Panne bei Wiederholungswahl - Auf Wahlzetteln in Berlin-Neukölln steht ein nicht wählbarer FDP-Kandidat

Do 12.01.23 | 13:57 Uhr
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Archivbild:Mitarbeiter bereiten Wahlunterlagen am 04.01.2023 für die Briefwahl vor.(Quelle:dpa/J.Kalaene)
Audio: rbb24 Inforadio | 12.01.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/J.Kalaene

Wegen Pannen werden die Wahlen in Berlin von 2021 in diesem Jahr erneut durchgeführt. Briefwahlzettel werden bereits verschickt. In Berlin-Neukölln sind dabei jetzt erneut Fehler aufgefallen.

Bei einem Stimmzettel für Berlin-Neukölln bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ist es zu einer Panne gekommen. Für den Wahlkreis Neukölln 2 wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Dieser Kandidat sei daher nicht mehr wählbar, einen Ersatzkandidaten gibt es nicht. Bislang bei der Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig.

1.700 Briefwähler können nochmal wählen

Nun werden neue Stimmzettel gedruckt. Die bisherigen knapp 1.700 Briefwähler des Wahlkreises sollen angeschrieben werden. Sie könnten, wenn sie wollen, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen, hieß es. Der frühere Stimmzettel in dem verschlossenen Umschlag werde dann nicht berücksichtigt.

Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen - weder im Bund noch in den Bundesländern." Wichtig seien "Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen".

Sendung: rbb24 Abendschau, 12.01.2023, 19:30 Uhr

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67 Kommentare

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  1. 67.

    Ach, nee, Conny!
    Und von Briefwahl haben Sie wohl noch nichts gehört?
    Da muss man aber selber aktiv werden.
    Die Briefwahllokale sind -- boah! -- seit dem 2.1.2023 geöffnet, das hat sogar mich umgehaun, aber dann bei dem späteren Aufsuchen echt beeindruckt. Vor allem -- wegen der Leere!
    Also, so ein Anstehen würde ich mir aber nicht antun!

  2. 66.

    Was heißt denn ,, kann passieren" Hier fängt doch das Versagen an. 13 wählbare Kandidaten aufzulisten ist Leistungsanspruch an einen 4. Klässler. Die Kommissionen sind Vollzeitkräfte und mit 100% Steuergeld versorgt. Warum kann der Bürger nicht auch 100% Leistung erhalten?

  3. 65.

    Briefwähler haben diesen weg auch deshalb gewählt, weil Sie von jetzt bis zum Wahltag auf Reisen, im Krankenhaus oder sonstwie verhindert sind.
    Das heißt einfach ein neuer Stimmzettel erreicht die nicht. Es kann als Lösung nur ein Wahltermin festgelegt werden, der wieder die gesetzliche Pflichten von Bekanntgabe des Termins, den Erhalt der Stimmzettel usw. einhält.
    Das ist gesetzlich geregelt, sonst könnte jeder Wahlmanipulator einfach Stimmzettel für ungültig erklären in dem Wissen, das ein großer Teile der Briefwähler nicht mehr rechtzeitig reagieren kann.

  4. 64.

    Ein Schelm wer böses dabei denkt ... det is Berlin !

  5. 63.

    Und so viele Möchtegerns und Ahnungslose haben hier wieder Ihren Senf abgegeben.
    Berlin ist toll, die ewigen Meckerer, Märchenerzähler und Nichtmithelfer hier sind doch nur seeeehhhrrr wenig Menschlein und nun wirklich nicht Berlin!

  6. 62.

    "... man kann diese Stimmen für den Kandidaten einer Partei nicht für ungültig erklären, Damit gehen einer Partei Stimmen verloren, die diese Partei mit einem anderen Kandidaten gewonnen hätte."

    Was soll man denn stattdessen machen?

  7. 61.

    Na wenns nur einen FDP-Kandidaten betrifft, dann ist es ja nur ein geringfügiger Fehler und wahrscheinlich ohne große Auswirkungen!

