Nachzählung in Charlottenburg-Wilmersdorf - SPD-Politikerin Becker verliert Direktmandat
Nach einer erneuten Zählung der Stimmen im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf 6 hat sich die Mehrheit bei den Erststimmen zum Abgeordnetenhaus verschoben. Anstelle der SPD-Politikerin Becker holt Grünen-Kandidat Kaas Elias das Direktmandat.
Das Bezirkswahlamt in Charlottenburg-Wilmersdorf hat nach der Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse eine Korrektur vorgenommen: Die Berliner SPD-Abgeordnete Franziska Becker verliert aufgrund einer Nachzählung ihr Direktmandat. In Wahlkreis 6 in Berlin-Wilmersdorf hatte sie nach dem vorläufigen Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl mit Stand von vergangenem Montag äußerst knapp mit acht Erststimmen vor dem Zweitplatzierten Alexander Kaas Elias von den Grünen gelegen.
Die Nachzählung heute hat nun ergeben, dass tatsächlich Kaas Elias mit 23 Stimmen vor Becker liegt. Das teilte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf auf seiner Internetseite mit. Bei der Berlin-Wahl 2016 hatte die Sozialdemokratin Becker in dem Wahlkreis bei den Erststimmen noch vorn gelegen.
Grünen-Politiker Kaas Elias holt 31 Stimmen auf
Der Grünen-Politiker habe 6.399 Erststimmen erhalten, die Zweitplatzierte Franziska Becker 6.376 Stimmen. Damit zieht nun Alexander Kaas Elias für die Grünen als direkt Gewählter ins Abgeordnetenhaus. Doch auch Becker wird voraussichtlich im Landesparlament sitzen können, da sie über einen Listenplatz ihrer Partei abgesichert ist.
Folgen hat die Verschiebung auch für den Grünen-Politiker Stefan Taschner. Er verliert nun sein Mandat, weil sein Parteilistenplatz nicht mehr zum Zuge kommt. Dem rbb sagte Taschner, er sei bereits seiner von Fraktionsvorsitzenden Silke Gebel unterrichtet worden, dass er mit diesem Ergebnis sein bisher zugesprochenes Mandat verlieren werde. "So haben die Wählerinnen und Wähler entschieden", so Taschner gegenüber dem rbb. "Ich freue mich für Alexander Kaas Elias, und es ist schön, dass wir ein weiteres Direktmandat gewinnen."
Nachzählung in Pankow bleibt ohne Folgen
Währenddessen blieb eine weitere Nachzählung in Berlin-Pankow ohne Folgen für die Mandatsverteilung. Diese Nachzählung betraf den Wahlkreis 3, in dem nach aktuellem Stand die Grünen-Politikerin Oda Hassepaß das Direktmandat gewonnen hat und dort 30 Erststimmen vor dem Linken-Kandidaten Klaus Lederer lag. "Im Zuge der Nachzählungen ergaben sich keine mandatsrelevanten Veränderungen", teilte der Leiter des Bezirkswahlamts Marc Albrecht dem rbb auf Anfrage mit.
Die genauen Ergebnisse würden aktuell noch anhand der ausgefüllten Niederschriften überprüft, um dann im Bezirkswahlausschuss am 11. Oktober 2021 verkündet zu werden. Aus diesem Grund lehnte der Bezirkswahlamtsleiter ab, dem rbb vorab detailliertere Zahlen zu übermitteln. Dies würde einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten, der die ordnungsgemäße Feststellung des Wahlergebnisses gefährden würde.
Erst am Donnerstag wurde bekannt, dass das Bezirkswahlamt in Charlottenburg-Wilmersdorf die Wahlergebnisse für mehrere Bezirke bei der BVV-Wahl geschätzt hatte. Weil in den Bezirken zunächst nicht klar war, wie wirklich abgestimmt wurde, meldete das Wahlamt fiktive Ergebnisse für insgesamt 22 Wahlbezirke. Gegenüber rbb|24 räumte der Bezirkswahlleiter ein, man habe die gemeldeten Stimmanteile für die Parteien geschätzt. Auch vier Tage nach der Wahl standen die fiktiven Ergebnisse noch ohne einen Hinweis als vorläufige Wahlergebnisse auf der Website der Landeswahlleitung.
Sendung: Inforadio, 01.10.2021, 18 Uhr
