Bezirksverordnetenwahl BVV - Die Kuriosa bei der Wahlwiederholung am Beispiel Mitte
Bei der Wahlwiederholung Anfang 2023 müssen dieselben Kandidaten auf denselben Listenplätzen antreten. An einigen Stellen sorgt das für kuriose Gemengelagen. Wenn zum Beispiel aus einer Grünen in der Zwischenzeit eine Linke geworden ist. Von Hendrik Schröder
Als sich Ingrid Bertermann im September vergangenen Jahres zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung stellen ließ, zog sie als Grüne in Mitte ein. Doch wenige Monate später wechselte sie nahtlos zu den Linken und ist dort nun für die Linksfraktion unter anderem Sprecherin für Sport.
Die Grünen hatten den Wechsel damals harsch kritisiert. Bei der Wahlwiederholung nun muss laut Wahlgesetz Frau Bertermann wieder auf die Liste der Grünen, obwohl sie nun eben bei den Linken ist. Für Lara Liese aus dem Kreisvorstand der Grünen in Mitte ein untragbarer Zustand, den Wählern kaum zu vermitteln: "Einerseits fordern wir Frau Bertermann auf, diesen Zustand zu beenden, indem sie von ihrer Bewerbung zurücktritt."
Grünen prüfen rechtliche Schritte
Ingrid Bertermann aber denkt nicht daran, freiwillig auf den Listenplatz zu verzichten. Denn, so lässt sie sich zitieren, sie habe ja keine andere Möglichkeit, da sie auf die Liste der Linken laut Wahlgesetz nicht wechseln könne. Sie mache eine gute Arbeit mit der Linken und habe nicht vor, auf ihr Mandat zu verzichten. Weder vor noch nach der Wiederholung.
Darauf wollen die Grünen es aber nicht bewenden lassen, so Lara Liese: "Und zweitens prüfen wir aber auch parallel rechtliche Schritte. Einfach, ob es für uns möglich ist, den Wahlvorschlag an dieser Stelle anzupassen, da gibt es auch manche Anhaltspunkte dafür, dass es sind jetzt auch all diese Fragen, das habe ich gerade gesagt. Die sind ungeklärt. Das ist ein einmaliger Fall."
Gut möglich also, dass es noch juristische Auseinandersetzungen um die Wiederholung der BVV-Wahlen geben wird.
Geschasster Bürgermeister von Dassel müsste wieder antreten
Ein weiterer, geradezu kurioser Fall sind die beiden Personalien Stephan von Dassel und Stefanie Remlinger, ebenfalls beide Grüne. Von Dassel war Bezirksbürgermeister von Mitte. Remlinger ist es jetzt, nachdem von Dassel wegen Vorwürfen um Posten-Geschacher gehen musste.
Von Dassel war 2021 auf Listenplatz zwei und als Kandidat für das Bezirksbürgermeister Amt für die Grünen ins Rennen gegangen und müsste das nun als geschasster Bezirksbürgermeister wieder machen. Eine absurde Vorstellung, die sich von Dassel offenbar nicht antun möchte.
Er sagte der rbb24 Abendschau: "Frau Remlinger ist und bleibt Bürgermeisterkandidatin für ein grün geführtes Bezirksamt." Diese Aussage ist wohl als Verzichtserklärung anzusehen.
Neue Bezirksbürgermeisterin müsste wieder für Land Berlin kandidieren
Nun ist es aber so, dass die neue Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, damals auf der Liste zum Abgeordnetenhaus stand und als Direktkandidatin in Pankow den Einzug nur knapp verpasste. Deshalb ging sie dann in den Bezirk, aus dem sie jetzt auch gar nicht weg möchte: "Ich habe mich in Mitte verliebt. Nur der Wähler kann entscheidend, dass ich nicht weitermachen soll. Ich möchte Bürgermeisterin bleiben und werde die Spitzenkandidatin sein."
Laut Wahlgesetz müsste Stefanie Remlinger aber wieder für das Land kandidieren. Und wenn sie dieses Mal gewinnen sollte und das Mandat fürs Abgeordnetenhaus aber nicht annimmt, weil sie im Bezirk bleiben möchte, dann ginge den Grünen dieser Sitz flöten. Es bleibt also spannend, wer für wen und unter welchen Umständen und für welches Amt dann am Ende bei der Wiederholung zur Wahl steht.
Sendung: rbb24 Inforadio, 17.11.2022, 16:45 Uhr