  8. 60.

    "Was daran "unehrlich" sein soll, wenn aus Versehen ein nicht wählbarer Kandidat aufgeführt wurde, erschließt sich wohl nur Leuten, die sich generell selbst für unfehlbar halten, aber noch nie etwas in dieser Größenordnung organisiert haben."

    Bei der Größenodnung von 13 Kandidaten im Wahlkreis kann schon ein Versehen passieren, das ist selbstverständlich. Die meisten Wähler unterschätzen den Organisationsaufwand.

  9. 59.

    Es heißt Stimmzettel! Denn es gibt keine Wahlzettel! Recherchiert doch mal ordentlich!

  10. 58.

    Sehr richtig. Menschen machen Fehler. Darum werden wichtige Formulare, Dokumente, Verträge und Prospekte von mindestens einer zweiten Person durchgelesen, am besten von zwei Personen. Ganz in Ruhe und konzentriert. Offensichtlich wurde das hier unterlassen. Nach den bisherigen Ereignissen ist das unverständlich.

  11. 57.

    Dazu müssten wir erst einmal Wahlunterlagen erhalten. Bis jetzt haben wir noch nichts bekommen!

  12. 56.

    1978 hat die leider viel zu früh verstorbene Hanne Haller gesungen: "... Das kannst Du also auch nicht. Aber immer noch prahlen... Das kannst Du also auch nicht. Und ich soll dann bezahlen...Das kannst Du also auch nicht. Das musst Du noch lernen..."
    Ein Berlin-Portrait, dem ich nicht viel hinzufügen kann.
    Nur, ich gehe nicht davon aus, dass Berlin irgendwas lernt. Berlin wiederholt und übt und prahlt , und der Steuerzahler, zahlt... Berlin ist schon lange nicht mehr sexi...

  13. 55.

    ... man kann diese Stimmen für den Kandidaten einer Partei nicht für ungültig erklären, Damit gehen einer Partei Stimmen verloren, die diese Partei mit einem anderen Kandidaten gewonnen hätte.
    Die OSZE läßt mit Recht solchen Wahlen komplett wiederholen, da ansonsten die Mehrheitsverhältnisse nicht mit dem Wählerwillen übereinstimmen, und das verstößt gegen die Menschenrechte.

  14. 54.

    Nun, scheinen Sie sich ja auszukennen, in der Innenverwaltung.
    Aber, die kennen sich hoffendlich mit der Kommasetzung aus.
    Wer im Glashaus sitzt, sollte eben nicht mit Steinen werfen.

  15. 53.

    Ich hatte das Neuköllner Bezirkswahlamt im Dezember 2022 wegen der Briefwahlunterlagen per Email angeschrieben. Man bestätigte den Eingang und teilte mit, die Unterlagen würden ab dem 02.01.23 versandt. Am 05.01.23 habe ich sie per Post erhalten.
    Alles ganz problemlos.

  16. 52.

    Was ich nicht verstehe: liest so wichtige Informationen denn niemand Korrektur? Das muss doch Standard sein, und zwar besser noch von zwei Personen! Dieser Fehler mit dem Wahldatum 12. September 2023 wurde als Tippfehler verharmlost! Tippfehler ist ein Buchstabendreher oder ähnliches, der aber den Inhalt nicht verfälscht; der falsche Monat ist eine grundsätzlich falsche Information!

  17. 51.

    … unehrlich dabei ist es, wenn im Pflichtenheft die Prüfung der Eignung von Kandidaten vorgeschrieben ist (ist sogar per Gesetz geregelt)!
    wenn das abgehakt und als erledigt deklariert wird und nicht stimmt, ist das vorsätzlicher Wahlbetrug.

  18. 50.

    "Auf Wahlzetteln in Berlin-Neukölln steht ein nicht wählbarer FDP-Kandidat" Das kann passieren. Entscheidend ist, dass man es rechtzeitig vorher bemerkt hat.

