 22.08.2019 eine sorbisch-wendische Festtagstracht und steuert einen Spreewaldkahn mit Touristen über ein Fließ. (Quelle: dpa-Zentralbild/Patrick Pleul)
    dpa-Zentralbild/Patrick Pleul

    Auswertung von Kampagne 

    Landesregierung zeigt sich zufrieden mit der Imagepflege Brandenburgs

    Das Landesmarketing für Brandenburg hat sich ausgezahlt - so sieht es jedenfalls die Landesregierung. Eine Umfrage zeigt: Die Beliebtheit der Mark im restlichen Deutschland ist deutlich gestiegen.

  • Touristen auf der Großen Freitreppe am Schloß Sanssouci in Potsdam, Brandenburg, aufgenommen am 19.02.2025. (Quelle: Picture Alliance/Joko)
    Picture Alliance/Joko

    Meinung 

    Brandenburg und sein Image: So einfach ist es nicht

    Brandenburgs Image ist in den letzten Jahren deutlich aufpoliert worden, sagt eine Studie. Dafür gibt es mehrere Gründe. Doch auf einem Feld tut sich das Landesmarketing schwer, kommentiert Markus Woller.

  • Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) (Quelle: rbb)
    rbb

    Chronologie  

    Potsdamer Oberbürgermeister seit mehr als einem Jahr unter Druck

    Alles begann mit Vorwürfen, Mike Schubert habe einen gesperrten Platz freigegeben. Eine VIP-Ticket-Diskussion samt Ermittlungsverfahren folgte. Das letzte Wort werden wohl die Potsdamer haben. Eine Chronologie. Von F. Moniac und P. Rother

  • Symbolbild: Ein Hund bei einem Test in der Hundeschule. (Quelle: dpa/Lademann)
    dpa/Lademann

    Pläne des Senats 

    Hundeführerschein statt Rasseliste: Das könnte auf Halter in Berlin zukommen

    Der Berliner Senat will die Liste gefährlicher Hunderassen abschaffen. Stattdessen soll ein Hundeführerschein kommen – möglicherweise mit Wesenstest für Hund und Theorie- und Praxisprüfung für Halter. Das würden die Pläne für Berlin bedeuten.

  • Sperrung Ringbahnbrücke Berlin am 20.03.2025. (Quelle: IMAGO/Andreas Friedrichs)
    IMAGO/Andreas Friedrichs

    Spitzentreffen in Berlin 

    Abstützen offenbar keine Option: Marode A100-Brücke soll Neubau weichen

    Der Verkehr im Berliner Westen ist durch die Sperrung der A100-Brücke am Funkturm stark beeinträchtigt. Bei einem Spitzentreffen ging es darum, die Brücke möglichst schnell neu zu bauen. Das fordert auch der Regierende Bürgermeister.

  • Bauarbeiter arbeiten auf der gesperrten Ringbahnbrücke der A100 am Dreieck Funkturm in Berlin. (Quelle: dpa/Sebastian Gollnow)
    dpa/Sebastian Gollnow

    Bundesverkehrsminister 

    Wissing: Bund stellt 150 Millionen Euro für Erneuerung der A100-Brücke bereit

    Seit Mitte März ist die Brücke der A100 am Berliner Funkturm für den Verkehr gesperrt. Auto- und S-Bahnverkehr sind massiv beeinträchtigt. Der Bundesverkehrsminister hat nun eine rasche Geldspritze für den Ersatzbau zugesagt.

  • Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, kommt zu einer Pressekonferenz des Berliner Senats. Thema war die Verwaltungsreform am 01.04.2025. (Quelle: picture alliance/dpa/Sebastian Gollnow)
    picture alliance/dpa/Sebastian Gollnow

    Kommentar  

    Verwaltungsreform in Berlin - jetzt oder nie

    Berlin steht kurz vor einer Verwaltungsreform - der Senat hat ein Gesetzespaket am Dienstag einstimmig beschlossen. Der Regierende Kai Wegner hat damit ordentlich vorgelegt - was nun auch die Opposition anerkennen muss, meint Jan Menzel.

  • Archivbild: Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam. (Quelle: dpa/Bahlo)
    dpa/Bahlo

    Potsdams Oberbürgermeister 

    Stadtverordnete stimmen über Abwahlantrag gegen Schubert ab

    Nach langen Querelen stimmen die Potsdamer Stadtverordneten über einen Antrag zur Abwahl Mike Schuberts ab. Der Oberbürgermeister steht schon länger unter Druck. Das letzte Wort haben wohl die Potsdamerinnen und Potsdamer. Von F. Moniac und P. Rother