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Meldungen vom Dienstag, 21. Februar
19:44 Uhr: Sondierungen der Berliner SPD mit Linken und Grünen gehen weiter
Bei ihrem ersten Treffen am Dienstag haben die Parteien der rot-grün-roten Regierungskoalition sich auf ein zweites Sondierungsgespräch am Donnerstag verständigt.
Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (SPD) sagte, man habe die Gründe für das Wahlergebnis diskutiert und über die Frage gesprochen, welche Veränderungen es in der Zusammenarbeit geben müsse. "Es ist allen klar, dass es Veränderungen geben muss", so die SPD-Landesvorsitzende.
Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer kündigte an, am Donnerstag wollten die drei Parteien in die thematische Diskussion einsteigen und sich dann auch die notwendige Zeit dafür nehmen.
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte, es seien nachdenkliche Gespräche gewesen - ähnliche Formulierungen benutzten auch Lederer und Giffey.
16:24 Uhr: Berliner SPD startet Sondierungen mit Grünen und Linken
Die drei Parteien der rot-grün-roten Regierungskoalition in Berlin haben am Dienstag ihre ersten Sondierungsgespräche nach der Wiederholungswahl begonnen. Das SPD-Sondierungsteam unter der Leitung der Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Co-Landeschef Raed Saleh empfing am Dienstag die Vertreter von Grünen und Linken dazu in der Berliner SPD-Zentrale in Berlin-Wedding.
Giffey hatte allerdings schon am Montag angekündigt, es gehe um ein Bilanzziehen und darum, zu analysieren, was bei der Wahl passiert sei. "Was sind die Punkte, warum alle drei Koalitionspartner Stimmen verloren haben? Da muss man auch kritisch miteinander umgehen."
Wie schon bei den Sondierungen am Montag demonstrierte die Initiative "Deutsche Wohnen Co. enteignen" auch zum Beginn des Treffens von Rot-Grün-Rot für ihr Anliegen. Die Teilnehmer forderten über Lautsprecher, die Umsetzung des Volksentscheids müsse sich im Koalitionsvertrag wiederfinden.