  19. 49.

    "Schwartzen, versprechen, teuschen, betrügen, Arbeitskreise gründen, Selbstdarstellung, sich überschlagen bei Verboten, Vorschriften, Bevormundungen, von konstatierten Aktionen schwafeln.
    Schon der dritte Fehler in der Wahlvorbereitung! "

    Soviele Fehler wie sie schafft nicht mal die Innenverwaltung.

  20. 48.

    In MaHe hat es sogar nur 1 Tag gedauert, ich war echt überrascht. Bevor hier die ersten Plakate hingen hatte ich den roten Brief schon weggeschickt.

  21. 47.

    Ich glaube, dass ist der Anfang der nächsten Wahlwiederholung.
    Schwartzen, versprechen, teuschen, betrügen, Arbeitskreise gründen, Selbstdarstellung, sich überschlagen bei Verboten, Vorschriften, Bevormundungen, von konstatierten Aktionen schwafeln.
    Schon der dritte Fehler in der Wahlvorbereitung!
    Dit ist Berlin.

  22. 46.

    Trotz aller Pannen scheint in einigen Bezirken diesbezüglich alles zu klappen. Lichtenberg. Ob die Wahlunterlagen korrekt sind, werde ich sehen, wenn die Briefwahlpost ankommt.
    Aber auch gut, dass die Wahl beobachtet werden soll.

  23. 45.

    Zitat: ""Bislang bei der Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig."

    Wird die Berliner Wiederholungswahl jetzt wiederholt?"


    Huhu, die Wiederholungswahl hat noch nicht stattgefunden, Lassi. Und wie nun mit den fehlerhaften Stimmzetteln verfahren, steht doch im Artikel,: "Die bisherigen knapp 1.700 Briefwähler des Wahlkreises sollen angeschrieben werden. Sie könnten, wenn sie wollen, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen, hieß es."

  24. 44.

    Ich hab die Unterlagen per Internet bestellt und innerhalb von drei Tagen bekommen.
    (Steglitz Zehlendorf)

  25. 43.

    100 Likes für sie . Ich hätte es nicht besser schreiben können

  26. 42.

    Es wär zumindest schön, überhaupt mal eine Wahlberechtigung zu erhalten. Bei uns im Haus hat sie noch nicht einer erhalten.
    Merkwürdig, da nicht alle den gleichen Nachnamen haben.

  27. 41.

    Ich habe doch gar nichts gegen Herrn B gesagt, es ist auch mit Sicherheit nicht sein persönlicher Fehler. Ich habe nur meine Meinung geäußert, dass es peinlich ist, da ja angeblich alles schon geprüft wurde.

    Zum anderen: Sie wissen doch gar nicht, was ich beruflich mache!

  28. 40.

    "Sie haben doch selber zitiert: "Fehlerkorrektur". Die Fehler werden durch die Wahlwiederholung korrigiert."

    Das stelle ich in Abrede und behaupte es werden neue Fehler geschaffen, nicht umsonst sind Klagen beim BVerfG anhängig.

  29. 39.

    In der BZ heute ein Artikel schon zur Wahlvorbereitung:"Wackelige Wiederholung.....Mitglieder der Bezirkswahlausschüsse wurden zu spät zu den Sitzungen eingeladen. Nun drohen Folgen für die Rechtmäßigkeit der Wahl...F.Kluckert..nicht eingehalten Ladefristen, Falschangaben zum Versand, manipulierte Datumsangaben ..Sind keine Lappalien..."
    In Folge waren von 100% ca. 30% d. Personen anwesend.
    Berlin ist am Ende.

  30. 37.

    Sie haben recht, es war nicht explizit dieser Kandidat, es wurde aber geprüft und auf rbb24 berichtet...

    https://www.google.com/url?q=https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/wiederholungswahl-landeslisten-kandidaten-gestrichen.html&sa=U&ved=2ahUKEwjChvTHocL8AhW2QfEDHajoBh0QFnoECAkQAg&usg=AOvVaw30R_Uw7-iuDOr7IwiYYMBf

  31. 36.

