Nach Berlin-Wahl - SPD und Grüne wollen am Wochenende über Dreier-Sondierungen entscheiden
Die Sondierungen um eine Regierungsbildung in Berlin kommen voran: SPD und Grüne wollen am Wochenende entscheiden, mit wem sie Dreiergespräche aufnehmen werden. Für CDU und FDP scheint derweil nur noch eine Option denkbar zu sein.
Die Sondierungsgespäche in Berlin sind am Mittwoch in die entscheidende Phase gegangen. In mehreren Treffen loteten die Parteien aus, in welchen Konstellationen eine Regierungsbildung möglich wäre. Aufgrund des Wahlergebnisses kommt nur eine Dreier-Koalition auf genug Sitze für eine Regierungsmehrheit.
Innensenator Geisel nannte in der rbb-Abendschau den Zeitplan der SPD: Demnach soll Ende der Woche entschieden werden, mit wem es in Dreiergespräche gehe. Ende nächster Woche soll dann die Entscheidung fallen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die SPD müsse sehen, "mit wem wir die meisten Übereinstimmungen haben", sagte Geisel.
Auch die Grünen wollen bis Ende der Woche festlegen, mit welchen anderen Parteien sie in Dreier-Sondierungen gehen möchten, wie es am Mittwoch nach Gesprächen mit der SPD hieß. Zuvor stehen noch Treffen mit CDU und FDP an.
FDP für Bündnis mit SPD und CDU
Am Mittwoch trafen sich in der SPD-Parteizentrale zunächst SPD und FDP zu einer gut zweieinhalbstündigen Runde. FDP-Landeschef Christoph Meyer machte danach deutlich, dass die Berliner FDP die so genannte Deutschland-Koalition aus SPD, CDU und FDP klar bevorzugt.
Meyer ließ zudem erkennen, dass die Gespräche zur Koalitionsbildung im Bund keine Auswirkungen auf die Sondierungen in Berlin haben. Dort stehen die Zeichen derzeit auf Ampel, also eine Koalition von SPD, Grünen und FDP. Die SPD will am Donnerstag erneut zunächst mit den Linken und dann mit der CDU sondieren.
Für Giffey ist Deutschland-Koalition eine Option
Auf den Vorstoß der FDP angesprochen, reagierte SPD-Spitzenkandidatin Franzsika Giffey verhalten: "Die FDP muss selber sehen, mit wem sie auslotet. Am Ende muss jeder seinen Weg finden."
CDU-Chef Kai Wegner verwies seinerseits zum wiederholten Male darauf, dass es mit SPD und FDP die größten inhaltlichen Schnittmengen gebe - eine klare Präferenz für die "Deutschland-Koalition" also. Für eine Zusammenarbeit mit den Grünen fehle ihm dagegen die Fantasie. Zumindest in diesem Punkt seien sich Grüne und CDU vermutlich einig, so Wegner. Damit scheint sowohl eine Kenia- als auch eine Jamaika-Koalition für die Berliner CDU aktuell wenig aussichtsreich.
Rechnerisch hätte eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Berlin eine Mehrheit. Giffey hatte dieses Modell kürzlich ausdrücklich als eine Option genannt. Die Äußerungen aus der FDP-Delegation lassen ein solches Bündnis aber zunehmend unwahrscheinlich erscheinen.
Sendung: Inforadio, 06.10.2021, 11:40 Uhr
