Giffey zu Sondierungen von Rot-Grün-Rot - "Wir werden heute sehr intensive Sondierungsverhandlungen haben"
Seit Freitagmorgen laufen die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linken in Berlin. Sie beraten, wie ein echter Neustart für diese Neuauflage möglich sein soll. Die SPD-Spitzenkandidatin Franzsika Giffey verbat sich Vorverurteilungen.
Die Sondierungen zur Bildung einer neuen Berliner Landesregierung sind am Freitag in ihre mutmaßlich letzte Phase gegangen. SPD, Grüne und Linke wollen abschließend über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung ihres Dreierbündnisses beraten.
Kein Neustart? Giffey sagt: Abwarten!
Doch zuerst wollen die drei Parteien im Laufe des Tages ein Papier mit den Eckpunkten ihrer Sondierungsgespräche erarbeiten. Angesprochen auf Kritik an ihrer Entscheidung für weiterhin Rot-Grün-Rot, sagte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey, sie bitte darum, nicht vorzuurteilen, sondern abzuwarten, was gemeinsam besprochen werde. "Wir werden heute sehr intensive Sondierungsverhandlungen haben", so Giffey weiter.
Es gehe jetzt darum, im Detail konkrete inhaltliche Vereinbarungen zu treffen, die deutlich machten, dass es einen Neuanfang gebe, so die SPD-Landesvorsitzende. Sie erklärte erneut, dass eine Koalition nur gelingen könne, wenn wichtige Punkte des SPD-Programms umgesetzt werden können. Das Sondierungspapier, das im Laufe des Tages erarbeitet werden soll, werde da Klarheit schaffen, zeigte sich die wahrscheinlich neue Regierende Bürgermeisterin zuversichtlich.
Jarasch sieht Chance auf "öko-soziale" Koalition
Die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte am Freitagmorgen im rbb, sie freue sich, dass es mit einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot die Chance auf eine "öko-soziale Koalition" gebe, die die großen Herausforderungen anpacke. Der Wille dazu sei da. Sie stellte in Frage, dass mit der FDP in der Koalition in Berlin automatisch alles anders werden würde. Man brauche zwar einen Neuanfang in Berlin, dass betreffe auch die Art, wie gemeinsam regiert werde.
Auch der stellvertretende Landeschef der Linken, Tobias Schulze sagte, er bezweifele, dass eine andere politische Koaliton als Rot-Grün-Rot ein Neustart wäre.
Die Berliner FDP hingegen kritisiert die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey für ihre Vorentscheidung, zu einem erneuten rot-grün-roten Regierungsbündnis auf Landesebene. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja sagte am Freitagmorgen im rbb, damit breche Giffey ihr Versprechen, einen Kurswechsel herbeizuführen.
Freitag soll ein Sondierungspapier fertig sein
Grüne und Linke hatten sich nach der Wahl schnell für eine Fortsetzung ihres Bündnisses mit der SPD ausgesprochen. Giffey erwog hingegen lange auch ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP. Am Donnerstag schwenkte Giffey dann ein.
Giffey kündigte am Donnerstag eine letzte Sondierungsrunde nur mit diesen beiden Parteien an und betonte das Ziel, bis Ende November eine Koalition zu schmieden. Ein erster Aufschlag für Rot-Grün-Rot soll nach rbb-Informationen am Freitagmorgen ab 9 Uhr im Sitz der Berliner SPD, dem Kurt-Schumacher-Haus im Ortsteil Wedding unternommen werden. Dabei soll gemeinsam ein Sondierungspapier erarbeitet werden.
Sendung: Inforadio, 15.10.2021, 10:40 Uhr
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