    Reimann:
    "Was ist bloß in Berlin los. Hier klappt nichts mehr.
    Wirklich eine Chaos Stadt."

    Die Behauptung, dass N I C H T S mehr klappt ist UNSINN! Und wenn Sie das nicht glauben, dann kommen Sie gern mal nach Berlin, um sich davon zu überzeugen, dass trotz vieler Großstadtprobleme zwar nicht alles, aber vieles klappt.

  32. 35.

    Berlin kann es offensichtlich wirklich nicht.

  33. 34.

    "Bislang bei der Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig."

    Wird die Berliner Wiederholungswahl jetzt wiederholt?

  34. 33.

    K.Schilling
    "Wenn so etwas wie hier passiert, ist mit Vorsatz die Prüfung wie auch die Kontrolle dieser Pflicht ausgesetzt."

    Belegen Sie bitte Ihre Behauptung des Vorsatzes und insbesondere die von Ihnen behauptete Kausalität (Wenn solch ein Fehler passiert, da müsse es Vorsatz gewesen sein.)!

  35. 32.

    Kalle:
    "Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen - weder im Bund noch in den Bundesländern." Wichtig seien "Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen"."
    Und wozu gibt es dann Nachwahlen wenn die Wahlen '21 überwiegend korrekt abgelaufen sind?

    Sie haben doch selber zitiert: "Fehlerkorrektur". Die Fehler werden durch die Wahlwiederholung korrigiert.

    Wer nicht nur zitieren, sondern das Zitierte auch lesen und verstehen kann, ist im Vorteil!

  36. 31.

    Zwischen der Druckfreigabe und dem Erhalt liegen immer einige Wochen. Kommt eine Info nicht bei der richtigen Stelle bis zu einem bestimmten Zeitpunkt an, passiert genau soetwas. Geschieht bei jeder Wahl! Ist dann nur nicht so ein Aufreger.

  37. 30.

    Wenn jemand damit überfordert ist, was ja durchaus möglich ist, dann darf man halt versuchen auf mehreren Hochzeiten zu tanzen. Ich denke, dass der Landeswahlleiter die Tätigkeiten nicht für "umme" macht. Dann muss er vllt auf die Mehrfachtätigkeiten verzichten und dafür die verbleibenden ordnungsgemäss ausüben.
    Daneben bleibe ich bei meiner Einschätzung, dass Berlin absolut dystopisch ist. Da möcht' ich nicht einmal tot überm Zaun hängen.

  38. 29.

    K. schilling:
    "Guten Tag,

    Ich möchte den Berliner Behörden vehement widersprechen. Selbstverständlich müssen in einer Demokratie Wahlen fehlerfrei möglich sein."

    Wo Menschen arbeiten, passieren immer mal Fehler! Kein Mensch arbeitet fehlerfrei! Es kommt darauf an, Fehler zu minimieren und zu korrigieren. Natürlich sollte sich jeder bemühen, fehlerfrei zu arbeiten, aber auch das kann nicht alle Fehler mit absoluter Sicherheit ausschließen!

  39. 28.

    Thomas:
    "Einfach nur noch krank. Da scheint sich inzwischen niemand mehr eine Platte zu machen. Da wird einfach alles zusammengeschmissen, nichts validiert und rausgehauen."

    Haben Sie irgendwelche BVelege für Ihre absurde Behauptung, dass "einfach alles zusammengeschmissen, N I C H T S validiert und rausgehauen" wird, wie Sie behaupten?

    Was sollen all diese sinnfreien Übertreibungen hier? Ja, es gab eine Panne. Das ist ärgerlich. Aber davon geht die Welt nicht unter! Wo Menschen arbeiten, geschehen nun mal auch Fehler. Die, die sich hier aufregen, tun wahrscheinlich nichts, um die Wahl besser zu machen, z.B. als Wahlhelfer. Nur sinnfrei meckern, das können die nur!

