Wahlthemen-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

So 29.01.23 | 08:17 Uhr | Von Sebastian Schöbel
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Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
Audio: rbb24 Inforadio | 29.01.2023 | Sebastian Schöbel | Bild: imago images/imagebroker

Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

  • SPD

  • CDU

  • Linke

  • Grüne

  • AfD

  • FDP

Hinweis: Die Reihenfolge der Parteien richtet sich nach dem Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl 2016: SPD 21,6 Prozent; CDU 17,6 Prozent; Linke 15,6 Prozent; Grüne 15,2 Prozent; AfD 14,2 Prozent; FDP 6,7 Prozent

Sendung: rbb24 Inforadio, 29.01.2023, 10:00

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Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
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Wahlthemen-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

Beitrag von Sebastian Schöbel

47 Kommentare

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  1. 47.

    Sehen Sie es doch mal so: Deutschland ist mit seinem Atomausstieg zwar ziemlich weltweit isoliert aber bleibt konsequent - auch als Vorreiter für andere Länder, zumal die Endlagerung radioaktiven Materials immer noch nicht gefahrvermeidend gelöst ist (es sei denn Sie lagern sämtliche alten Kernbrennstäbe unter Ihrem Bett.

  2. 46.

    Wo soll denn das höhere Einkommen beginnen, aber wann wäre jemand als Reich im Sinne dieses Soli zu bezeichnen? Dazu finde ich auf die Schnelle nichts.

  3. 45.

    Soll ich von Bildungsanstrengungen berichten, die zurückverdient werden müssen? Von fehlenden Rentenansprüchen in dieser Zeit? Von den anderen Belastungen und Erfolgsdruck rede ich mal besser nicht. Wohl aber von 45 Vollzeitjahren, die mir bis 67 bevorstehen. Andere sind viel früher fertig, wenn sie fleißig waren.
    Da Sie das vermutlich nicht verstehen, schlage ich Ihnen eine andere Vorstellung vor: Schreiben Sie ein dickes Buch ab. Wenn Sie fertig sind, stellen Sie sich vor, Sie müssen sich das ausdenken, vermarkten und verkaufen....
    Ansonsten wüsste ich nicht was an meinen Aussagen bisher unredlich, auch gegenüber Einkommensschwachen, war?

  4. 44.

    "dass zur Überbrückung der Dunkelflaute grundlastfähige Energieversorgung (Gas, Kohle, Atom) immer mit installiert werden muss. "
    Wenn Sie sich tatsächlich mit dem Thema beschäftigen würden kämen Sie selbst drauf dass das Schwachsinn ist. Der Status Quo war gestern. Lösungen gibt es längst und es wird Zeit das die umgesetzt werden.

  5. 43.

    "Man muss auch höhere Einkommen für höhere Anstrengungen gönnen können."

    Die allerwenigsten höheren Einkommen haben etwas mit höheren Anstrengungen zu tun.

    "Mit der ehemaligen DDR hat das insofern zu tun, dass dort genau dafür ein entsprechendes Vergütungssystem versagt hat."

    Wer die BRD mit der DDR vergleicht hat sich für jede weitere Diskussion diqualifiziert.

  6. 42.

    Man muss auch höhere Einkommen für höhere Anstrengungen gönnen können. Auch aus Selbstzweck. Soli kostet...
    Mit der ehemaligen DDR hat das insofern zu tun, dass dort genau dafür ein entsprechendes Vergütungssystem versagt hat. Zwangsläufig entsteht dann ein Schwarzmarkt, leider steuerfrei. Es geht also um das unmoralisch wegnehmende Prinzip "Brötchenpreise nach Einkommen". Wenn man das bei der Energie macht, dann folgen weitere Ungerechtigkeiten die weitere Anstrengungen versiegen lassen.

  7. 41.

    Erneuerbare Energien sind die billigste Option? Nur eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung erbringt das wahre Resultat. Bekanntlich sind die "Erneuerbaren" nicht speicherfähig, auch wenn die Völkerrechtlerin dies behauptet. Was zur Folge hat, dass zur Überbrückung der Dunkelflaute grundlastfähige Energieversorgung (Gas, Kohle, Atom) immer mit installiert werden muss. Frankreich, da haben Sie Recht, hat in der Tat die laufende Modernisierung seiner Atomkraftwerke (sie liefern 70 % des Energiebedarfs) unterlassen was zu einem Modernisierungsrückstau geführt hat. Letzteren können sie allerdings jetzt mit EU Geldern jetzt günstig finanziere, da lt EU der Atomstrom nun auch grün und förderbar ist.

