Politik Berlin & Brandenburg Oktober 2024 - alle Beiträge

Archivbild: Katina Schubert, scheidende Berliner Landesvorsitzende von Die Linke, und Klaus Lederer, ehemaliger Berliner Senator für Kultur und Europa und Mitglied des Berliner Abgeordetenhauses, nehmen am Landesparteitag von Die Linke Berlin teil. (Quelle: dpa/Soeder)
dpa/Soeder

Kommentar - Die bittere Entwicklung der Berliner Linken

Fünf prominente Mitglieder haben in dieser Woche die Berliner Linke verlassen. Der Exodus trifft nicht nur eine Linke, die sich gegen den Abwärtsstrudel stemmt. Der Zerfallsprozess der Linken hat auch Auswirkungen auf die Machtverhältnisse in Berlin. Ein Kommentar von Jan Menzel

Ein abgerissenes Plakat für die Europawahl von der Partei Alternative für Deutschland (AfD)
dpa | Hauke-Christian Dittrich

FAQ | Wehrhafte Demokratie - Die AfD verbieten: Geht das überhaupt?

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbot der AfD auf den Weg bringen. Andere sind skeptisch. Noch lägen dafür nicht genug Beweise vor, sagen sie. Wie würde ein Verfahren ablaufen und wann muss ein Verbot ausgesprochen werden? Von Oliver Noffke

Präsident Joe Biden am 23.09.2024 vor dem Weißen Haus in Washington, USA. (Quelle: Picture Alliance/Andrew Leyden)
Picture Alliance/Andrew Leyden

Neuer Termin - Biden-Besuch in Berlin für Freitag geplant

US-Präsident Joe Biden hatte seine Deutschland-Reise wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans "Milton" abgesagt. Nun wird die Berlin-Visite kurzfristig nachgeholt. Für Biden ist sie eine Art Abschiedsbesuch vor der US-Wahl.