  40. 27.

    Aber die Ironie an der Sache kann man doch nicht verkennen. Berlin hat es sogar mal wieder auf die Tagesschau Seite geschafft ^^
    Ja, natürlich lässt es sich von außen gut klugs*** aber die Leute, die die Wahl organisieren verdienen genau damit ihr Geld. Sie sollten ihren Job (genau wie alle anderen Arbeitnehmer dieser Welt) ordentlich machen. Und gerade nach der letzten Wahl, sollte doch besonders das Augenmerk auf Ordnung herrschen was in dem o.g. Fall nicht so funktioniert hat.
    Ich musste schon lachen, als ich das gelesen habe.
    Aber grundsätzlich glaube ich selbstverständlich an eine ehrliche Wahl, alles andere würde gegen meine Wertvorstellung eines demokratischen Systems sprechen.

  41. 26.

    Ich sage oft: "Ich wohne in Berlin-Sodom- Gomorra" aber, "verwahrloste Stadt Berlin", trifft es auch. Berlin kann Party, Berlin kann 1. Mai-Strassenschlachten, Berlin kann Karnevall der Kulturen und Sylvester-Gewalt gegen Polizei und Feuerwehr und Einsatzkräfte. Berlin kann Gendern, Verharmlosen und Ausreden. Berlin kann keine gute Integrationspolitik, keine gute Bildungspolitik. Und, Wahlen kann Berlin auch nicht. Wie war das mit den Wahl-Beobachtern ?? Die brauchen wir unbedingt !!

  42. 25.

    Was ist bloß in Berlin los. Hier klappt nichts mehr.
    Wirklich eine Chaos Stadt.

  43. 24.

    Ich empfehle dir, dich mal bei irgendeiner kommenden Wahl als Wahlhelferin zu melden. Dabei lernst du eine ganze Menge darüber, wie eine Wahl abläuft. Und du würdest feststellen, dass dein Kommentar zum Glück nicht sehr stichhaltig ist.

  44. 23.

    Ach hört doch auf. Wahlen haben sich für mich seit letztem Jahr erledigt. Das stand für mich schon vor dieser Nachricht hier fest. Und bestätigt mich nur noch.
    Und ja, ich überlege ebenfalls, wie so einige Kommentatoren hier vor mir, ernsthaft diese Stadt und dieses Land zu verlassen. Es ist alles nicht mehr tragbar. Ich bin dran...

  45. 22.

    Aus dem Artikel geht ja nicht mal hervor, wo der Fehler passiert ist. Wenn beispielsweise die FDP diesen Kandidaten gemeldet und keinen Ersatzkandidaten benannt hat, ist die Schuld eher nicht bei den Berliner Behörden zu suchen. Könnte es nicht sein, dass der Kandidat noch in Berlin wohnhaft war, als die Stimmzettel in Druck gingen?

  46. 21.

    Erst einmal selbst besser machen, aber es ist eben leichter, sich im Internet aufzuspielen und wichtig zu machen.

    Was daran "unehrlich" sein soll, wenn aus Versehen ein nicht wählbarer Kandidat aufgeführt wurde, erschließt sich wohl nur Leuten, die sich generell selbst für unfehlbar halten, aber noch nie etwas in dieser Größenordnung organisiert haben.

  47. 20.

    Langsam nähert sich der Verdacht,daß die Wahlen in Deutschland alle nicht richtig gezählt worden sind

  48. 19.

    Es sieht beinahe danach aus, als ob die Wahl gar nicht korrekt und ehrlich verlaufen soll. Ganz ehrlich, was ist das für ein Kuddelmuddel?

  49. 18.

    Das macht ja schon jeder, der in irgendeiner Form eine Spur von Kompetenz hat und nicht irgendwie wegen Familie gebunden ist.

  50. 17.