  8. 40.

    Die Reichen haben von der Krise ja auch übermäßig profitiert, also ist das nur folgerichtig und was das mit der DDR zu tun haben soll wissen nur sie alleine.

  9. 39.

    Ein "Energie-Soli" (noch eine Reichen-Steuer mehr, siehe Soli) bedient das Prinzip: Energie nach Einkommen. Was das für einen Sinn hat, wenn Anstrengungen zum Geld verdienen ausbleiben? Das ist schon mal gescheitert. Mindestens in einem Teil Deutschlands.

  10. 38.

    Gestern lief eine sehr interessante Sendung zu AKW in der DDR. Schon 1975 sind wir nur knapp einer Katastrophe entkommen. Die Entsorgung von verstrahlten Müll bis heute ungeklärt. Kein Atomjünger will den Dreck unter seinem Bett, verstrahlt sind die trotzdem.
    Und wo kommt doch gleich das Uran her?
    Gott sei Dank das die Union und erst recht die Blau braune Truppe nichts zu melden hat.

  11. 37.

    Damit Frankreich die derzeitige Produktion an Nuklearstrom halten kann müssten alle 56 bestehenden Reaktoren in den nächsten paar Jahrzehnten ersetzt werden. Stattdessen plant Frankreich grademal 14. Und das bei massiv steigendem Strombedarf dank E-Autos, Wärmepumpen und Co. Der Kurs ist also auch in Frankreich klar: Erneuerbare Energien sind die billigste Option.

  12. 36.

    Der Strom ist bei uns doppelt so teuer wie in Frankreich, weil Frankreich deutschen Strom importiert? Das klingt nicht sehr logisch.

  13. 35.

    Macron hatte vor etwa einem Jahr den Bau von zunächst sechs bis zu 14 neuen Atomreaktoren angekündigt. Von den Plänen in china und Indien will ich da gar nicht reden. Das ist die große Linie. Und andere Länder (Polen, Belgien, Niederlande) folgen. Deutschland ist in Sachen Atomausstieg weltweit isoliert.

  14. 34.

    Frankreich hat seit über einem Jahr Rekordmengen Strom importiert, auch aus Deutschland und praktisch nichts exportiert. Deshalb ist der Strom bei uns teuer geworden.

  15. 33.

    Warum verschweigen Sie die staatlichen Eingriffe in Spanien und Frankreich?

  16. 32.

    Der U-Bahnhof Hönow liegt bereits seit 1990 auf Berliner Stadtgebiet.
    Nur Rohöl ist seitens der EU sanktioniert, Erdgas nicht. Putin hatte Energiekrieg bei Gas selber im Sommer 2021 beginnen.
    Den Atomausstieg haben 2011 CDU/CSU und FDP beschlossen, Kurz darauf wurde der PV-Ausbau auf Betreiben von Brüderle und später der WKA-Zubau von Altmaier ausgebremst.

  17. 31.

    Der U-Bahnhof Hönow liegt bereits seit 1990 auf Berliner Stadtgebiet.
    Nur Rohöl ist seitens der EU sanktioniert, Erdgas nicht. Putin hatte Energiekrieg bei Gas selber im Sommer 2021 beginnen.
    Den Atomausstieg haben 2011 CDU/CSU und FDP beschlossen, Kurz darauf wurde der PV-Ausbau auf Betreiben von Brüderle und später der WKA-Zubau von Altmaier ausgebremst.

  18. 30.

    Insgesamt sind die Programme der Parteien sehr durchwachsen. Die SPD will nur die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen reduzieren - erscheint mir zu wenig, da erscheint es schon logischer generell die Abhängigkeit von Lieferungen aus dem Ausland redizieren zu wollen (CDU). Die AfD müßte aber als sehr nationale Partei eigentlich auch ein Interesse an möglichst wenig Abhängigkeit vom Ausland bei sowas strategischem wie Energieträgern haben, hat sie aber wohl gar nicht - finde ich vollkommen unlogisch. Insgesamt wollen wohl fast alle eine Energiepartnerschaft mit BRB - hat man da vorher mal bei BRB vorgefühlt, zu welchen Bedingungen dieser Berliner Wunsch gehen würde (zu einer Partnerschaft gehören mindestens zwei Partner)?

  19. 29.

    "Die Idee eines "Energie-Solis" solle geprüft werden," Was versteht die SPD unter einem Energie-Soli? Hat jemand das irgendwo genauer erläutert schon gelesen?

  20. 28.

    Energiekonzerne und der Staat schaufeln Geld. Wir bekommen auch weiterhin aus Russland Öl, nur auf Umwegen und enorm teuer. Schiffe aus Amerika bringen dreckige teuresGas. Durch diese Schiffe wird so viel in die Umwelt geschleudert, daß wir noch ewig Auto fahren könnten. Aber dazu sagen die Grünen nichts. Wie verlogen!

  21. 27.

    Das Problem ist n.m.M. die saubere Definition eines Übergewinns? Wann genau geht ein Gewinn über das übliche Maß (wie ist 'üblich' dann definiert?) hinaus? Und warum will man eigentlich dann die Abschöpfung dieses (noch irgendwie zu definierenden) Übergewinns auf Firmen aus dem Energieumfeld einschränken? Z.Bsp. machen auch Firmen im Rüstungsbereich oft große Gewinne - gibt es doch auch Übergewinne oder ist das bei anderen Firmen dann ein normaler Gewinn? Ich befürchte deshalb, daß der Begriff 'Übergewinn' nur ganz toll klingt, aber nicht zu einer juristisch durchsetzbaren Regelung führen kann.

  22. 26.

    "Habecks Stellvertreter freut sich wie Bolle, dass französischer Atomstrom ...."
    Die Aussage so ist falsch, das wissen Sie und lügen hier bewusst.
    Ansonsten träumen Sie gerne weiter.

  23. 25.

    In Frankreich zahlen die Verbraucher 17 Cent für eine Kilowattstunde Strom, also weniger als die Hälfte des ab Januar 2023 subventionierten deutschen Tarifs. In Spanien liegt der regulierte Tarif noch niedriger, er beträgt 12 Cent.

  24. 24.

    Bei der Atomtechnologie sind die Grünen im Augenblick Trittbrettfahrer und Habecks Stellvertreter freut sich wie Bolle, dass französischer Atomstrom die Grundlastfähigkeit in Deutschland sichert. Aber das ist teuer, auch Frankreich weiß um die Abhängigkeiten, in die Grün-Linke Energiepolitik geraten ist. Nicht umsonst zahlen wir für den "großartigen" grünen Verzicht die höchsten Strompreise der Welt. Das wird nicht so bleiben. Deutschland ist der Grüne Heroe und verzichtet auf Atomstrom, kein Land macht der Welt macht das so, ich "prophezeie", die Grünen werden politisch verschwinden und es werden auch in Deutschland dann wieder neue Atommeiler gebaut.

  25. 23.

    Mit dem Realismus ist das so eine Sache....vor allem wenn man selbst keinen hat.
    Den Grund Ihrer Aufzählung nur vergessen?
    Kann ich liefern, ein imperial faschistoider Putin der meint sein Reich mit dem Überfall auf die Ukraine vergrößern zu müssen.

  26. 22.

    "Bei den Energiefirmen knallen die Sektkorken.
    Was uns hier als Haltung und Moral verkauft wird, sind satte Gewinne bei Händlern und Energiekonzernen."

    Habe ich das abgestritten? Wer ist denn für und wer gegen eine Übergewinnsteuer?

  27. 21.

    Die U-Bahn vom Dorf Hönow nach Berlin sorgt dafür, dass zahlreiche Menschen ihr Auto stehen lassen.
    Das gilt für sämtliche Linien aus dem Umland.
    Sinnlos-Straßenbahn-Linien durch innerstädtische Wohngebiete bringen gar nichts.
    Aber für 5 Stationen mit ein paar Gleisen auf Straßen ist die Einweihungsfeier schneller im Terminkalender.
    Berlin braucht Großprofillinien in den Speckgürtel.

  28. 20.

    Nach wie vor gelangt Gas und Öl aus Russland über dubiose Umwege und Zwischenhändler nach Deutschland.
    Bei den Energiefirmen knallen die Sektkorken.
    Was uns hier als Haltung und Moral verkauft wird, sind satte Gewinne bei Händlern und Energiekonzernen.

  29. 19.

    Warum werfen sich die Grünen eigentlich nicht selbst vor, in der Energiepolitik versagt zu haben?
    - klimafreundliche Atomkraft bekämpft und bald aus
    - Rückkehr zu klimaschädlicher Kohle
    - nach der Wahl haben die Grünen im Koalitionsvertrag Gas aus Russland akzeptiert. Wieso schießt man jetzt gegen die SPD?
    - Preisexplosion bei Strom und Folgeprodukten
    - keiner weiß, wer die Energiewende praktisch umsetzen soll (fehlende Handwerker / Monteure usw.)
    Also etwas mehr Realismus und Demut wäre doch angebracht.