    Zu „ Ich glaube nicht daran das diese Wahl richtig und ehrlich ist.“

    Da stimme ich Ihnen zu. Zur Durchführung einer Wahl gibt es wie bei einem Projekt mit allen Aufgaben und Prüfungen die durchgeführt und bestätigt werden müssen.
    Das Prüfen der Kandidaten ist einer von den vielen Punkten.
    Wenn so etwas wie hier passiert, ist mit Vorsatz die Prüfung wie auch die Kontrolle dieser Pflicht ausgesetzt. Solch eine Verwaltung ist unehrlich und nicht zutrauen.

  51. 16.

    Ich bin vor über 60 Jahren in dieser Stadt geboren worden und überlege nun erstmals ernsthaft, mich woanders niederzulassen. Wie unfähig kann eine Verwaltung sein?!

    Und dann noch rumzicken, wenn es Politiker erwähnen, dass hier nicht alles rund läuft....Lächeln reicht nicht.

  52. 15.

    "Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen - weder im Bund noch in den Bundesländern." Wichtig seien "Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen"."

    Und wozu gibt es dann Nachwahlen wenn die Wahlen '21 überwiegend korrekt abgelaufen sind?

    "Wahlwiederholung Berlin – Was Wahlleiter Bröchler anders machen will". Gesprungen als .... gelandet als Papiertiger.

  53. 14.

    Wenn sie kein - oder zu wenig - Vertrauen in die Regierungen in diesem Land haben, sollten sie auswandern ...

  54. 13.

    Landeswahlleiter Stephan Bröchler ist ein vielbeschäftigter Mann. Laut Wikipedia ist er u.a. auch als Experte fürs ZDF tätig. Ich möchte Sie einmal sehen wenn Sie vergleichbare Aufgaben zu übernehmen hätten.

  55. 12.

    Guten Tag,

    Ich möchte den Berliner Behörden vehement widersprechen. Selbstverständlich müssen in einer Demokratie Wahlen fehlerfrei möglich sein.

    Wahlen sind das höchste Gut einer Demokratie, dies muss die fähigsten Köpfe sowie Mittel ohne Ende den Staatsverwaltern wert sein.

  56. 11.

    Peinlich peinlich, ich tippe schon jetzt auf die Wiederholungswahl der Wiederholungswahl! Freu mich schon!

  57. 10.

    Einfach nur noch krank. Da scheint sich inzwischen niemand mehr eine Platte zu machen. Da wird einfach alles zusammengeschmissen, nichts validiert und rausgehauen.

  58. 9.

    Ist das so? Es müsste sich um Herrn V. S. handeln (s. https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/wahlkreise/berlin-neukoelln-wk-082.html). In welcher Presse wurde denn über was berichtet?

  59. 8.

    Wahlen haben viele und komplexe Regularien. Man sollte doch wenigstens die korrekten Kandidaten auf den Wahlschein haben. Damit dürfte das verwahrloste Berlin überfordert sein.

  60. 6.

    "Engmaschige Kontrollen" können nur von Denen durchgeführt werden, die auch des Lesens mächtig sind. Und daran scheint es, zumindest in dieser Berliner Bezirksverwaltung, massivst zu mangeln.

  61. 5.

    Ihr Fehler ist, dass Sie im 1. fetten Absatz Fehler klein schreiben. Sorry, aber ich habe ihn nicht gemacht. Grüße.

  62. 4.

    Mag sein, dass es keine Pannenfreien Wahlen gibt, aber das ist in der jetzigen Situation doppelt peinlich, zumal über diesen Kandidaten bereits lange vorher schon in der Presse berichtet wurde, wenn ich mich nicht irre.

  63. 3.

    Boris Palmer hatte Recht, als er Berlin betrat: „ Wir verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“
    Alles schon lange nur noch peinlich!

  64. 2.

    Es gibt aber auch Oberflächlichkeit. Den Unterschied hat er nicht herausstellen können.

  65. 1.

    Ich glaube nicht daran das diese Wahl richtig und ehrlich ist.

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