  30. 18.

    Wie wäre es einfach mal mit einem Blick auf die Preise unterschiedlicher Entergieträger weltweit und dann einen Vergleich und Begründungsversuch:
    https://www.globalpetrolprices.com/map/gasoline/
    Warum sind die denn komischerweise in im Prinzip allen Kategorien in Europa in der Spitzengruppe? Ich finde das Argument, daß es da einen hausgemachten Grund gibt nicht unbedingt abwegig.

  31. 17.

    Im Kreml fangen sie jetzt an, sich gegenseitig zu verdächtigen.
    Feine Sache,.wird sich zeigen, wer die Oberhand gewinnt.
    Meist ist es bei sowas eine Person, die man noch gar nicht kennt.

  32. 16.

    Da favorisiert die CDU-Lankwitz den Weiterbau der U9 bis Lankwitz Kirche. Klingt ja gut, aber nachdenkenden Wähler ist sofort klar, daß die immensen Baukosten (incl. CO2-Ausstoß der Baumaschinen) den Berlinern sofort abkassiert bzw. abgezockt werden und auf keinen Fall CDU wählen. Dumm gelaufen Herr Friederici - perfektes Eigentor. Selten so eine unperfekte Strategie identifiziert.

  33. 15.

    "Sind Sie hier auf einer politschen Mission für eine Partei unterwegs oder können Sie auch mit Sachargumenten ohne Parteipolitik und ohne ausfällig zu werden diskutieren?"

    Ähem... im Gegensatz zu ihnen belege ich meine Aussagen mit Sachargumenten. Und für welche Partei soll ich denn ihrer Meinung nach missionieren? Ich vertrete hier meine Meinung.

    "Die Franzosen haben die Preise gerade wegen ihrer maroden AKWs verteuert und wären wird früher aus Kohle- und Atomstrom ausgestiegen wären wir nicht vom Gas eines brutalen Diktators abhängig gewesen."

    Das sind Fakten.

  34. 14.

    Die Antwort auf die Frage zu klimaneutralen Fernwärme findet man sich schon länger beim Erzeuger -Wasserstoff, den auch CDU und FDP erwähnen, s. z.B. https://www.berliner-zeitung.de/news/vattenfall-wir-haben-die-vereinbarten-klimaziele-uebertroffen-berlin-strom-gas-waerme-klima-energie-li.269985
    SPD und Grüne verweisen auf den Bund. Dessen nationale Wasserstoffstrategie sollte zumindest in Grundzügen bekannt sein, egal ob Beschaffung im Ausland oder Speicherung wie z.B. in Rüdersdorf. Eher selten findet man die Förderung des Bundes für inländische Elektrolyseure in den Mainstream-Medien.

  35. 13.

    Sind Sie hier auf einer politschen Mission für eine Partei unterwegs oder können Sie auch mit Sachargumenten ohne Parteipolitik und ohne ausfällig zu werden diskutieren?

  36. 12.
    Antwort auf [fronzek] vom 29.01.2023 um 10:01

    "Es muss allerdings auch erwähnt werden, dass ein Großteil des Anstiegs der Energiepreise hausgemacht ist und auf die Verknappung des Energieangebots als Folge des kopflosen linksgrünen Ausstieg aus Kohle- und Atomstrom zurück zu führen ist, so dass man jetzt sogar bei den Grünen froh ist, französischen Atomstrom in Deutschland zu bekommen."

    Das ist schon komplette Realitätsverweigerung! Die Franzosen haben die Preise gerade wegen ihrer maroden AKWs verteuert und wären wird früher aus Kohle- und Atomstrom ausgestiegen wären wir nicht vom Gas eines brutalen Diktators abhängig gewesen.

  37. 11.

    Ich finde keine Antwort auf die Frage, wie das Fernwärenetz klimaneutral betrieben werden soll. 2021 in vielen Bereichen 100% Gas, im Verbund 75% Gas und 16% Steinkohle. Wasserstoff könnte eine Lösung sein.

  38. 10.

    Planen und versprechen kann man ja viel ob daß dann realisierbar ist, ist die zweite Frage. Glauben tue ich keiner Partei mit ihren Versprechungen.

  39. 9.

    Das ist falsch, was Sie über mich schreiben. In jedem Punkt. Dann werde ich mich wohl anders ausdrücken müssen, wenn es anderen hier auch so geht wie Ihnen.
    Kann es sein, dass Sie sich zu recht oft ertappt fühlen? Nicht den Kopf hängen lassen und weiter machen ;-)

  40. 8.

    Sie sagen es: U-Bahn in der Stadt. Doch erst gestern noch phantasierten Sie wieder mal über eine neue U-Bahn-Strecke für die "Dörfer", um gegen den Ausbau einer existieren Eisenbahnstrecke zu agitieren.

    Bei den Erneuerbaren sind Sie auch gerne ganz vorne wild schwurbelnd dabei, um Agri-PV schlecht zu schreiben und vernunftkräftig über WKA herzuziehen.

    Die WKA sind übrigens sogar für den RBB eine der vielen Leerstellen im Handeln von Jarasch, wird doch auch dafür von ihr nicht geliefert.

  41. 7.

    Falsch, ich bin dafür....
    Ich mag Gleise an der richtigen Stelle..... U-Bahn besonders in der Stadt.
    Für eine Wende kann man nur sein, und das bin ich, wenn sich etwas wendet. Alibi für Weniges und Falsches ist keine Wende, sondern eine „Lizenz“ zum Geld verbrennen. Soll ich (Standort)Beispiele aufzählen?
    Sie werden mir doch nicht vorwerfen, dass ich Erfolglosigkeit, die erwiesen ist, anprangere um Schlimmeres zu benennen? Die Gründe in der Einstellung von Entscheidern und die beschrittenen Wege dazu sollen doch erkennbar sein. Andere Meinungen akzeptiere ich, meine sollen es aber auch „in sich haben“.

  42. 6.

    Dass Sie mit allem, was mit Verkehrs- oder Energiewende zu tun hat, auf Kriegsfuß stehen, ist nichts neues. Da haben Sie sich gerade wieder entblödet, indem Sie über eine surreale U-Bahn-Strecke phantasierten, um gegen eine Bahnstrecke für den Regional- und Fernverkehr zu agitieren.

  43. 5.

    Dass Sie nit allem, was mit Verkehrs- oder Energiewende zu tun hat, ist ja nichts neues. Da haben Sie sich gerade wieder entblödet, indem Sie über eine surreale U-Bahn-Strecke phantasierten, um gegen eine Bahnstrecke für den Regional- und Fernverkehr zu agitieren.

  44. 4.

    Die hohen Energiepreise beruhen auf Kohle und Gas. Hätten wir längst anders haben können.
    Nicht verwunderlich ist die AfD, eine Partei die schnellstmöglich mit einem Massenmörder Geschäfte machen will.

  45. 3.
    Antwort auf [fronzek] vom 29.01.2023 um 10:01

    Wenn es dann, nach Abschaltung von vorhandenen Energieerzeugermöglichkeiten, nicht genug Energie gibt, haben die „Wok:innen“ schon die Lösung: Strom nach Körpergewicht und Größe, wie ein adäquates CO2-Budget auch?
    In einem Teil Deutschlands sind solche Verteilungsideen bereits gescheitert...

  46. 2.
    Antwort auf [fronzek] vom 29.01.2023 um 10:01

    Neudeutscher? Bis Ende 2021 regierte CDU/CSU mit Merkel an der Spitze. Schauen Sie mal beim Energiemonitor der Zeit vorbei. Dort erkennt man leicht Ihren Irrtum. Gerade die französischen AKW haben davor auch dazu geführt, dass Strom an Börse sich erheblich verteuert hatte. Due haben um jeden Preis alles gekauft, was die Leitungen hergeben, da reihenweise AKW kaputt.

  47. 1.

    Was Parteien und Politiker planen, versprechen und fordern ist eine Sache. Energieerzeugung die Umwelt, Klima und Ressourcen schont - wer möchte die nicht? Außer einigen Kohlelobbyisten. Wenn Gebäudeheizungen und alle Verkehrsmittel und die Industrieproduktion auf Strom mit sehr vielen regenerativen Energien umgestellt werden sollen muss erklärt werden wie das organisiert werden soll. Deutschland hat die höchsten Strompreise der Welt! Kann diese Politik langfristig garantieren das ausreichend bezahlbare Energie produziert wird das alle Haushalte und die Industrie und alle Fahrzeuge 365 Tage im Jahr 24 Stunden Strom erhalten? Unter den ungünstigsten Wetterbedingungen? Wenn wegen Hitze zusätzlich Millionen Klimageräte betrieben werden? Werden elektronische, digitale Systeme mechanisch und digital unangreifbar sein? Licht, warme Häuser, warmes Wasser, automobil ohne Einschränkungen - wer will dies wie garantieren???

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